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CSU – Anträge 2016 – 2019 das sind jeweils ca. 45 %

Laut Auskunft des Hauptamts wurden in den Jahren 2016 bis 2019 von allen Fraktionen 241 Anträge eingereicht. Davon entfielen auf die  CSU-Fraktion  109 Anträge , also 45 %. Das spiegelt sicher in etwa das politische Engagement der stärksten Fraktion im Bayreuther Stadtrat.

Im Einzelnen ergibt sich folgende Darstellung der Anträge:         Wohnmobilstellpätze Grünewaldstraße-neu

                                 Gesamtanträge                             CSU Fraktion                   %

2016                                   58                                                         25                                     43

2017                                    56                                                         22                                     39

2018                                   56                                                          30                                     53

2019                                    71                                                           32                                    45

gesamt                          241                                                    109                                 45

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 27.01.2020 um 12:17 Uhr

Rede des OB-Kandidaten Thomas Ebersberger

Rede zur Nominierung in der Sudpfanne am 19.09.2019

Bayreuth,19.9.2019 – Sudpfanne – Thomas Ebersberger_large

Thomas Ebersberger, 2. Bürgermeister der Stadt Bayreuth seit 2002
Stadtrat 1984 bis 1990 sowie seit 1996
geb. 27.05.1957, verheiratet, 3 Söhne,
Rechtsanwalt (selbstständig), Wirtschaftsjurist (Universität Bayreuth), Fachanwalt für Familienrecht, Testamentsvollstrecker, Mitglied im Verwaltungsrat und Ausschuss der bay. RA- und Stbversorgung, Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Bamberg.
Vorsitzender Bayreuth Marketing & Tourismus GmbH, Freundeskreis Ökologisch-Botanischer Garten, Förderverein des THW Bayreuth, Freundeskreis Lindenhof , Markgräfliches Bayreuth e.V., Europa Union.
Mitglied in folgenden Ausschüssen, Aufsichtsräten und Kommissionen:
Haupt- und Finanz-, Rechnungsprüfungs-, Steuer-, Umwelt-, Verkehrsausschuss; Kommission „Neue Steuerungsmodelle/Verwaltungsorganisation“, Kommission Stadtentwicklung Bayreuth 2020, Aufsichtsrat Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH, Stadtwerke Bayreuth Energie und Wasser GmbH, Stadtwerke Verkehr und Bäder GmbH, Stadtwerke Bayreuth Energiehandel GmbH, Hohlmühle Bayreuth GmbH, GEWOG.

Schwerpunkte: Umwelt- und sozialverträgliche Wirtschaftspolitik, Verkehr, Kultur und Finanzen, Städtepartnerschaft.

Kontakt: Dalandweg 3, 95445 Bayreuth
ebersberger@bayreuth-online.de

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 08.12.2019 um 15:28 Uhr

Graserschule – weitere 4 Jahre Wartezeit für Kinder und Lehrer

Graserschule   Graserschule
Redemeldung Klaus Klötzer im Bauausschuss am 12.11.19

Als ehemaliger Lehrer in der Graserschule weiß ich was es heißt (1973 – 83 )
– Fensteröffnen während des Unterrichts ist nicht möglich
– Hinterer Pausenhof gesperrt wegen hoher Feinstaubbelastung
Wir haben das dennoch ertragen, sagten immer, diese Schule müsste abgesiedelt werden.
Diese Gelegenheit sollte sich 2014 bieten, als der Stadtrat mit großer Mehrheit den Bau einer neuen Grundschule beschloss, vor allem auch wegen eines Umzugs der Schüler aus den in die Jahre gekommenen Pavillions an der Hohen Warte.
Diese neue – die modernste Schule Bayreuths – könnte längst stehen und inmitten von vielen Bäumen und Grün schon im zweiten Schuljahr bezogen sein. Die Baukosten wurden damals auf ca. 10 Mio geschätzt.
Die Kinder vor allem jene vom Grünen Hügel hätten die reparaturanfälligen Pavillions längst verlassen und hätten nun einen viel kürzeren Schulweg. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 21.11.2019 um 13:51 Uhr

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Oberbürgermeisterin wollte Protokoll manipulieren.

Das ist echt ein Skandal.

