Anträge - Stadtrat

Ausweitung der Nutzung der Bayreuther Schulsporthallen und Außensportanlagen auf Wochenenden und Ferienzeiten (Anträge)

Eingereicht am: 14.03.2022

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Außenwerbefläche Oberfrankenhalle (Anträge)

Eingereicht am: 14.03.2022

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Erweiterungsbau Feuerwehrgerätehaus Oberpreuschwitz (Anträge)

Eingereicht am: 18.11.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Änderung des Bebauungsplanentwurfs „3/19 Wohngebiet an der Hohlmühlleite im Stadtteil Oberkonnersreuth“ (Anträge)

Eingereicht am: 17.04.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Klinikum Neubau (Anträge)

Eingereicht am: 11.11.2020

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• NK vom 12.11.2020

Klinikum Bayreuth Neubau (Abgelehnt)

Eingereicht am: 09.11.2020

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• Abgelehnt im Aufsichtsrat der Klinikum GmbH Bayreuth

Bayreuth Baroque 2020 (Angenommen)

Eingereicht am: 03.08.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Umwidmung Panoramaweg Stadtteil Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 13.07.2020 | Erledigt am: 20.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Männerhaus (Angenommen)

Eingereicht am: 24.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Rechtsabbiegeassistent bei Großfahrzeugen des Stadtbauhofs (Anträge)

Eingereicht am: 20.05.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Hilfs- und Konjunkturprogramm (Angenommen)

Eingereicht am: 16.03.2020 | Erledigt am: 25.03.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gewerbesteuer (Anträge)

Eingereicht am: 09.03.2020 | Erledigt am: 25.03.2020

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• Der Antrag wurde im Ferienausschuss am 25.03. einstimmig beschlossen.

Sanierung WWG (Anträge)

Eingereicht am: 12.06.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Bericht der Baureferentin Urte Kelm. Demnach gab es klare Absprachen mit der Regierung von Oberfranken. Allerdings ist nicht klar, welche Fehler der Planung bei der Stadt lagen.

Senioren-Jahreskarte (Anträge)

Eingereicht am: 05.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Das ZENTRUM (Anträge)

Eingereicht am: 13.05.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kindergärten und Kitas in Bayreuth – Defizite (Anträge)

Eingereicht am: 10.04.2019 | Erledigt am: 10.04.2019

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• Eine Anzeige in der Sonntagszeitung zeigte die Defizite in der Planung der Stadt deutlich auf. Kinderfreundlichste Stadt Fehlanzeige Frau Merk-Erbe.

Kulturkiosk in der Wilhelminenaue (Angenommen)

Eingereicht am: 24.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Bierlift Oskar – Skulptur „Marsyas“ (Anträge)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 17.07.2019

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• Die Mittel für Bierlift und Fettabscheider wurden frei gegeben.

Wilhelminepreis 2020 (Anträge)

Eingereicht am: 19.02.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kulturpreis 2019 – Osterfestival (Allgemein)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kreisel B22 Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 14.01.2019 | Erledigt am: 29.05.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Überquerung Moritzhöfen-Hohenzollernring (Angenommen)

Eingereicht am: 14.01.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Skaterbahn (Abgelehnt)

Eingereicht am: 13.01.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Fifty-Fifty-Taxi (Anträge)

Eingereicht am: 03.01.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Ernennungsurkunde Dr. Knoblich – interfraktioneller Antrag (Angenommen)

Eingereicht am: 28.11.2018 | Erledigt am: 28.11.2018

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• Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.11.2018 mehrheitlich angenommen. Im Stadtrat am 19.12.2018 wurde durch GO-Antrag eine erneute Anhörung von Dr.Knoblich abgelehnt.

Regionales Gründerzentrum (Anträge)

Eingereicht am: 28.11.2018 | Erledigt am: 14.08.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Logistikstandort (Anträge)

Eingereicht am: 10.10.2018

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• Vortrag Bauverwaltung und Wifö am 15.01.2019 im BA. Demnach wird aktuell kein Masterplan für "Logistikstandort" angestrebt. Grundsätzlich will man aber mit dem Landkreis kooperieren.

Photovoltaik an der A9 (Abgelehnt)

Eingereicht am: 07.08.2018 | Erledigt am: 19.12.2018

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• Antrag im BA mehrheitlich abgelehnt weil die Flächen hierzu nicht ausreichen.

