Anträge - Verfahren

Änderung des Bebauungsplanentwurfs „3/19 Wohngebiet an der Hohlmühlleite im Stadtteil Oberkonnersreuth“ (Anträge)

Eingereicht am: 17.04.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Klinikum Neubau (Anträge)

Eingereicht am: 11.11.2020

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• NK vom 12.11.2020

Kulturpreis 2021 (Anträge)

Eingereicht am: 11.11.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gemeinsamer Regionalausschuss mit dem Kreistag (Anträge)

Eingereicht am: 09.11.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Runder Tisch Innenstadt 2025 (Anträge)

Eingereicht am: 22.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Anfrage Nutzungskonzept FF (Angenommen)

Eingereicht am: 19.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Männerhaus (Angenommen)

Eingereicht am: 24.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Beschaffungsrichtline für städt. Fahrzeuge (Anträge)

Eingereicht am: 23.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Taubenvergrämung im Eisstadion (Anträge)

Eingereicht am: 20.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Radwegkonzept (Anträge)

Eingereicht am: 20.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Pausenhof Albert-Schweitzer-Schule ASS (Anträge)

Eingereicht am: 23.01.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Friedrichsforum – Kostenentwicklung (Anträge)

Eingereicht am: 09.12.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Buspreise reduziert (Anträge)

Eingereicht am: 03.12.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Verkehrsleitsystem (Anträge)

Eingereicht am: 18.11.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

car-sharing (Anträge)

Eingereicht am: 18.11.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Verkehrsleitsystem (Anträge)

Eingereicht am: 18.11.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Klinikum Neubau (Anträge)

Eingereicht am: 30.10.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Graserschule Sanierung – Hausschwamm und Kinder ? (Anträge)

Eingereicht am: 07.10.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Abwassersatzung (Anträge)

Eingereicht am: 16.08.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Friedrichsforum – Kostenentwicklung (Anträge)

Eingereicht am: 05.08.2019

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• Antwort der Oberbürgermeisterin

Fahrradabstellplätze (Anträge)

Eingereicht am: 15.07.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Ermäßigte Eintrittspreise für Rentner im Friedrichsforum (Anträge)

Eingereicht am: 15.07.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

ISEK (Anträge)

Eingereicht am: 04.07.2019

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• Thematik bedarf einer Absprache mit dem Landkreis und den Nachbargemeinden.

Naturnaher Garten (Anträge)

Eingereicht am: 18.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Senioren-Jahreskarte (Anträge)

Eingereicht am: 05.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Das ZENTRUM (Anträge)

Eingereicht am: 13.05.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Wilhelminepreis 2020 (Anträge)

Eingereicht am: 19.02.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kulturpreis 2019 – Osterfestival (Allgemein)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kinderschwimmkurse im Stadtbad (Anträge)

Eingereicht am: 14.01.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Fifty-Fifty-Taxi (Anträge)

Eingereicht am: 03.01.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sporthallen – Sanierung (Anträge)

Eingereicht am: 05.10.2018

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Elektrostadtbus „e.Go Mover“ für nachhaltige Mobilität (Anträge)

Eingereicht am: 20.03.2018

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Berliner Platz – Kreisverkehr (Anträge)

Eingereicht am: 30.10.2017

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• Der Antrag auf einen Kreisverkehr wurde durch Bürgermeister Ebersberger bereits im Jahre 2009 gestellt. Mittlerweile haben sich die Zustände dort verschlimmert, nicht zuletzt wegen der steigenden Verkehrsströme an der Spinnereistraße. Die CSU-Fraktion schiebt nun nach. Es wird höchste Zeit zu Maßnahmen.
• Die Verwaltung wird im BA am 04.12.2018 beauftzragt, konkrete Planungen mit Kostenfeststellung für einen 30m Kreisel am Berliner Platz zu erstellen. Die Planungen sind zum HH 2019 vorzustellen.