Die Oberbürgermeisterin hat eine Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses manipuliert, weil ihr das entlastende Ergebnis einer Prüfung der Bücher des deutsch-französischen forums junger kunst offensichtlich nicht passte.  Sie musste zurückrudern, stimmte aber gleichwohl mit ihrer Bayreuther Gemeinschaft gegen die Vorlage, dabei ging es doch nur um Kenntnisnahme vom Beschluss des Ausschusses.

Seltsames Demokratieverständnis bei der B G.Klinikum Veruntreuung

Merk-Erbe wollte „ordnungsgemäß“ streichen
Hitzige Debatte ums Zentrum – Rabenstein: „Das ist ein Skandal“
BAYREUTH
von Andreas Schmitt

„Ordnungsgemäß.“ 23 Stadträte finden in der Stadtratssitzung am Mittwoch, dass dieses Wort die Verwendung städtischer Zuschüsse für das Deutsch-Französische Forum Junger Kunst 2017 gut beschreibt. 14 finden das nicht. Die Oberbürgermeisterin indes versuchte im Voraus, das Wort aus der Beschlussvorlage zu streichen.
„Es reicht jetzt. Wie oft wollen wir noch prüfen?“, fragt Jörg Grieshammer (SPD), als die Debatte schon eine Stunde lang läuft. „Wieder nichts herausgekommen“, sagt er – und meint eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10. Oktober. Der Ausschuss hat Belege des Forums geprüft, eines Unterkontos des Zentrums.
Thomas Hacker (FDP), der Ausschussvorsitzende, war eigentlich dagegen, das Forum 2017 explizit zu prüfen. „Das Rechnungsprüfungsamt hat ja schon geprüft.“ Ein Beschluss des Ältestenausschusses im September gab dies aber vor. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 25.10.2019 um 13:02 Uhr

Thomas Ebersberger ist OB-Kandidat der CSU Bayreuth – Stadt

Am 19.September 2019 wurde 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger in der Mitgliederversammlung des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Stadt mit überwältigender Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten der CSU-Bayreuth-Stadt gewählt.

Es gab stehende Ovationen, alle Mitglieder waren sich einig, dass der Wechsel im Rathaus nunmehr längst fällig sei.

CSU bestätigt Ebersberger als Oberbürgermeister-Kandidaten

Der 62-Jährige geht mit 97,3 Prozent der Stimmen in das Rennen um den Chefsessel im Rathaus

Von Lena Buckreus

Seit Ende Juli wird der Bürgermeister Thomas Ebersberger als Favorit der CSU für die Oberbürgermeister-Wahl 2020 gehandelt, seit Mitte August steht er als Kandidat der CSU ohne Fragezeichen fest. Silke Launert, die CSU-Kreisvorsitzende Bayreuth-Stadt, bestätigte, dass es keinen anderen Kandidaten gibt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.10.2019 um 14:54 Uhr

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Friedrichsforum – Förderung der Mehrkosten ?

Friedrichsforum Bayreuth
hier: Antrag nach § 15 GeschO       FFinterfraktionell

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 17.07.2019 wurde eine Einschätzung der Regierung von Oberfranken bekannt, wonach sich die Maßnahme Friedrichsforum Bayreuth „insgesamt am Rande der Wirtschaftlichkeit“ bewegt.

Die unterzeichnenden Fraktionen stellen deshalb folgenden

Antrag:

1. Das Rechts- und das Finanzreferat der Stadt mögen prüfen und darlegen, welche rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Auswirkungen diese Stellungnahme der Regierung von Oberfranken auf dieses wichtigste Infrastrukturprojekt unserer Stadt besitzt.

2. Die Oberbürgermeisterin möge darstellen, welche Maßnahmen sie bereits ergriffen hat und zu ergreifen gedenkt, um dieser Einschätzung der Regierung von Oberfranken entgegen zu wirken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Hohl  CSU                                                    Elisabeth Zagel SPD
stv. Fraktionsvorsitzender                                              stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Stephan Huttner  FDP/DU                                       Stefan Schuh JB
Stadtrat                                                                                Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.08.2019 um 12:27 Uhr

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Und die Moral von der Geschicht – Kommentar Eric Waha

