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Friedrichsforum – Förderung der Mehrkosten ?

Friedrichsforum Bayreuth
hier: Antrag nach § 15 GeschO       FFinterfraktionell

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 17.07.2019 wurde eine Einschätzung der Regierung von Oberfranken bekannt, wonach sich die Maßnahme Friedrichsforum Bayreuth „insgesamt am Rande der Wirtschaftlichkeit“ bewegt.

Die unterzeichnenden Fraktionen stellen deshalb folgenden

Antrag:

1. Das Rechts- und das Finanzreferat der Stadt mögen prüfen und darlegen, welche rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Auswirkungen diese Stellungnahme der Regierung von Oberfranken auf dieses wichtigste Infrastrukturprojekt unserer Stadt besitzt.

2. Die Oberbürgermeisterin möge darstellen, welche Maßnahmen sie bereits ergriffen hat und zu ergreifen gedenkt, um dieser Einschätzung der Regierung von Oberfranken entgegen zu wirken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Hohl  CSU                                                    Elisabeth Zagel SPD
stv. Fraktionsvorsitzender                                              stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Stephan Huttner  FDP/DU                                       Stefan Schuh JB
Stadtrat                                                                                Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.08.2019 um 12:27 Uhr

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Und die Moral von der Geschicht – Kommentar Eric Waha

Spielhaus-Diskussion               Wahaspielhaus190601 
Macht man einen Strich drunter, dann muss man sich die Frage stellen: Welches Ergebnis hatte die Diskussion im Stadtrat, als es um das Spielhaus für den Spielplatz am Meranierring ging? Das Spielhaus, um das es eigentlich nur noch sehr entfernt ging. Das Spielhaus, das Spielball wurde. Das sinnbildlich für den Zustand des Verhältnisses zwischen dem Stadtrat und der Verwaltung auf der einen Seite und den einzelnen Gruppen im Stadtrat untereinander steht.
Ja, die Diskussion war, wie Helmut Zartner es in seiner eigenen Art recht deutlich formuliert hat: schmerzensgeldwürdig. In Teilen zumindest. Aber sie war auch erhellend. Denn wenn es nicht alles so tragisch wäre, wäre es fast schon putzig, wie beispielsweise die BG im Eifer des Gefechts ihre eigene Argumentationskette gesprengt hat, die sie für ein Thema gebastelt hat, das – ob man will oder nicht – natürlich ganz dezent im Hintergrund mitschwingt: Die Querelen ums Zentrum, die für Teile des Stadtrats immer noch nicht abgeschlossen zu sein scheinen.
Wie ein Karsten Schieseck sich anschickt, die Stadtbaureferentin Urte Kelm beim Spielhaus in höchsten Tönen für ihren großen Lösungswillen zu belobigen. Wie er – und nicht nur er aus seiner Fraktion – es gutheißt, dass sie den Stadtrat nicht sofort darüber informiert hat, dass das Spielhaus statt 300 000 Euro rund 575 000 Euro kosten werde. Man sollte annehmen, dass entsprechendes Lob auch für die Verantwortlichen des Zentrums bei der Aufklärung der Vorgänge rund um die Veruntreuung der damaligen Geschäftsführerin gelten dürfte.
Doch Zentrum mit Spielhaus zu vergleichen, das ist der berühmte Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Straftat auf der einen Seite, unendliche Geschichte auf der anderen Seite. Die Angelegenheit mit dem Spielhaus ist der beste Beweis dafür, wie sehr sich der Stadtrat bei manchen Dingen selber im Weg steht. Rund zehn Jahre wurstelt man in der Angelegenheit schon herum. Schaut dabei zu, wie das Zentrum des Abenteuerspielplatzes vor sich hin verfällt. Schachert um Kosten, verbrät eine Planung nach der anderen. Deckelt Kosten, die – wenn man auf den damaligen Leiter des Hochbauamts gehört hätte – hinten und vorne eh nicht reichen würden. Denkt sogar kurz über Passivhaus-Standards nach. Bei einem Spielhaus!
Und dann macht die Verwaltung – die Verwaltung der Stadt, die die kinderfreundlichste in Deutschland werden will – den Spielplatz im Januar einfach dicht. Nimmt den Kindern und Jugendlichen im Vorgriff eine Anlaufstelle. Im irrigen Glauben, der Stadtrat werde den Neubau des Spielhauses schon durchwinken. Obwohl es fast doppelt so teuer werden sollte wie ohnehin schon mit Ächzen und Zähneknirschen in den Haushalt eingestellt.
Macht man einen Strich drunter unter den Tanz um das Spielhaus, dann kann es nur ein Ergebnis geben: Runter von der Palme, ran an den Tisch, eine Lösung finden. Und dabei den kleinsten gemeinsamen Nenner finden. Der muss im Sinne der Nutzer lauten: Sie brauchen eine funktionale, eine schnelle Lösung. Eine, die im Idealfall auch nicht viel kosten muss. Was die Kinder und Jugendlichen ebenso wenig wie das Jugendamt jetzt gebrauchen können: dass das nächste Fass aufgemacht wird. Dass über die Standortfrage diskutiert wird. Und dass am Ende der ganze Abenteuerspielplatz, der 40 Jahre wunderbar am Meranierring funktioniert hat, gar infrage gestellt wird.
Wenn jetzt endlich wieder alle an einem Strang ziehen, dann kommt die ganze Sache – trotz Gezerre um die Frage, wer zu welchem Zeitpunkt was gewusst hat – zu einem guten Ende.
Was man in der Verwaltung aber auch mitnehmen sollte: Transparenz und schnelle Information sind das Gebot der Stunde – damit auch der Haushalt von Anfang an passt. Das Spielhaus am Meranierring ist in Bayreuth derzeit nur eine der ganz kleinen Baustellen.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.06.2019 um 17:32 Uhr