Hasenweg – Ausbau (Anträge)

Eingereicht am: 30.10.2017

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• Die Situation am Hasenweg spitzte sich zu, als wegen der Baustellensituation in der Stadt im Mai-Juli 2017 viele Autofahrer diese Tangente nutzten. Besonders die Engstelle bei dem Hasenheim zeigte sich als unfallträchtig. Nun soll laut Beschluss des Stadtrats an der Einmündung nach Oberkonnersreuth ein Kreisel entstehen. Dieser könnte auch die Einmündung des Hasenwegs in die Nürnberger Straße entschärfen.

Ährenweg Verkehr (Anträge)

Eingereicht am: 17.10.2017

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• Der Antrag befindet sich im Verfahren. Er wird wohl in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.12.2017 behandelt werden.

Neustrukturierung – Kulturreferat (Anträge)

Eingereicht am: 06.10.2017

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• Die Aufgaben des Kulturreferenten werden aktuell weitgehend von der Leiterin des Kulturamts, Frau Gabriele Röhler, ausgeübt. Es soll eine Übergangslösung geschaffen werden. Wann die Stelle des Kulturreferenten ausgeschrieben wird, muss der Stadtrat entscheiden.

Hort bei Lerchenbühlschule (Anträge)

Eingereicht am: 05.10.2017

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• In der Sitzung des Stadtrats am 25.10.2017 wurde durch die Referentin, Frau Brozat, berichtet. Im Stadtrat am 29.11.2017 soll erneut berichtet werden über Vor-Nachteil und Kosten der Hortlösung und der Ganztagsschullösung.

Rosenau – Wiederaufbau (Anträge)

Eingereicht am: 14.06.2017

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• Es wird abzuwarten sein, ob der Eigentümer des Areals , die Brauerei Maisel, einen Bauantrag stellen wird. Wenn dieser Antrag eingeht, wird eine Genehmigung durch den Bauausschuss und den Stadtrat zu prüfen sein.

Parkplätze Johann-Sbastian-Bach-Straße – Ellrodtweg (Anträge)

Eingereicht am: 31.05.2017

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Installation eines volldynamischen Parkleitsystems (Anträge)

Eingereicht am: 06.04.2017

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• Beispiele aus Schweinfurt und Bad Vilbel

Digitalisierung – Jahrzehnt Oberfranken (Anträge)

Eingereicht am: 03.09.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kreisverkehr Wolfsbach (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016 | Erledigt am: 17.01.2017

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• Erneute Verkehrszählung an der Einmündung.

Abbiegespuren Warmensteinacher Straße (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016 | Erledigt am: 17.01.2017

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• Abbiegespur aus Platzgründen nicht möglich. Im BA abgelehnt.

B 22 neu – Bundesstraße Herabstufung (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Beleuchtung Rad-Fußweg nach Laineck – Mausloch (Anträge)

Eingereicht am: 26.08.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Regionales Gründer – und Innovationszentrum RIZ (Stadtrat)

Eingereicht am: 09.08.2016 | Erledigt am: 22.02.2017

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• Zustimmung im Stadtrat.

Stadtarchiv – Neubau (Stadtrat)

Eingereicht am: 05.07.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kinderhort Saas (Stadtrat)

Eingereicht am: 27.06.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gewerbegebiet Wolfsbach (Stadtrat)

Eingereicht am: 24.06.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sanierung Parkplatz E am Festspielhaus (Abgelehnt)

Eingereicht am: 20.04.2016 | Erledigt am: 12.07.2016

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• Im BA am 12.07. abgelehnt wegen Problematik Landschaftsschutz.

Renovierung Rotmainhalle (Anträge)

Eingereicht am: 19.04.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Fahrradparkplätze (Anträge)

Eingereicht am: 11.04.2016 | Erledigt am: 13.06.2016

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• In R+Fw.-komm. positiv beschieden. Soll im BA behandelt werden.

