Anträge - Entschieden

Bayreuth Baroque 2020 (Angenommen)

Eingereicht am: 03.08.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Umwidmung Panoramaweg Stadtteil Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 13.07.2020 | Erledigt am: 20.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Männerhaus (Angenommen)

Eingereicht am: 24.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gewerbesteuer (Anträge)

Eingereicht am: 09.03.2020 | Erledigt am: 25.03.2020

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• Der Antrag wurde im Ferienausschuss am 25.03. einstimmig beschlossen.

Sicherheitspoller (Abgelehnt)

Eingereicht am: 26.06.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Antrag wurde abgelehnt weil Kosten für automatische Poller zu hoch sind. Allerdings sollen die "Legosteine" Poller aus Beton ansehnlich gestaltet werden und nach den Veranstaltungen wieder entfernt werden.
• Dringlichkeit wurde im Stadtrat nicht anerkannt. Antrag wurde im Stadtrat Juli behandelt.

Graserschule – Sanierungsbeginn (Angenommen)

Eingereicht am: 25.06.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Dringlichkeit wurde im Stadtrat am 26.06.2019 mehrheitlich anerkannt.

Sanierung WWG (Anträge)

Eingereicht am: 12.06.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Bericht der Baureferentin Urte Kelm. Demnach gab es klare Absprachen mit der Regierung von Oberfranken. Allerdings ist nicht klar, welche Fehler der Planung bei der Stadt lagen.

Kindergärten und Kitas in Bayreuth – Defizite (Anträge)

Eingereicht am: 10.04.2019 | Erledigt am: 10.04.2019

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• Eine Anzeige in der Sonntagszeitung zeigte die Defizite in der Planung der Stadt deutlich auf. Kinderfreundlichste Stadt Fehlanzeige Frau Merk-Erbe.

Bierlift Oskar – Skulptur „Marsyas“ (Anträge)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 17.07.2019

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• Die Mittel für Bierlift und Fettabscheider wurden frei gegeben.

Kreisel B22 Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 14.01.2019 | Erledigt am: 29.05.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Ernennungsurkunde Dr. Knoblich – interfraktioneller Antrag (Angenommen)

Eingereicht am: 28.11.2018 | Erledigt am: 28.11.2018

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• Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.11.2018 mehrheitlich angenommen. Im Stadtrat am 19.12.2018 wurde durch GO-Antrag eine erneute Anhörung von Dr.Knoblich abgelehnt.

Regionales Gründerzentrum (Anträge)

Eingereicht am: 28.11.2018 | Erledigt am: 14.08.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Logistikstandort (Anträge)

Eingereicht am: 10.10.2018

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• Vortrag Bauverwaltung und Wifö am 15.01.2019 im BA. Demnach wird aktuell kein Masterplan für "Logistikstandort" angestrebt. Grundsätzlich will man aber mit dem Landkreis kooperieren.

Beschaffung von Dokumentenprüfgeräten für die Meldeämter der Stadt Bayreuth. (Angenommen)

Eingereicht am: 13.08.2018 | Erledigt am: 26.09.2018

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• Dokumentenprüfgeräte sollen für EWA angeschafft werden. Gespräche mit Fa. DESKO wurden geführt. Probeweise sind erste Geräte beim EWA eingesetzt worden.

Parkerlaubnis für E-Fahrzeuge (Angenommen)

Eingereicht am: 18.07.2018 | Erledigt am: 22.10.2018

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• Antrag wurde gegen Vorlage der Verwaltung vollumfänglich angenommen. Demnach dürfen ab 01.11.2018 alle Fahrzeuge mit E-Kennzeichen an öffentlichen Parkplätzen der Stadt kostenfrei parken. Eine umständliche Antragstellung ist nicht mehr erforderlich. Bisher wurden 131 Genehmigungen erteilt.

Erhalt der Postfiliale Kanzleistraße (Angenommen)

Eingereicht am: 03.07.2018 | Erledigt am: 24.10.2018

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• Stadtrat beschloss Resolution und Gespräche mit der Deutschen Post. Mittlerweile ist die Postfiliale in der Kanzleistraße aufgelöst und neu bei Foto Porst in der Maxstraße eiungerichtet worden.

