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Newsletter der CSU-Fraktion

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe September 2020

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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,

nachdem Corona-bedingt derzeit unser Veranstaltungsformat „Fraktionsforum aktuell“ nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, möchten wir mit dem Ende der Sommerpause 2020 unser Informationsmedium „Newsletter-CSU-Fraktion“ wiederbeleben.

So gab es in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, die erstmals in der Schlossgalerie am La-Spezia-Platz stattfand, verschiedene interessante Tagesordnungspunkte, über die wir Sie gerne informieren möchten:

  1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Bayreuth aufgrund des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 27.08.2020:

Im Juli 2020 reichte die AfD-Stadtratsgruppierung eine Klage sowie einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Stadt Bayreuth beim Bayerischen Verwaltungsgericht Bayreuth ein. Es wurde beantragt, die im Mai 2020 vorgenommene Besetzung der Ausschüsse des Stadtrats zu wiederholen und dahingehend zu ändern, dass die AfD-Gruppierung in unseren Stadtratsausschüssen gemäß Ihrem Anteil an der Gesamtzahl der Stadtratssitze vertreten ist.

Mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 27.08.2020 wurde die Stadt Bayreuth im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, über die Besetzung der Ausschüsse mit 11 oder mehr Mitgliedern unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Gerichts bis spätestens zum 15.10.2020 erneut zu entscheiden. Im Übrigen ist der Antrag der AfD-Gruppierung abgelehnt worden.

Das Gericht kritisierte insbesondere die Wahl unterschiedlicher Berechnungsverfahren, die ohne sachlichen Grund vorgenommen worden seien und – wie sich insbesondere aus der äußerst ungeschickten Antragsbegründung der BG-Fraktion ergab – allein dem Zweck dienten, die AfD-Gruppierung aus den Ausschüssen fernzuhalten.

Dieses Verfahren wurde von der CSU-Stadtratsfraktion von Anfang an kritisiert. Zum einen war die juristische Niederlage ebenso vorhersehbar wie überflüssig; zum anderen sind wir der Auffassung, dass die AfD eher politisch, inhaltlich und argumentativ gestellt werden sollte und nicht mit reinen Geschäftsordnungstricks. Leider ist die Stadtratsmehrheit unserer damaligen Argumentation aber nicht gefolgt, so dass die AfD nun einen (nach unserer Auffassung vermeidbaren) medialen Erfolg erlangen konnte.

In der jetzigen Stadtratssitzung wurde nun ein einheitliches Berechnungsverfahren nach d‘ Hondt festgelegt, wodurch die CSU-Stadtratsfraktion sogar in einigen Gremien einen zusätzlichen Sitz erlangen konnte.

  • Ausnahmsweise Verlängerung des Christkindlesmarktes im Jahr 2020:

Um die erheblichen Umsatzeinbußen infolge der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den hiesigen Schaustellern, Marktkauflauten sowie den innerstädtischen Einzelhandelsbetrieben zumindest etwas abzufedern, haben wir –wie bereits beim Martini-Markt– ausnahmsweise auch den diesjährigen Christkindlesmarkt um eine Woche verlängert. Der Christkindesmarkt soll heuer – sofern er Corona-bedingt überhaupt durchgeführt werden darf – bereits am 16.11.2020 und damit bereits eine Woche früher beginnen. Am Totensonntag (22.11.2020) soll allerdings der Marktbetrieb aufgrund des Schutzes der stillen Tage ausgesetzt werden.

  • Vorlage des Jahresabschlusses der Stadt Bayreuth für das Jahr 2015:

Im Zuge der Umstellung auf die Doppik konnte nunmehr vom Kämmereiamt der Jahresabschluss der Stadt Bayreuth zum 31.12.2015 vorgelegt werden.

Der Jahresabschluss der Stadt Bayreuth zum 31.12.2015 schließt mit einer Bilanzsumme von € 580.970.439,06 ab und weist ein Eigenkapital von € 117.141.636,03 aus.

Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von € 31.434.149,38.

  • Bebauungsplan Verfahren Nr. 3/18 „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Bernecker Straße/Königsbergstraße“:

Seit Jahren steht der frühere Baumarkt in der Königsbergstraße im Stadtteil St. Georgen leer. Bereits mehrere Baumarktbetreiber scheiterten an diesem Standort.