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Baugebiet Eichelberg – Stellungnahme CSU-Fraktion

Natürlich nehmen wir jede Kritik und  Einwendungen zur bisherigen Beschlusslage genauso sorgfältig zur Kenntnis wie die fast noch stärkere Kritik, die uns derzeit von der Investorenseite erreicht.

Für beide Positionen haben wir grundsätzlich Verständnis.
Indes ist es unsere Aufgabe und Verpflichtung, keine Partikularinteressen oder gar wirtschaftliche Interessen einzelner zu vertreten, sondern im Interesse der Stadt und unter Berücksichtigung der wohlverstandenen Anwohnerbelange die möglichst beste Lösung für Bayreuth zu finden.

Dabei möchte ich zunächst grundsätzlich darauf verweisen, dass für die Definition, Prüfung, Abklärung und – letztendlich – Bewertung der für das streitgegenständliche Vorhaben maßgeblichen Kritikpunkte und Einwendungen ein förmliches Bebauungsplanverfahren dasjenige Verfahren ist, das nach den gesetzlichen Bestimmungen eine sachgerechte, gründliche und abschließende Behandlung sämtlicher klärungsbedürftigen Fragen zu gewährleisten hat. Die Prüfung der aufgeworfenen Fragen und Einwendungen sind daher nicht vor , sondern gerade in einem Bebauungsplanverfahren zu klären.

Bereits vor dem nunmehrigen Einleitungsbeschluss hatten wir die wesentlichen Einwendungen und Kritikpunkte gegen das Vorhaben thematisiert und seinerzeit insbesondere kritisiert, dass es damals keinerlei externe gutachterliche Untersuchungen zu den definierten Problembereichen gab, also insbesondere die Verkehrssituation, die Abwassersituation, der Problematik der Oberflächenwasserbeseitigung, des Lärmschutzes etc. nach unserer Auffassung bis dato völlig ungeklärt waren. In der Folge kam es deshalb – wie bekannt – zunächst zu einer Abweisung des von Seiten der Verwaltung beantragten Einleitungsbeschlusses und der anschließenden „Ehrenrunde“ in der Verwaltung mit diversen Nachbesserungen.

Nunmehr wurden in der Zwischenzeit verschiedene – allerdings noch nicht genügende – Änderungen vorgenommen und eine Reihe gutachterlicher Untersuchungen veranlasst, welche zu Teilbereichen detailliert Stellung bezogen haben, zu anderen Problemfeldern jedoch noch immer (nach unserer Auffassung) keine verwertbaren Erkenntnisse gewinnen ließen, wie z. B. zur Verkehrssituation.

Da der rechtswirksame Flächennutzungsplan für das gegenständliche Areal jedoch (im übrigen weitaus umfangreichere als die jetzt erwogene) Bebauungen vorsieht, wäre eine vollständige Verweigerung eines Einleitungsbeschlusses nicht vertretbar gewesen und im übrigen auch nicht politisch erreichbar. Aus den geführten Vorgesprächen mit den anderen Fraktionen war vielmehr bekannt, dass dort grundsätzlich Zustimmung zu einer Bebauung entsprechend dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan bestünde, jedoch aufgrund der auch von Ihnen in Ihrer Mail vom 02.04.2019 genannten Problem- und Kritikpunkte nicht in dem von der Verwaltung ursprünglich vorgesehenen Umfang.