LKW-Parken im Stadtgebiet (Angenommen)

Eingereicht am: 18.06.2018 | Erledigt am: 22.10.2018

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• LKW - Halteverbot an Bürgerreuther Straße wurde eingerichtet - bei Walküre. Weitere Parkorte werden überwacht. Fläche an der Hochbrücke soll für LKW-Parken eingerichtet werden. Aktuell wird das gebprüft.

Hochbrücke an der BAB (Abgelehnt)

Eingereicht am: 18.06.2018 | Erledigt am: 19.12.2018

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• Stadtrat beschließt mit geringer Mehrheit, den Gedanken der Ansiedlung von Gewerbe auf der Fläche an der BAB9 nicht weiter zu verfolgen.

Parkhaus auf dem Rathausparkplatz (Abgelehnt)

Eingereicht am: 15.02.2018 | Erledigt am: 19.12.2018

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• Laut Auskunft Bauverwaltung ist eine Errichtung eines Parkhauses auf dem Rathausparkplatz technisch nicht realisierbar.

Berliner Platz – Kreisverkehr (Anträge)

Eingereicht am: 30.10.2017

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• Der Antrag auf einen Kreisverkehr wurde durch Bürgermeister Ebersberger bereits im Jahre 2009 gestellt. Mittlerweile haben sich die Zustände dort verschlimmert, nicht zuletzt wegen der steigenden Verkehrsströme an der Spinnereistraße. Die CSU-Fraktion schiebt nun nach. Es wird höchste Zeit zu Maßnahmen.
• Die Verwaltung wird im BA am 04.12.2018 beauftzragt, konkrete Planungen mit Kostenfeststellung für einen 30m Kreisel am Berliner Platz zu erstellen. Die Planungen sind zum HH 2019 vorzustellen.

Trainingshalle Medi (Anträge)

Eingereicht am: 10.07.2017 | Erledigt am: 25.10.2017

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• Der Stadtrat am 25.10.2017 hat ein Bplanverfahren für eine Trainingshalle für Medi eingeleitet. Demnach soll die Halle im Eingangsbereich der Wilhelminenaue entstehen können zusammen m it einem Kindergarten. Zuvor waren zahlreiche andere Standorte geprüft worden. Die CSU-Fraktion hatte den Standort in Frage gestellt keineswegs aber die Notwendigkeit für eine Medi-Halle.

Leinenpflicht in der Wilhelminenaue aufheben (Anträge)

Eingereicht am: 19.06.2017

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• Antrag soll im Haupt-Finanzausschuss behandelt werden.
• Der Antrag wurde im Stadtrat am 27.09.2017 entschieden. Nach Verwaltungsvorschlag soll die Leinenpflicht gemäß Satzung in der Wilheminenaue aufrecht erhalten bleiben. Allerdings soll ein bestimmtes Areal bereitgestellt werden, in dem die Hundehalter ihre Hunde frei laufen lassen können. Das Areal soll durch Plankenzäune abgegrenzt werden, die bereits für das Esel-Areal verwendet wurden. Mittlerweile wurde bekannt, dass das Areal im Norden angrenzend an das Regenüberlaufbecken nahe der Hölzleinsmühle sein soll.

Betteln in der Innenstadt (Anträge)

Eingereicht am: 06.06.2017

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• In einem Schreiben an den Antragsteller teilt die Oberbürgermeisterin mit, dass das Bettel in der Innenstadt laut Satzung untersagt ist. Man werde einschreiten, wenn dies nicht beachtet werden sollte.

Regionales Innovationszentrum RIZ (Anträge)

Eingereicht am: 06.04.2017

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• Antrag am 29.03.2017 in den Stadtrat als Dringlichkeitsantrag eingebracht und beraten. Ergebnis : Es wird eine Arbeitsgruppe RIZ eingerichtet, welcher je ein Vertreter der Fraktionen vertreten sein soll. CSU-Fraktion entsendet Herrn Stadtrat Dr. Michael Hohl und als Stellvertreter Herrn 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger.