Um einen langfristigen Leerstand und damit einen dauerhaften städtebaulichen Missstand an dieser exponierten Stelle im Stadtgebiet zu vermeiden, soll es künftig möglich sein, neben dem klassischen Baumarktsortiment auch andere hier städtebaulich verträgliche, jedoch nicht zentren-/innenstadtrelevante Sortimente verkaufen zu können.

Um dies planungsrechtlich zu ermöglichen, wurde nunmehr der geltende Bebauungsplan dahingehend geändert, dass über eine reine Nutzung als Baumarkt hinaus auch weitergehender Einzelhandel gestattet wird, solange er nicht unmittelbar zentrem- bzw. innenstadtrelevante Sortimente umfasst.

  • Neugestaltung Rathaus-Vorplatz:

Nachdem zwischenzeitlich die Sanierung der Rathaus-Tiefgarage weitgehend abgeschlossen ist, soll nun der Rathausvorplatz entsprechend der bisherigen Beschlusslage umgestaltet und städtebaulich aufgewertet werden. Die ansprechende Gestaltung umfasst mehreren Grün- und Aufenthaltsinseln, Bäume und Wasseranlagen. Auch der Kugelbrunnen soll – in einem veränderten Umfeld – wieder am Rathausvorplatz aufgestellt werden.

Für die Maßnahme, die Gesamtbaukosten von etwa € 2.000.000,00 erfordert, erhalten wir einen Fördersatz von 60 %, so dass von der Stadt Bayreuth anteilig nur Kosten in Höhe von etwa € 800.000,00 aufgebracht werden müssen.

  • Fortführung Höhenweg auf der Stadtmauer

Entsprechend unseren früheren Planungen beabsichtigt die Stadt Bayreuth nun, den stadtmauerbegleitenden Höhenweg zwischen Frauengasse und dem Mühltürlein weiter zu führen. Insbesondere durch den Abbruch des Gebäudes Ellwanger konnten diese Maßnahmen seit dem Jahr 2010 nicht mehr fortgeführt werden.

Neben der ohnehin baulich gebotenen Sanierung der Stadtmauer soll das an der Mauer stehende kleine Gartenhaus als Aussichtspunkt erhalten und die anschließender Zwingermauer ebenso saniert werden wie die beiden darunter liegenden Gewölbekeller. Im Rahmen des neu zu schaffenden Höhenweges sollen eine Pflasterung mit Natursteinpflaster, entsprechende Sitzgelegenheiten, Bepflanzungen und Beleuchtungen realisiert werden. Der vorhandene Brunnen nahe dem Mühltürlein soll freigelegt und entsprechend erlebbar gemacht werden. Durch eine leichte Stahltreppenkonstruktion soll eine direkte Wegeverbindung aus dem Bereich des Durchgangs Frauengasse zum Gehweg unterhalb der Zwingermauer zum ZOH geschaffen werden.

Insgesamt ist durch diese Maßnahmen, die bei wiederum optimaler Förderung einen städtischen Anteil von etwa € 720.000,00, verteilt auf drei Jahre, erfordern werden, eine erhebliche Aufwertung des gesamten historischen Areals an der Stadtmauer zu erwarten.

  • Bayreuth Barock Opera Festival

Am 03.09.2020 wurde die erste Ausgabe unserer neuen zweiten Festspielreihe „Bayreuth Barock Opera Festival“ durch Kunstminister Bernd Siedler und Oberbürgermeister Thomas Ebersberger eröffnet. Im Rahmen des neuen Festivals wurden zwei Opern und mehrere Konzerte im Markgräflichen Opernhaus, der Stadtkirche und der Schlosskirche aufgeführt. Das Programm wurde durch den künstlerischen Leiter Max Emanuel Cenčić kuratiert. Durch Kooperation mit diversen Medienpartnern konnte bereits zu Beginn des Festivals weltweit mehrere hunderttausend Menschen erreicht werden.

Die internationale mediale Wirkung des Festivals war überwältigend und auch das Medienecho in allen maßgeblichen Feuilletons sowie in Rundfunk und Fernsehen war absolut positiv.

Damit trägt das neue Festival, das wesentlich von der CSU-Stadtratsfraktion initiiert wurde, wesentlich zum Ruf der Festspielstadt Bayreuth bei und wird – neben den Richard-Wagner-Festspielen – einen weiteren Beitrag zur noch besseren Profilierung der Festspiel-, Kunst- und Kulturstadt Bayreuth leisten.