Aus Sicht der CSU-Fraktion ging es deshalb im jetzigen Verfahrensstadium hauptsächlich darum, die wesentlichen Eckdaten für eine Maximalbebauung festzulegen, auf deren Basis dann eine weitere Klärung der noch offenen Fragen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens vorzunehmen ist.
Diese mit den meisten anderen Fraktionen abgestimmten Eckpunkte waren zum einen die Lösung der Verkehrsproblematik einschließlich einer Verampelung der Einmündung in die Königsallee, zum anderen eine mengenmäßige Begrenzung auf maximal 100 Wohneinheiten, eine höhenmäßige Begrenzung der vorgesehenen Baukörper und insgesamt eine festgelegte Mindestabstandsfläche der Wohnbebauung von 70 m vom Panoramaweg aus, damit eine Einschränkung der Sichtbeziehungen talwärts ausgeschlossen werden kann (dass der Panoramaweg für eine verkehrsmäßige Erschließung des Wohngebiets in jedem Falle ausgeschlossen bleiben muss, ist ohnehin Gesamtkonsens).

Unser Berücksichtigung jener Vorgaben sind nun im weiteren Verfahren die noch immer klärungsbedürftigen Punkte genauer zu prüfen und entweder einer Lösung zuzuführen oder mit weiteren planändernden Konsequenzen zu würdigen.
Aus unserer Sicht sind dies nach wie vor in erster Linie die verkehrsmäßigen Erschließungsfragen, aber auch Fragen des Lärmschutzes und der klimatechnischen Auswirkungen des Vorhabens, welche im Rahmen des weiteren Verfahrens eingehend untersucht werden müssen.
Hinzu kommen natürlich die genau zu berücksichtigenden Einwendungen der Bevölkerung (also auch der Anwohner und der neu gegründeten Bürgerinitiative) sowie der verfahrensbeteiligten Träger öffentlicher Belange.

Im Rahmen des folgenden Verfahrens werden die derzeitigen kontrovers diskutierten Problemfelder noch sehr eingehend zu untersuchen und zu würdigen sein. Je nach weiterem Ausgang dieser Prüfungen und Untersuchungen werden die Ergebnisse in die künftigen Verfahrensstufen einzubeziehen sein und damit weitere Änderungen wahrscheinlicher. Kein Bebauungsplan geht nach den bisherigen Erfahrungen unverändert aus einem Bebauungsplanverfahren hervor. Insbesondere bei schwierigen Prüfungsgegenständen ist vielmehr regelmäßig mit teilweise weitgehenden Änderungen bis hin zu einer vollständigen Verfahrenseinstellung zu rechnen, wie es z. B. bei dem Bebauungsplan-Änderungsverfahren im Bereich Eichelberg/Heisenbergring (frühere Lärmschutzwälle) der Fall gewesen ist.

Nur im Rahmen des für derartige Fälle vorgesehenen gesetzlichen Bebauungsplanverfahrens können die zu prüfenden Einwendungen jedoch umfänglich, sachgerecht und belastbar einer abschließenden und rechtssicheren Klärung zugeführt werden.
Unabhängig hiervon werden wir selbstverständlich auch und weiterhin darauf achten, dass auch andere im Stadtgebiet noch vorhandene Reserveflächen auf ihr Eignung für dringend notwendige weitere Wohnbebauung geprüft werden können. Dies wird jedoch unabhängig von den hier vorliegenden Bebauungsplanverfahren erfolgen müssen.

Wir werden alle Einwendungen und die fortbestehenden Kritikpunkte der Bürgerinitiative in entsprechender qualifizierter Form in die weiteren Verfahrensstufen einzubringen, damit sie jeweils auch verwaltungsseitig einer detaillierten Prüfung unterzogen werden können.

Dr. Stefan Specht , Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 17.04.2019 um 09:42 Uhr

La Spezia – Bayreuth – 20 Jahre

Ventennale gemellaggio 1999 – 2019

La Spezia – Bayreuth

Grazie molto a La Spezia – Grazie cordiale al Sindaco Peracchini e Assessore Asti !!

Ein großzügiges Geschenk unserer Partnerstadt La Spezia ist angekommen auf dem La Spezia- Platz.
Die Bronzestatue wurde vom russischen Künstler Aidyn Zeinalov in Moskau gefertigt . Enthüllung des lebensgroßen Abbilds von Richard Wagner war am 05.04.2019 in Anwesenheit einer Delegation aus La Spezia unter Führung von Assessore Paolo Asti und den Consiglieri Fabio Cenerini , Simone Vatteroni und Dott. Oscar Teja . Der Künstler war selbst anwesend. Zuvor gab es ein herzliches Bekenntnis von Assessore Paolo Asti zur Partnerschaft und vor allem zur Stadt Bayreuth.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 10.04.2019 um 13:47 Uhr

20 Jahre Partnerschaft Bayreuth – La Spezia

1999-2019 La Spezia ❤️ Bayreuth la Storia di un Gemellaggio tra due Città Europee ?‼️ #laspezia #bayreuth #gemellaggio #amicizia #giovani #associazioni #popolo #cultura #sport #economia

Gepostet von Massimiliano Logli am Samstag, 16. März 2019

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 18.03.2019 um 15:33 Uhr

20 Jahre Partnerschaft mit der ligurischen Stadt La – Spezia.

Wagner – Statue eingeweiht / Foto Bayreuther Sonntag 17.03.2019

In La Spezia wurde das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Bayreuth gefeiert.

