Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe Februar 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde unserer CSU-Stadtratsfraktion,
die Februar-Stadtratssitzung stand ganz unter dem Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2023 für die Stadt Bayreuth. Bereits am 2. Februar hatten wir das umfangreiche Haushaltswerk ganztägig beraten. Der Haushalt ist geprägt einerseits von einer Vielzahl liegengebliebener Investitionen aus der Amtszeit der Vorgängerin unseres jetzigen Oberbürgermeisters, insbesondere im Schulbereich. So sind insgesamt Investitionen in der Größenordnung von über 134 Mio Euro vorgesehen. Andererseits sind derzeit erhebliche Steuermindereinnahmen, vor allem im Bereich der Gewerbesteuer, zu verkraften. Diese beliefen sich beispielsweise in unserem Rekordjahr 2017 noch auf fast 110 Mio Euro, während wir für das Jahr 2023 nur noch mit Gewerbesteuereinnahmen von 57,9 Mio Euro rechnen können. Im Ergebnis ist es aber gelungen, einen ausgewogenen und vor allem genehmigungsfähigen Haushalt zusammenzustellen, der auch im Plenum eine große Mehrheit fand. Lediglich die gewohnte Verhinderungskoalition aus AfD, Grünen und Freien Wählern (die sich in Bayreuth ja „Bayreuther Gemeinschaft“ nennen) lehnten die Haushaltssatzung ab. Dass eine Nichtverabschiedung des Haushalts faktisch einen Investitionsstopp in Bayreuth bedeutet hätte und in diesem Fall auch die vorgesehenen freiwilligen Leistungen für unsere engagierten Vereine und Verbände nicht hätten ausbezahlt werden können, hat die vereinigte Ablehnungsfront dabei offenbar nicht bedacht… Wie immer hoffen wir, Ihnen mit diesem aktuellen Newsletter wieder einen Überblick über das aktuelle Stadtratsgeschehen gegeben zu haben. Natürlich stehen Ihnen auch weiterhin alle Mitglieder unserer Stadtratsfraktion bei Bedarf für weitere Anliegen fernmündlich oder auf elektronischem Wege gerne zur Verfügung. Bitte machen Sie bei entsprechenden Fragen gern von dieser Möglichkeit Gebrauch. Für heute verbleiben wir mit herzlichen Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus, Ihre CSU-Stadtratsfraktion Dr. Stefan Specht Fraktionsvorsitzender |