Sie sehen, trotz Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden eingeschränkten Sitzungsbetrieb konnten nun wesentliche Vorhaben aufgegriffen und vorangetrieben werden.

Dies ist natürlich nicht nur den vielfältigen Initiativen Ihrer CSU-Stadtratsfraktion zu verdanken, sondern ganz wesentlich auch dem Engagement unseres neuen Oberbürgermeisters Thomas Ebersberger, der in viele ge(merk)erbte „Baustellen“ und Vorhaben eine völlig neue Dynamik eingebracht hat.

Wir bitten Sie deshalb auch heute um Ihre wohlwollende Begleitung und Unterstützung, damit wir gemeinsam unsere Stadt weiter entwickeln und voranbringen können!

Für heute verbleiben wir mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus,

Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Dr. Stefan Specht

Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 02.10.2020 um 16:57 Uhr

Verabschiedung der ausscheidenden CSU-Stadträte

Am 29.07.2020 wurden die ehemaligen CSU-Stadträt/innen durch Oberbürgermeister Thomas Ebersberger im ZENTRUM verabschiedet:

Dr. Harald Rehm, Prof. Dr. Werner Grüninger, Klaus Klötzer ( 24 Jahre im Stadtrat ) und Dr. Jürgen Hornig und Dr. Ulrike Lex ( 12 Jahre im Stadtrat).

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 09.08.2020 um 16:49 Uhr

Fraktionsvorsitzender ist Dr. Stefan Specht

Neue CSU-Stadtratsfraktion konstituiert.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Stefan Specht für weitere 6 Jahre wiedergewählt.
Seine Stellvertreter sind Dr. Michael Hohl und Ingrid Heinritzi-Martin, Schatzmeister wiederum Peter Wild. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 17.04.2020 um 19:57 Uhr

Thomas Ebersberger ist neuer Oberbürgermeister

Die CSU-Fraktion gratuliert 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger zu seinem überragenden Wahlerfolg bei der Stichwahl am 29.03.2020. Er konnte sich mit 53,6 % gegen die amtierende Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe durchsetzen. Sie erhielt 46,4 % der abgegebenen Stimmen. Ein großer Erfolg für die CSU-Bayreuth und für die Gestaltungsmehrheit im Bayreuther Stadtrat.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 30.03.2020 um 21:17 Uhr

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Bayreuther Hilfs- und Konjunkturprogramm

Nachdem die noch amtierende Oberbürgermeisterin offenbar nach ihrer Wahlniederlage im ersten Wahlgang eher mit ihren eigenen Wahlkampfplanungen befasst ist, kümmern sich OB-Kandidat Thomas Ebersberger und die CSU- und die SPD-Fraktion um die aktuell wirklich wichtigen Themen :
Sie beantragten gestern ein „ Bayreuther Hilfs- und Konjunkturprogramm“ für kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige, Künstler und Freiberufler sowie ehrenamtlich tätige gemeinnützige Vereine, die massiv unter der Corona-Krise zu leiten haben.   hier klicken:       https://bit.ly/2x2XLpQ

„Bayreuther Hilfs- und Konjunkturprogramm“ für kleine und mittlere Unternehmen, Selbständige, Künstler und Freiberufler sowie ehrenamtlich tätige gemeinnützige Vereine

Antr. Bayreuther Hilfs- und Konjunkturprogramm (16.03.2020) neu (002)  » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 17.03.2020 um 13:10 Uhr