Eine Delegation aus dem Bayreuther Stadtrat war mit dabei : Bürgermeister Thomas Ebersberger mit Amtskette, Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Specht, Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske, Siegfried Zerenner, Christopher Süß und Klaus Klötzer.

1999-2019 La Spezia ❤️ Bayreuth la Storia di un Gemellaggio tra due Città Europee ?‼️ #laspezia #bayreuth #gemellaggio #amicizia #giovani #associazioni #popolo #cultura #sport #economia

Gepostet von Massimiliano Logli am Samstag, 16. März 2019

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 17.03.2019 um 18:57 Uhr

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Specht

Verabschiedung des Haushalts 2019 der Stadt Bayreuth mit den abschließenden Stellungnahmen der Fraktionen. Meine Haushaltsrede für die CSU-Fraktion finden Sie hier:
Haushaltsrede des Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion
Dr. Stefan Specht anlässlich der Haushaltsverabschiedung 2019  pdf hier :HHrede19

Sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Referentinnen und Referenten,
sehr geehrte Frau Merk-Erbe,

nachdem Sie sich, Frau Oberbürgermeisterin, in den vergangenen Jahren immer darauf beschränkt hatten, die Einbringung Ihres Haushaltsentwurfes auf die sachliche Darstellung der jeweiligen Einzahlungs- und Auszahlungssituation und auf die von Ihnen bevorzugten Projekte zu konzentrieren, zogen Sie es heuer erstmals vor, Ihrer Haushaltsrede zusätzlichen rhetorischen Glanz zu verleihen, indem Sie Ihre Ausführungen unter ein ausdrückliches Leitmotiv zu stellen versuchten.
„Augenmaß, Verlässlichkeit und Zukunftsorientierung“ wählten Sie für dieses Motto, und auch wenn Sie die bemühten Begriffe gebetsmühlenartig auf mindestens jeder dritten Seite wiederholt haben, so zeigte sich bei genauerem Hinsehen recht schnell, dass diese Worte allenfalls dekorative Wirkung haben, inhaltlich aber zu einem großen Teil sowohl zu Ihren politischen Ausführungen selbst, vor allem aber zu Ihrem tatsächlichen Abstimmungsverhalten in teilweise diametralem Widerspruch stehen.

Gerne will ich das an mehreren Beispielen erläutern:

1. Beim Thema „Investitionen“ haben Sie in Ihrem Haushaltsentwurf erneut massive Luftschlösser aufgebaut und trotz der intensiven Diskussionen der vergangenen Jahre wiederum ein völlig überzogenes und niemals umsetzbares Investitionsvolumen veranschlagt.

Auch wenn heuer die geplanten Investitionssummen in Ihrer Graphik schamhaft gleich auf drei Säulen aufgeteilt wurden, weil die addierte Ausweisung ansonsten völlig durch die Decke gegangen wäre, summierten sich die von Ihnen geplanten Gesamtinvestitionen auf sagenhafte 86,1 Mio. Euro.
„…Augenmaß… Verlässlichkeit… Zukunftsorientierung… ? “ » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 28.02.2019 um 13:23 Uhr

CSU-Parteitag: Markus Söder ist neuer Parteivorsitzender

Der neue CSU-Chef heißt Dr. Markus Söder.

Er wurde mit einem sehr guten Ergebnis von 87,4 % auf dem  Sonderparteitag in München gewählt. Fraktionsvorsitzender, Bezirksrat Dr. Stefan Specht und Stadtrat Klaus Klötzer gratulierten ihm im Namen der CSU- Stadtratsfraktion Bayreuth. Söder ist ein großer Freund und Förderer der Festspielstadt.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 19.01.2019 um 19:56 Uhr

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion 2019

Am 06.01.2019 lud die CSU-Stadtratsfraktion zum Neujahrsempfang in den König-Ludwig-Saal des Restaurants SUDPFANNE 

Gastredner war Bundestagsvizepräsident und CSU-Bezirksvorsitzender Hans-Peter Friedrich. Als Gäste konnte Fraktionsvorsitzender Bezirksrat Dr. Stefan Specht  Persönlichkeiten aus Bayreuth Stadt und Land begrüßen . Sehr erfreut waren die Gastgeber über den Besuch von Vertretern Bayreuther Vereine und Verbände. So waren zahlreiche Mitglieder von Sportvereinen,  der Bayreuther Hexen, der Mohrenwäscher und der FG Schwarz-Weiß der Einladung gefolgt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 12.01.2019 um 21:00 Uhr