Parkplätze am Eichendorffring (Stadtrat)

Eingereicht am: 10.04.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sanierung Hans-Walter-Wild-Stadion (Entschieden)

Eingereicht am: 11.03.2016

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• Antrag behandelt im SR am 27.04.2016. Antrag abgelehnt. Stattdessen BauzeitenplanBaubeginn im Stadion am 12.09.2016. Einschränkungen für SpVgg sollen möglichst gering gehalten werden.
• Änderung der Prioritäten zugestimmt - Sanierung der Stehränge vorziehen mit Baubeginn noch in 2016.

Radfahrer in der Pottensteiner Straße (Abgelehnt)

Eingereicht am: 02.02.2016

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• Antrag soll in der Rad-Fußwegkommission beraten werden und dann zum Bauausschuss.
• Antrag in R+F-Komm behandelt. Radweg in Park verlegen zurückgezogen. Stattdessen Piktogramme Fahrrad und 30 km auf Fahrbahn. Zudem Prüfunbg ob Fahrradstraße möglich.

Digitales Gründerzentrum (Verfahren)

Eingereicht am: 02.02.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Musikschule Vollzeitstelle für das Fach CHOR (Abgelehnt)

Eingereicht am: 02.02.2016

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• Antrag wurde am 15.02. im Stadtrat mit nur einer Stimme Mehrheit abgelehnt.

Elektromobilität in Bayreuth (Stadtrat)

Eingereicht am: 18.01.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Verfügungsfonds für Sozialreferenten (Angenommen)

Eingereicht am: 09.12.2015 | Erledigt am: 15.02.2016

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• 5000 € in HH 2016 eingestellt.

Sanierung Parkplätze Festspielhaus (Verfahren)

Eingereicht am: 08.12.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Parkplätze Bürgerreuth – Sanierung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 07.12.2015

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• Die Sanierung des oberen Parkplatzes beim Kneipbad wurde im Stadtrat am 15.03.2016 abgelehnt, weil dieser im Landschaftschutzgebiet liegt. Für die Sanierung der Toilettenanlagen wurden 30TE Planungsmittel eingestellt.

Ausländerbehörden (Allgemein)

Eingereicht am: 24.11.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kleiderkammer für Flüchtlinge (Abgelehnt)

Eingereicht am: 23.11.2015

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• Im HAFA am 09.12.2015 wurden keine Mittel eingestellt.
• Im Stadtrat am 15.02.2016 wurden keine Mittel eingestellt. Kleiderkammer ist Aufgabe der Regierung.

Finanzmittel FABLAB Bayreuth e.V. (Anträge)

Eingereicht am: 16.11.2015

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• Im Hauptausschuss am 09.12.2015 wurden keine Mittel eingestellt. Verwiesen an den Stadtrat am 15.02.2016

Musikschule – Anbau Lagerraum (Angenommen)

Eingereicht am: 16.11.2015

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• Planungsmittel in Höhe von 15 TE sollen im HH 2016 eingestellt werden.
• Der Stadtrat stellt am 15.02.2016 15 TE Planungsmittel für 2016 ein.

Graserschule – interfraktioneller Antrag CSU/FDP/DU/JB (Angenommen)

Eingereicht am: 09.11.2015

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• Der Antrag wurde mehrheitlich vom Stadtrat angenommen.

Kostenloses Parken als kostengünstige Wirtschaftsförderung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 02.11.2015

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• Im VA am 14.03.2016 beraten und abgelehnt, weil die Kosten bei Ausfall von Einnahmen zu hoch sind. Also keine preisgünstige Wirtschaftsförderung für die Innenstadt.

Wintereinhausung – Sandsteinbrunnen (Verfahren)

Eingereicht am: 17.08.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Neubau Gewerbliche Berufsschule (Verfahren)

Eingereicht am: 13.08.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Elektromobilität – Ladesäulen (Stadtrat)

Eingereicht am: 11.08.2015 | Erledigt am: 29.10.2015

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• BVB - soll zeitnah Konzept vorlegen.