Rede des OB-Kandidaten Thomas Ebersberger

Rede zur Nominierung in der Sudpfanne am 19.09.2019

Bayreuth,19.9.2019 – Sudpfanne – Thomas Ebersberger_large

Thomas Ebersberger, 2. Bürgermeister der Stadt Bayreuth seit 2002
Stadtrat 1984 bis 1990 sowie seit 1996
geb. 27.05.1957, verheiratet, 3 Söhne,
Rechtsanwalt (selbstständig), Wirtschaftsjurist (Universität Bayreuth), Fachanwalt für Familienrecht, Testamentsvollstrecker, Mitglied im Verwaltungsrat und Ausschuss der bay. RA- und Stbversorgung, Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Bamberg.
Vorsitzender Bayreuth Marketing & Tourismus GmbH, Freundeskreis Ökologisch-Botanischer Garten, Förderverein des THW Bayreuth, Freundeskreis Lindenhof , Markgräfliches Bayreuth e.V., Europa Union.
Mitglied in folgenden Ausschüssen, Aufsichtsräten und Kommissionen:
Haupt- und Finanz-, Rechnungsprüfungs-, Steuer-, Umwelt-, Verkehrsausschuss; Kommission „Neue Steuerungsmodelle/Verwaltungsorganisation“, Kommission Stadtentwicklung Bayreuth 2020, Aufsichtsrat Stadtwerke Bayreuth Holding GmbH, Stadtwerke Bayreuth Energie und Wasser GmbH, Stadtwerke Verkehr und Bäder GmbH, Stadtwerke Bayreuth Energiehandel GmbH, Hohlmühle Bayreuth GmbH, GEWOG.

Schwerpunkte: Umwelt- und sozialverträgliche Wirtschaftspolitik, Verkehr, Kultur und Finanzen, Städtepartnerschaft.

Kontakt: Dalandweg 3, 95445 Bayreuth
ebersberger@bayreuth-online.de

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 08.12.2019 um 15:28 Uhr

Graserschule – weitere 4 Jahre Wartezeit für Kinder und Lehrer

Graserschule   Graserschule
Redemeldung Klaus Klötzer im Bauausschuss am 12.11.19

Als ehemaliger Lehrer in der Graserschule weiß ich was es heißt (1973 – 83 )
– Fensteröffnen während des Unterrichts ist nicht möglich
– Hinterer Pausenhof gesperrt wegen hoher Feinstaubbelastung
Wir haben das dennoch ertragen, sagten immer, diese Schule müsste abgesiedelt werden.
Diese Gelegenheit sollte sich 2014 bieten, als der Stadtrat mit großer Mehrheit den Bau einer neuen Grundschule beschloss, vor allem auch wegen eines Umzugs der Schüler aus den in die Jahre gekommenen Pavillions an der Hohen Warte.
Diese neue – die modernste Schule Bayreuths – könnte längst stehen und inmitten von vielen Bäumen und Grün schon im zweiten Schuljahr bezogen sein. Die Baukosten wurden damals auf ca. 10 Mio geschätzt.
Die Kinder vor allem jene vom Grünen Hügel hätten die reparaturanfälligen Pavillions längst verlassen und hätten nun einen viel kürzeren Schulweg. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 21.11.2019 um 13:51 Uhr

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Oberbürgermeisterin wollte Protokoll manipulieren.

Das ist echt ein Skandal.

Die Oberbürgermeisterin hat eine Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses manipuliert, weil ihr das entlastende Ergebnis einer Prüfung der Bücher des deutsch-französischen forums junger kunst offensichtlich nicht passte.  Sie musste zurückrudern, stimmte aber gleichwohl mit ihrer Bayreuther Gemeinschaft gegen die Vorlage, dabei ging es doch nur um Kenntnisnahme vom Beschluss des Ausschusses.

Seltsames Demokratieverständnis bei der B G.Klinikum Veruntreuung

Merk-Erbe wollte „ordnungsgemäß“ streichen
Hitzige Debatte ums Zentrum – Rabenstein: „Das ist ein Skandal“
BAYREUTH
von Andreas Schmitt

„Ordnungsgemäß.“ 23 Stadträte finden in der Stadtratssitzung am Mittwoch, dass dieses Wort die Verwendung städtischer Zuschüsse für das Deutsch-Französische Forum Junger Kunst 2017 gut beschreibt. 14 finden das nicht. Die Oberbürgermeisterin indes versuchte im Voraus, das Wort aus der Beschlussvorlage zu streichen.
„Es reicht jetzt. Wie oft wollen wir noch prüfen?“, fragt Jörg Grieshammer (SPD), als die Debatte schon eine Stunde lang läuft. „Wieder nichts herausgekommen“, sagt er – und meint eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10. Oktober. Der Ausschuss hat Belege des Forums geprüft, eines Unterkontos des Zentrums.
Thomas Hacker (FDP), der Ausschussvorsitzende, war eigentlich dagegen, das Forum 2017 explizit zu prüfen. „Das Rechnungsprüfungsamt hat ja schon geprüft.“ Ein Beschluss des Ältestenausschusses im September gab dies aber vor. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 25.10.2019 um 13:02 Uhr

Thomas Ebersberger ist OB-Kandidat der CSU Bayreuth – Stadt

Am 19.September 2019 wurde 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger in der Mitgliederversammlung des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Stadt mit überwältigender Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten der CSU-Bayreuth-Stadt gewählt.

