Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe Februar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,

Corona-bedingt tagt der Stadtrat Bayreuth weiterhin im Atrium der Schlossgalerie am La- Spezia-Platz und in freiwillig verkleinerter Form von 24 Stadträtinnen und Stadträten, die jedoch exakt das Größenverhältnis der Fraktionen und Gruppierungen im Gesamtstadtrat abbildet. Im Mittelpunkt der Sitzung, die ja wie jede persönliche Zusammenkunft möglichst kurzgehalten werden sollte, stand die Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Bayreuth 2021. Es ist der erste Haushaltsplan unseres neuen Oberbürgermeisters Thomas Ebersberger, und obwohl erst gut ein Dreivierteljahr seiner Amtszeit verstrichen ist, trägt er bereits eine deutlich eigene Handschrift des neues Stadtoberhauptes. Traditionell sind die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden ja immer auch Gelegenheit zu einer Art „Generaldebatte“ über die wesentlichen kommunalpolitischen Themen des jeweiligen Haushaltsjahres. Auch ich habe deshalb in unserer Haushaltsrede wieder eine kleine „Tour d´Horizon“ durch die wesentlichen aktuellen kommunalpolitischen Themen unternommen, wenngleich die Ausführungen pandemiebedingt doch deutlich kürzer gehalten wurden als in den vergangenen Jahren. Den Wortlaut der Haushaltsrede Ihrer CSU-Fraktion finden Sie auf dieser Webseite. Daneben ging es im Wesentlichen nur noch um den staatlichen Elternbeitragsersatz für KiTas aufgrund der Corona-Pandemie. Bekanntlich kam es im Frühjahr 2020 sowie aktuell zu bayernweiten Schließungen der KiTas und dem Angebot einer Notbetreuung für Berechtigte. Für die Monate April bis einschließlich Juni 2020 hat der Freistaat Bayern in der Regel einen staatlichen Beitragsersatz an die Träger ausbezahlt so dass diese denjenigen Eltern, die ihre Kinder in dieser Zeit ausschließlich zuhause betreut haben, die Elternbeiträge zurückerstatten konnten oder sie gar nicht erst erhoben haben. Ähnliches ist für die Monate Januar, Februar und März 2021 angedacht. Allerdings begrenzt de Freistaat seine Beteiligung auf 70 % der Kosten, wobei es den Kommunen überlassen bleibt, die verbleibenden 30 % zu übernehmen. Nachdem Bayreuth ja seit jeher eine familien- und kinderfreundliche Stadt ist, haben wir beschlossen, diese 30 % des Elternbeitragsersatzes zu übernehmen und stellen dafür außerplanmäßig 150.000,- Euro bereit. Schließlich haben wir -ebenfalls zum Thema Corona- beschlossen, über die bereits angeschafften 540 CO²-Messgeräte hinaus weitere 28 mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen unter städtischer Sachaufwandsträgerschaft zu erwerben. Gerade wenn – wie wir hoffen- in absehbarer Zeit wieder mehr Präsenzunterricht stattfinden kann, können diese Geräte zusätzlich zu den engmaschigen Lüftungs- und Hygienekonzepten zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität beitragen. Außerdem stehen entsprechende Fördermittel in Aussicht. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion, Sie sehen, noch immer ist das städtische Handeln in hohem Maße von der Corona-Pandemie geprägt. Hoffen wir gemeinsam, dass mit dem beginnenden Frühjahr auch eine Entspannung an der Pandemie-Front einsetzen möge. Trotzdem gilt noch immer und weiterhin: Sind wir weiterhin vorsichtig und setzen die gute Entwicklung nicht aufs Spiel! In diesem Sinne wünschen wir Ihnen weiterhin Geduld und grüßen Sie herzlich. Bleiben Sie gesund! Ihre CSU-Stadtratsfraktion Dr. Stefan Specht Fraktionsvorsitzender