Gebäudesanierung in der Innenstadt (Angenommen)

Eingereicht am: 30.01.2017 | Erledigt am: 20.02.2017

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• Stellungnahme der Stadt Rechtsreferat zu Werbeanlagensatzung bei Baudenkmälern: Die Sanierung von denkmalgeschützten Anwesen in der Innenstadt durch private Investoren hat seitens der Verwaltung gerade im Hinblick auf die Stadt Bayreuth als Weltkulturerbestadt unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen Voraussetzungen einen sehr hohen Stellenwert.

Webcam bei Stadtratssitzungen (Anträge)

Eingereicht am: 25.11.2016

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• Mittel sind im HH 2017 eingestellt. Betroffene wurden durch HT befragt. Realisierung 2017
• Die Stadtratssitzung am 27.09.2017 wurde erstmals durch ein professionelles Team öffentlich in einem livestream übertragen. Damals hatten sich ca. 250 Zuschauer eingeloggt. Mittlerweile wurde auch die Stadtratssitzung am 25.10.2017 öffentlich übertragen. Als problematisch erwies sich die Tatsache, dass 7 Stadträte und 3 Referenten der Veröffentlichung ihrer Beiträge nicht zugestimmt hatten. Bei deren Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass Wort und Bild nicht zur Verfügung stünden.

Klinikum Neubau oder Sanierung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 06.06.2016 | Erledigt am: 20.07.2016

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• Der Antrag wurde im Stadtrat am 20.07. diskutiert. Geschäftsführer des Klinikums Dr. Haun begründete die Notwendigkeit einer schrittweisen Sanierung des Klinikums. Die Diskussion dauerte 3,5 Stunden.

Nutzungskonzept Graserschule-interfrakt. Antrag (Anträge)

Eingereicht am: 24.03.2016 | Erledigt am: 20.04.2016

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• Behandelt im HAupt-Finanzausschuss am 20.04.2016 - Gegen die Stimmen von CSU-Fraktion (5) wurde die Zweihäusigkaiet der Graserschule aufgehoben. Verwaltung wird beauftragt, die endgültige schulaufsichtliche Genehmigung der Regierung einzuholen und baldmöglichst mit den Ausführungsplanungen zu beginnen. Nun muss noch der Stadtrat am 27.04. entscheiden.
• Erneute Behandlung im Stadtrat am 27.04.2016.

Sanierung Hans-Walter-Wild-Stadion (Entschieden)

Eingereicht am: 11.03.2016

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• Antrag behandelt im SR am 27.04.2016. Antrag abgelehnt. Stattdessen BauzeitenplanBaubeginn im Stadion am 12.09.2016. Einschränkungen für SpVgg sollen möglichst gering gehalten werden.
• Änderung der Prioritäten zugestimmt - Sanierung der Stehränge vorziehen mit Baubeginn noch in 2016.

Radfahrer in der Pottensteiner Straße (Abgelehnt)

Eingereicht am: 02.02.2016

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• Antrag soll in der Rad-Fußwegkommission beraten werden und dann zum Bauausschuss.
• Antrag in R+F-Komm behandelt. Radweg in Park verlegen zurückgezogen. Stattdessen Piktogramme Fahrrad und 30 km auf Fahrbahn. Zudem Prüfunbg ob Fahrradstraße möglich.

Europaweite Ausschreibungen (Allgemein)

Eingereicht am: 20.11.2015 | Erledigt am: 04.12.2015

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• Zum Antrag hat die Stadt am 4.12. geantwortet. Es werden verschiedene Möglichkeiten der Information im Internet durch Betriebe aufgezeigt.

Graserschule – Neubau (Angenommen)

Eingereicht am: 23.09.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Durch Bürgerentscheid wurde der Neubau der Graserschule zugunsten einer Sanierung im Bestand abgelehnt.