Es gab stehende Ovationen, alle Mitglieder waren sich einig, dass der Wechsel im Rathaus nunmehr längst fällig sei.

CSU bestätigt Ebersberger als Oberbürgermeister-Kandidaten

Der 62-Jährige geht mit 97,3 Prozent der Stimmen in das Rennen um den Chefsessel im Rathaus

Von Lena Buckreus

Seit Ende Juli wird der Bürgermeister Thomas Ebersberger als Favorit der CSU für die Oberbürgermeister-Wahl 2020 gehandelt, seit Mitte August steht er als Kandidat der CSU ohne Fragezeichen fest. Silke Launert, die CSU-Kreisvorsitzende Bayreuth-Stadt, bestätigte, dass es keinen anderen Kandidaten gibt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.10.2019 um 14:54 Uhr

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Friedrichsforum – Förderung der Mehrkosten ?

Friedrichsforum Bayreuth
hier: Antrag nach § 15 GeschO       FFinterfraktionell

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 17.07.2019 wurde eine Einschätzung der Regierung von Oberfranken bekannt, wonach sich die Maßnahme Friedrichsforum Bayreuth „insgesamt am Rande der Wirtschaftlichkeit“ bewegt.

Die unterzeichnenden Fraktionen stellen deshalb folgenden

Antrag:

1. Das Rechts- und das Finanzreferat der Stadt mögen prüfen und darlegen, welche rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Auswirkungen diese Stellungnahme der Regierung von Oberfranken auf dieses wichtigste Infrastrukturprojekt unserer Stadt besitzt.

2. Die Oberbürgermeisterin möge darstellen, welche Maßnahmen sie bereits ergriffen hat und zu ergreifen gedenkt, um dieser Einschätzung der Regierung von Oberfranken entgegen zu wirken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Hohl  CSU                                                    Elisabeth Zagel SPD
stv. Fraktionsvorsitzender                                              stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Stephan Huttner  FDP/DU                                       Stefan Schuh JB
Stadtrat                                                                                Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.08.2019 um 12:27 Uhr

La Spezia – Bayreuth – 20 Jahre

Ventennale gemellaggio 1999 – 2019

La Spezia – Bayreuth

Grazie molto a La Spezia – Grazie cordiale al Sindaco Peracchini e Assessore Asti !!

Ein großzügiges Geschenk unserer Partnerstadt La Spezia ist angekommen auf dem La Spezia- Platz.
Die Bronzestatue wurde vom russischen Künstler Aidyn Zeinalov in Moskau gefertigt . Enthüllung des lebensgroßen Abbilds von Richard Wagner war am 05.04.2019 in Anwesenheit einer Delegation aus La Spezia unter Führung von Assessore Paolo Asti und den Consiglieri Fabio Cenerini , Simone Vatteroni und Dott. Oscar Teja . Der Künstler war selbst anwesend. Zuvor gab es ein herzliches Bekenntnis von Assessore Paolo Asti zur Partnerschaft und vor allem zur Stadt Bayreuth.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 10.04.2019 um 13:47 Uhr

20 Jahre Partnerschaft mit der ligurischen Stadt La – Spezia.

Wagner – Statue eingeweiht / Foto Bayreuther Sonntag 17.03.2019

In La Spezia wurde das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Bayreuth gefeiert.

Eine Delegation aus dem Bayreuther Stadtrat war mit dabei : Bürgermeister Thomas Ebersberger mit Amtskette, Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Specht, Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske, Siegfried Zerenner, Christopher Süß und Klaus Klötzer.

1999-2019 La Spezia ❤️ Bayreuth la Storia di un Gemellaggio tra due Città Europee ?‼️ #laspezia #bayreuth #gemellaggio #amicizia #giovani #associazioni #popolo #cultura #sport #economia

Gepostet von Massimiliano Logli am Samstag, 16. März 2019

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 17.03.2019 um 18:57 Uhr

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Specht

Verabschiedung des Haushalts 2019 der Stadt Bayreuth mit den abschließenden Stellungnahmen der Fraktionen. Meine Haushaltsrede für die CSU-Fraktion finden Sie hier:
Haushaltsrede des Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion
Dr. Stefan Specht anlässlich der Haushaltsverabschiedung 2019  pdf hier :HHrede19

Sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Referentinnen und Referenten,
sehr geehrte Frau Merk-Erbe,

nachdem Sie sich, Frau Oberbürgermeisterin, in den vergangenen Jahren immer darauf beschränkt hatten, die Einbringung Ihres Haushaltsentwurfes auf die sachliche Darstellung der jeweiligen Einzahlungs- und Auszahlungssituation und auf die von Ihnen bevorzugten Projekte zu konzentrieren, zogen Sie es heuer erstmals vor, Ihrer Haushaltsrede zusätzlichen rhetorischen Glanz zu verleihen, indem Sie Ihre Ausführungen unter ein ausdrückliches Leitmotiv zu stellen versuchten.
„Augenmaß, Verlässlichkeit und Zukunftsorientierung“ wählten Sie für dieses Motto, und auch wenn Sie die bemühten Begriffe gebetsmühlenartig auf mindestens jeder dritten Seite wiederholt haben, so zeigte sich bei genauerem Hinsehen recht schnell, dass diese Worte allenfalls dekorative Wirkung haben, inhaltlich aber zu einem großen Teil sowohl zu Ihren politischen Ausführungen selbst, vor allem aber zu Ihrem tatsächlichen Abstimmungsverhalten in teilweise diametralem Widerspruch stehen.

Gerne will ich das an mehreren Beispielen erläutern:

1. Beim Thema „Investitionen“ haben Sie in Ihrem Haushaltsentwurf erneut massive Luftschlösser aufgebaut und trotz der intensiven Diskussionen der vergangenen Jahre wiederum ein völlig überzogenes und niemals umsetzbares Investitionsvolumen veranschlagt.

Auch wenn heuer die geplanten Investitionssummen in Ihrer Graphik schamhaft gleich auf drei Säulen aufgeteilt wurden, weil die addierte Ausweisung ansonsten völlig durch die Decke gegangen wäre, summierten sich die von Ihnen geplanten Gesamtinvestitionen auf sagenhafte 86,1 Mio. Euro.
„…Augenmaß… Verlässlichkeit… Zukunftsorientierung… ? “ » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 28.02.2019 um 13:23 Uhr

CSU-Parteitag: Markus Söder ist neuer Parteivorsitzender

Der neue CSU-Chef heißt Dr. Markus Söder.

Er wurde mit einem sehr guten Ergebnis von 87,4 % auf dem  Sonderparteitag in München gewählt. Fraktionsvorsitzender, Bezirksrat Dr. Stefan Specht und Stadtrat Klaus Klötzer gratulierten ihm im Namen der CSU- Stadtratsfraktion Bayreuth. Söder ist ein großer Freund und Förderer der Festspielstadt.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 19.01.2019 um 19:56 Uhr

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion 2019

Am 06.01.2019 lud die CSU-Stadtratsfraktion zum Neujahrsempfang in den König-Ludwig-Saal des Restaurants SUDPFANNE 

Gastredner war Bundestagsvizepräsident und CSU-Bezirksvorsitzender Hans-Peter Friedrich. Als Gäste konnte Fraktionsvorsitzender Bezirksrat Dr. Stefan Specht  Persönlichkeiten aus Bayreuth Stadt und Land begrüßen . Sehr erfreut waren die Gastgeber über den Besuch von Vertretern Bayreuther Vereine und Verbände. So waren zahlreiche Mitglieder von Sportvereinen,  der Bayreuther Hexen, der Mohrenwäscher und der FG Schwarz-Weiß der Einladung gefolgt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 12.01.2019 um 21:00 Uhr

Pressekonferenz CSU/SPD/FDP/DU/JB am 11.01.2019

Verwahren sich gegen Vorwürfe der Oberbürgermeisterin, keinen Willen zur Zusammenarbeit zu haben: Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker FDP/DU), Stefan Specht (CSU), Thomas Bauske (SPD) und Stefan Schuh (JB). 

https://www.nordbayerischer-kurier.de/inhalt.gestaltungsmehrheit-ueber-ob-nicht-mit-dem-stadtrat-auf-augenhoehe.5b79207c-c76d-42ac-a5bd-14b10e096af8.html