Diakonie-Anfrage Stadtrat am 24.06.2015 (Stadtrat)

Eingereicht am: 23.06.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Einwohnermeldeamt – Onlineservice (Verfahren)

Eingereicht am: 22.06.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sanierung Pausenhof Jean-Paul-Schule (Angenommen)

Eingereicht am: 15.06.2015 | Erledigt am: 09.12.2015

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• Hauptausschuss am 09.12.2015 : 50.000 € in Hauishalt 2016 einzustellen.

Wasserschutzgebiete im Fichtelgebirge (Allgemein)

Eingereicht am: 14.05.2015 | Erledigt am: 27.01.2016

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• Umfangreicher Bericht des BVB - Geschäftsführers Bayer im Stadtrat. Keine Erweiterung der Wasserschutzzonen im Fichtelgebirge nötig.

Radwege – Hinweisschilder (Allgemein)

Eingereicht am: 12.05.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Beschluss des Stadtrats zur Stadthalle vom 29.04.2015 (Allgemein)

Eingereicht am: 29.04.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gründerzentrum 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 31.03.2015 | Erledigt am: 19.11.2015

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• eingereicht am 31.03.2015 - im Verfahren
• Behandlung im HAFA am 19.11.2015. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgestellte Konzeptidee eines Gründer-und Innovationszentrums weiterzuentwickeln und im Stadtrat Bericht zu erstatten. Für die Konzeptentwicklung hat WIFÖ für den Haushalt 2016 insgesamt 70.000 € eingestellt.

Offene Ganztagsgrundschule (Verfahren)

Eingereicht am: 30.03.2015

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• Im Verfahren - Bericht erfolgt im HA 2015

Quartiersentwicklung Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 10.03.2015

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• Antrag im Verfahren
• Zustimmung im Stadtrat September 2015

Sanierung Stadthalle – Keine Kongressnutzung (Verfahren)

Eingereicht am: 09.03.2015

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• Antrag im Verfahren
• Am 18.04.2015 wird eine a.o. Stadtratssitzung mit vorangegengener Ortsbesichtigung stattfinden. Beschluss über den CSU-Antrag erfolgt aber erst in Stadtrat am 29.04.2015.

Ausländerbehörden-Willkommenskultur (Verfahren)

Eingereicht am: 03.03.2015

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• eingereicht am 03.03.2015
• Antrag im Verfahren
• Antrag am 19.11.2015 im HAFA - Zusatzantrag Zusammenlegung Ausländeramt und Amt für Integration

Vergabeordnung bei kommunalen Aufträgen (Verfahren)

Eingereicht am: 28.01.2015 | Erledigt am: 05.05.2015

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• Antrag noch nicht im BA bearbeitet - Presse NK am 09.02.2015
• CSU wird im BA die Vergabepraxis aktuell beobachten.
• Antrag wurde im BA am 05.05. behandelt und positiv beschieden. "Der BA nimmt Kenntnis von der bisherigen Vergabepraxis von Hoch- und Tiefbauamt und stimmt dieser zu. Die bisherige Vergabepraxis soll beibehalten werden und soweit dies erlaubt und möglich ist, soll an kleinere und mittlere Unternehmen vergeben werden.

Stadtbadparkplätze (Verfahren)

Eingereicht am: 15.01.2015

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• Eingereicht am 15.01.15
• Antrag abgelehnt durch Verwaltung in BA am 14.04.2015 wegen Parksituation Stadtbadturnhallen / Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber.

Skateranlage in der Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 15.01.2015

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• eingereicht am 02.12.2014 - noch im Verfahren wegen Erschließung Baugebiet Lerchenbühl.
• Antrag noch nicht im BA behandelt - keine Mittel im HH 2015
• JA am 26.10.2015/HAFA am 09.12.2015/Stadtrat am 15.02.2016 - 380 .000 € eingestellt für 2016.

Energiekonzept (Stadtrat)

Eingereicht am: 12.11.2014

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• Verwaltung muss Konzept vorlegen.
• Im HAFA am 09.12.2015 wurde der Antrag erneut zurückgestellt.