Graserschule soll neu gebaut werden (Angenommen)

Eingereicht am: 21.08.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Interfraktioneller Antrag
• Beschluss im Stadtrat 24 : 16 für den Neubau der Graserschule an der Cottenbacher Straße.

Elektromobilität in Bayreuth (Angenommen)

Eingereicht am: 11.08.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sanierung Pausenhof Jean-Paul-Schule (Angenommen)

Eingereicht am: 15.06.2015 | Erledigt am: 09.12.2015

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• Hauptausschuss am 09.12.2015 : 50.000 € in Hauishalt 2016 einzustellen.

Stadtarchiv – Verlegung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 09.06.2015 | Erledigt am: 28.07.2015

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• Schreiben der Oberbürgermeisterin : Das Gebäude eignet sich wegen des Grundrisses und der darin befindlichen Gästewohnungen im 2 OG nicht. Zudem besteht ein nicht unbeträchtlicher Investitionsstau. Nach anderen Möglichkeiten für die Unterbringung des Stadtarchivs werde jedoch gesucht.
• Antwort der Oberbürgermeisterin zum Stadtarchiv.

Medical School in Kulmbach ? (Entschieden)

Eingereicht am: 08.06.2015

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• Bericht im NK am 10.06.2015

Park&Ride (Angenommen)

Eingereicht am: 14.05.2015 | Erledigt am: 06.10.2015

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• Äüßerung des Chefs der Stadtplanung zu Park&Ride am 12,05.2015
• Verwaltung wird im BA beauftragt nach Grundstücken für P&R zu suchen.

Gründerzentrum 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 31.03.2015 | Erledigt am: 19.11.2015

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• eingereicht am 31.03.2015 - im Verfahren
• Behandlung im HAFA am 19.11.2015. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgestellte Konzeptidee eines Gründer-und Innovationszentrums weiterzuentwickeln und im Stadtrat Bericht zu erstatten. Für die Konzeptentwicklung hat WIFÖ für den Haushalt 2016 insgesamt 70.000 € eingestellt.

Ehrenamtskarte 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 30.03.2015 | Erledigt am: 24.06.2015

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• Antrag wurde bereits im Mai 2012 durch Dr.Lex gestellt und im Stadtrat im Sept. 2012 abgelehnt wegen mangelnder Finanzierung durch den Freistaat.
• Antrag erneut behandelt und angenommen. Die Ehrenamtskarte wird zum 01.01.2016 eingeführt. Mittel werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Rotmainhalle-Sanierung zum Jubiläum (Angenommen)

Eingereicht am: 10.02.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Antrag im Verfahren
• Im BA am 14.07.2015 und dann im Ferienausschuss am 12.08.2015 wurden für die Sanierung der Rotmainhalle Planungsmittel von 170TE für 2015 eingestellt. Der Stadtrat am 28.10.2015 ergänzte die Mittel für 2015 um weitere 130TE im Verfahren als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015/16.

Schulessen – Chipsystem-Einführung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 25.12.2014 | Erledigt am: 04.03.2015

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• Antrag auf Vorschlag der Verwaltung im HA am 18.03.2015 abgelehnt. Fraktionen werden Thema nochmals aufgreifen´und die Verwaltung erneut anstoßen. Federführung Dr.Uli Lex.

Hundeschwimmen (Angenommen)

Eingereicht am: 06.10.2014

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• BA am 04.11.2014 angenommen. Hundeschwimmen soll bereits zum Herbst 2015 im Kreuzsteinbad starten.

Städtebauförderung Tiefgarage Geißmarkt (Angenommen)

Eingereicht am: 19.09.2014 | Erledigt am: 13.01.2015

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• BA am 13.01.2015 - Prüfung durch Verwaltung und BVB

Breitbandinfrastruktur (Angenommen)

Eingereicht am: 22.07.2014 | Erledigt am: 16.09.2014

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• 400TE in HH 2015 eingestellt.
• 17.10.2018 HAFA: Freistaatstellt erhebliche Mittel zur Verfügung. Realisierung Glasfaseranschluss 2019 für alle Schulen. 25.000 in 2019 für Planungsfirma.