BAYREUTH. Die Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat in ihrer Jahrespressekonferenz die Rückkehr zu konstruktiver Zusammenarbeit im Stadtrat angemahnt. Die Mehrheit des Stadtrats – die sich die Gestaltungsmehrheit aus CSU, SPD, FDP/DU und JB nennt – spielt den Ball zurück. Sie wären zur Zusammenarbeit bereit, die OB allerdings habe ein falsches Amtsverständnis und sei „nicht mit dem Stadtrat auf Augenhöhe“. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 11.01.2019 um 18:15 Uhr

Fraktionsbesuch bei den Notdiensten an Silvester

Traditionell haben Vertreter der CSU-Fraktion  beim BRK, bei der Ständigen Wache und bei der Integrierten Leitstelle ihren Silvesterbesuch abgestattet und dort den Mitarbeitern für ihren Einsatz in der Silvesternacht gedankt. Natürlich wurden auch wieder einige Köstlichkeiten aus der Region für die lange Nacht überreicht. Mit auf dem Foto der neue Leiter der ILS Thomas Schleicher und der Geschäftsführer des BRK Peter Herzing. Mit auf dem Foto ILS-Mitarbeiter Mathias Brendel.

Mit dabei waren die Stadträte Ingrid Heinritzi-Martin, Bürgermeister Thomas Ebersberger, Helmut Parzen, Dr.Michael Hohl , Franz-Peter Wild und Klaus Klötzer.  Zudem wurden Grüße von Gudrun Brendel-Fischer MdL übermittelt.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.01.2019 um 14:46 Uhr

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Erhalt der Postfiliale Kanzleistraße

Antr. Postfiliale Innenstadt (02.07.2018)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wie auch dem Nordbayerischen Kurier vom 30.06./ 01.07.2018 bereits zu entnehmen war,
beabsichtigen die Postbank und wohl auch die Deutsche Post AG die Schließung ihrer gut
frequentierten Innenstadt-Filiale in der Kanzleistraße bereits zum 30.11.2018.
Eine solche Schließung würde nicht nur den innerstädtischen Einzelhandel sowie
Dienstleistungs- und Gastronomiebetriebe, sondern auch die in der Innenstadt lebenden
Bürgerinnen und Bürger schwer treffen und eine massive Einschränkung der postalischen
Infrastruktur und Servicequalität bedeuten, die es unseres Erachtens unbedingt zu vermeiden
gilt.

Für die CSU-Stadtratsfraktion stellen wir daher den
Antrag:
1. Der Stadtrat Bayreuth verabschiedet in seiner nächsten Sitzung eine
entschiedene Resolution gegenüber der Postbank und der Deutschen Post
AG zum Erhalt der bestens eingeführten Postfiliale in der Kanzleistraße.
2. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, auf der Basis jener Resolution
alles zu unternehmen, um einen dauerhaften Erhalt dieser wichtigen
innerständischen Postfiliale zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen

Dr.Stefan Specht, Fraktionsvorsitzender

Prof.Dr.W.Grüninger, Stadtrat

Kategorisiert in: , | Veröffentlicht am: 11.07.2018 um 18:38 Uhr

Fraktionsbesuch in La Spezia

Besuch in der Partnerstadt La Spezia:

Eine Delegation der CSU-Stadtratsfraktion  besuchte die Partnerstadt La Spezia und wurde dort von den italienischen Freunden sehr herzlich empfangen. Neben der Erkundung der wunderschönen Stadt gab es einen Empfang im Rathaus durch die Vizebürgermeisterin . Hinzu kam ein Ausflug mit dem Schiff nach Portovenere und über Vernazza durch die cinque Terre nach Monterosso.

Unseren Freunden, insbesondere Fabrizio Dellepiane, Massimiliano Logli, Paolo Manfredini, Sylvia Segalla und Oretta Meneghini sei ganz herzlich gedankt für die Vorbereitung des Aufenthalts und die herzliche Begrüßung.

Mille Grazie a tutti.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 14.06.2018 um 17:44 Uhr

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Newsletter Februar 2018

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 012018 – März 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,

in der gestrigen Stadtratssitzung am 28.02.2018 ging es im Wesentlichen um die Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Bayreuth 2018.