Spielhaus-Diskussion               Wahaspielhaus190601 
Macht man einen Strich drunter, dann muss man sich die Frage stellen: Welches Ergebnis hatte die Diskussion im Stadtrat, als es um das Spielhaus für den Spielplatz am Meranierring ging? Das Spielhaus, um das es eigentlich nur noch sehr entfernt ging. Das Spielhaus, das Spielball wurde. Das sinnbildlich für den Zustand des Verhältnisses zwischen dem Stadtrat und der Verwaltung auf der einen Seite und den einzelnen Gruppen im Stadtrat untereinander steht.
Ja, die Diskussion war, wie Helmut Zartner es in seiner eigenen Art recht deutlich formuliert hat: schmerzensgeldwürdig. In Teilen zumindest. Aber sie war auch erhellend. Denn wenn es nicht alles so tragisch wäre, wäre es fast schon putzig, wie beispielsweise die BG im Eifer des Gefechts ihre eigene Argumentationskette gesprengt hat, die sie für ein Thema gebastelt hat, das – ob man will oder nicht – natürlich ganz dezent im Hintergrund mitschwingt: Die Querelen ums Zentrum, die für Teile des Stadtrats immer noch nicht abgeschlossen zu sein scheinen.
Wie ein Karsten Schieseck sich anschickt, die Stadtbaureferentin Urte Kelm beim Spielhaus in höchsten Tönen für ihren großen Lösungswillen zu belobigen. Wie er – und nicht nur er aus seiner Fraktion – es gutheißt, dass sie den Stadtrat nicht sofort darüber informiert hat, dass das Spielhaus statt 300 000 Euro rund 575 000 Euro kosten werde. Man sollte annehmen, dass entsprechendes Lob auch für die Verantwortlichen des Zentrums bei der Aufklärung der Vorgänge rund um die Veruntreuung der damaligen Geschäftsführerin gelten dürfte.
Doch Zentrum mit Spielhaus zu vergleichen, das ist der berühmte Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Straftat auf der einen Seite, unendliche Geschichte auf der anderen Seite. Die Angelegenheit mit dem Spielhaus ist der beste Beweis dafür, wie sehr sich der Stadtrat bei manchen Dingen selber im Weg steht. Rund zehn Jahre wurstelt man in der Angelegenheit schon herum. Schaut dabei zu, wie das Zentrum des Abenteuerspielplatzes vor sich hin verfällt. Schachert um Kosten, verbrät eine Planung nach der anderen. Deckelt Kosten, die – wenn man auf den damaligen Leiter des Hochbauamts gehört hätte – hinten und vorne eh nicht reichen würden. Denkt sogar kurz über Passivhaus-Standards nach. Bei einem Spielhaus!
Und dann macht die Verwaltung – die Verwaltung der Stadt, die die kinderfreundlichste in Deutschland werden will – den Spielplatz im Januar einfach dicht. Nimmt den Kindern und Jugendlichen im Vorgriff eine Anlaufstelle. Im irrigen Glauben, der Stadtrat werde den Neubau des Spielhauses schon durchwinken. Obwohl es fast doppelt so teuer werden sollte wie ohnehin schon mit Ächzen und Zähneknirschen in den Haushalt eingestellt.
Macht man einen Strich drunter unter den Tanz um das Spielhaus, dann kann es nur ein Ergebnis geben: Runter von der Palme, ran an den Tisch, eine Lösung finden. Und dabei den kleinsten gemeinsamen Nenner finden. Der muss im Sinne der Nutzer lauten: Sie brauchen eine funktionale, eine schnelle Lösung. Eine, die im Idealfall auch nicht viel kosten muss. Was die Kinder und Jugendlichen ebenso wenig wie das Jugendamt jetzt gebrauchen können: dass das nächste Fass aufgemacht wird. Dass über die Standortfrage diskutiert wird. Und dass am Ende der ganze Abenteuerspielplatz, der 40 Jahre wunderbar am Meranierring funktioniert hat, gar infrage gestellt wird.
Wenn jetzt endlich wieder alle an einem Strang ziehen, dann kommt die ganze Sache – trotz Gezerre um die Frage, wer zu welchem Zeitpunkt was gewusst hat – zu einem guten Ende.
Was man in der Verwaltung aber auch mitnehmen sollte: Transparenz und schnelle Information sind das Gebot der Stunde – damit auch der Haushalt von Anfang an passt. Das Spielhaus am Meranierring ist in Bayreuth derzeit nur eine der ganz kleinen Baustellen.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.06.2019 um 17:32 Uhr