Aufgrund erheblicher Steuermehreinnahmen sowohl im Bereich der Gewerbesteuer als auch des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer haben wir heuer einen ausgesprochenen „Wohlfühlhaushalt“.
Gleichzeitig wird deutlich, dass der in den vergangenen Jahren gebetsmühlenartig wiederholte Appell der Oberbürgermeisterin an das „Gürtel-Enger-Schnallen“ nicht mehr als der Versuch gewesen ist, kommunalpolitische Initiativen und Anträge bereits im Vorfeld mit Hinweis auf die angeblich so schlechte Finanzlage im Keim zu ersticken. Tatsächlich war nämlich auch in den vergangenen Jahren die Haushaltssituation niemals so schlecht, wie sie von der Oberbürgermeisterin immer dargestellt wurde.

Traditionell sind die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden ja immer auch Gelegenheit zu einer Art „Generaldebatte“ über die wesentlichen kommunalpolitischen Themen des jeweiligen Haushaltsjahres. Auch ich habe deshalb in unserer Haushaltsrede eine kleine „Tour d´Horizon“ durch die wesentlichen aktuellen kommunalpolitischen Themen unternommen.

Den Wortlaut der Haushaltsrede finden Sie hier.

Neben den Haushaltsdebatten ging es in der Stadtratssitzung noch um einen Sachstandsbericht zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Stadthalle Bayreuth zu unserem neuen Friedrichsforum. Architekt Prof. Dipl.-Ing. T. Knerer stellte die aktuellen Planungen hinsichtlich des großen Saales vor, der nun deutlich rundlichere Flächengestaltungen gegenüber den Vorgängerplanungen aufweist und optisch auch wesentlich heller gehalten werden soll. Zusammen mit dem nun weiter optimierten Akustikkonzept dürfte das neue „Große Haus“ ein hochinteressanter, spannender und überregional attraktiver Konzert- und Theatersaal werden.
Bleibt nur zu hoffen, dass es mit Ausnahme von unvermeidlichen Baukostensteigerungen nun auch bei dem beschlossenen Kostenrahmen bleibt. Die CSU-Fraktion wird jedenfalls darauf achten, dass es zu keinen kostspieligen Planänderungen oder Umplanungen mehr kommen wird.

Im Weiteren ging es um verschiedene Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren, etwa im Bereich Carl-Burger-Straße/ 99 Gärten, im Bereich Insel/ Sophienkarree, Tristanstraße sowie dem Gewerbe- und Einzelhandelsstandort Justus-Liebig-Straße/ Spitzwegstraße (früheres Burkhardt-Gelände). Auch hier haben wir weitere Verfahren zur Ausweisung neuer Bau- und Gewerbegebiete eingeleitet, um der Wohnungsnot gegenzusteuern und auch für die Weiterentwicklung unserer Gewerbe- und Einzelhandelsbetriebe entsprechende Flächen vorzusehen.

Weitere Einzelheiten und genauere Berichte können Sie heute Abend bei unserem

Fraktionsforum aktuell
Stadtratsnachlese
am heutigen Donnerstag, den 01.03.2018 um 18:30 Uhr
im Restaurant Weihenstephan, Bahnhofstraße,

erhalten. Hier wird es neben den Themen der gestrigen Stadtratssitzung auch um allgemeine kommunalpolitische Fragen, insbesondere auch um die Thematik des geplanten Rechtsabbiegeverbotes vom Hohenzollernring (bei Firma Glas-Sturm) in die Straße Am Sendelbach gehen. Hier werden auch Vertreter der Anwohnerinitiative erwartet, die unsere kritische Auffassung zu der momentan bestehenden Beschlusslage teilen und entsprechende Unterschriften zur Einreichung eines Bürgerantrages sammeln.

Für heute verbleiben wie immer mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus

Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Dr. Stefan Specht
Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.03.2018 um 10:22 Uhr

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion

Der bayerische Staatsminister der Finanzen und designierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Gast beim traditionellen Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne in Oberkonnersreuth. Über 400 Gäste konnten sich bei einer fulminanten, aber sehr staatsmännischen Rede des Ministers davon überzeugen, dass in Bayern die Weichen für die kommenden Landtagswahlen richtig gestellt sind.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 07.01.2018 um 15:24 Uhr

Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2017 (aktuell 23.02.2017)

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist dies heuer der 20. Haushalt unserer Stadt, den ich in diesem Stadtratsgremium
mitberaten und mitentscheiden darf.
Wenn man diese Zeitspanne kurz Revue passieren lässt, dann kann man feststellen, dass die
Probleme und Prämissen, unter denen unsere Haushalte diskutiert werden, im Wesentlichen
gleichgeblieben sind:

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Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.02.2017 um 16:57 Uhr