Erhalt der Postfiliale Kanzleistraße (Angenommen)

Eingereicht am: 03.07.2018 | Erledigt am: 24.10.2018

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• Stadtrat beschloss Resolution und Gespräche mit der Deutschen Post. Mittlerweile ist die Postfiliale in der Kanzleistraße aufgelöst und neu bei Foto Porst in der Maxstraße eiungerichtet worden.

Hochbrücke an der BAB (Abgelehnt)

Eingereicht am: 18.06.2018 | Erledigt am: 19.12.2018

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• Stadtrat beschließt mit geringer Mehrheit, den Gedanken der Ansiedlung von Gewerbe auf der Fläche an der BAB9 nicht weiter zu verfolgen.

Verbund Ökologisch-Botanischer Garten (Abgelehnt)

Eingereicht am: 05.06.2018 | Erledigt am: 24.10.2018

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Elektrostadtbus „e.Go Mover“ für nachhaltige Mobilität (Anträge)

Eingereicht am: 20.03.2018

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Parkhaus auf dem Rathausparkplatz (Abgelehnt)

Eingereicht am: 15.02.2018 | Erledigt am: 19.12.2018

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• Laut Auskunft Bauverwaltung ist eine Errichtung eines Parkhauses auf dem Rathausparkplatz technisch nicht realisierbar.

Senkung Gewerbesteuer (Angenommen)

Eingereicht am: 08.01.2018 | Erledigt am: 21.02.2018

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• Gewerbesteuersenkung beschlossen.

Berliner Platz – Kreisverkehr (Anträge)

Eingereicht am: 30.10.2017

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• Der Antrag auf einen Kreisverkehr wurde durch Bürgermeister Ebersberger bereits im Jahre 2009 gestellt. Mittlerweile haben sich die Zustände dort verschlimmert, nicht zuletzt wegen der steigenden Verkehrsströme an der Spinnereistraße. Die CSU-Fraktion schiebt nun nach. Es wird höchste Zeit zu Maßnahmen.
• Die Verwaltung wird im BA am 04.12.2018 beauftzragt, konkrete Planungen mit Kostenfeststellung für einen 30m Kreisel am Berliner Platz zu erstellen. Die Planungen sind zum HH 2019 vorzustellen.

Leinenpflicht in der Wilhelminenaue aufheben (Anträge)

Eingereicht am: 19.06.2017

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• Antrag soll im Haupt-Finanzausschuss behandelt werden.
• Der Antrag wurde im Stadtrat am 27.09.2017 entschieden. Nach Verwaltungsvorschlag soll die Leinenpflicht gemäß Satzung in der Wilheminenaue aufrecht erhalten bleiben. Allerdings soll ein bestimmtes Areal bereitgestellt werden, in dem die Hundehalter ihre Hunde frei laufen lassen können. Das Areal soll durch Plankenzäune abgegrenzt werden, die bereits für das Esel-Areal verwendet wurden. Mittlerweile wurde bekannt, dass das Areal im Norden angrenzend an das Regenüberlaufbecken nahe der Hölzleinsmühle sein soll.

Strategien für die Innenstadt (Anträge)

Eingereicht am: 14.06.2017

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Elektromobilität – Feinstaubgrenzwerte (Anträge)

Eingereicht am: 06.04.2017

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• Antrag am 06.04.2017 eingereicht. Bezug früherer Antrag zum Thema.

Regionales Innovationszentrum RIZ (Anträge)

Eingereicht am: 06.04.2017

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• Antrag am 29.03.2017 in den Stadtrat als Dringlichkeitsantrag eingebracht und beraten. Ergebnis : Es wird eine Arbeitsgruppe RIZ eingerichtet, welcher je ein Vertreter der Fraktionen vertreten sein soll. CSU-Fraktion entsendet Herrn Stadtrat Dr. Michael Hohl und als Stellvertreter Herrn 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger.

Hohe Straße – Asphaltierung (Angenommen)

Eingereicht am: 20.03.2017

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• Die Gemeinde Eckersdorf har die Asphaltierung der Hohen Straße von der Gemeindegrenze Bayreuth bis nach Tröbersdorf beschlossen. Es ist sinnvoll die Lücke zwischen Klinikum und Gemeindegrenze Eckersdorf zu schließen.
• Bauausschuss im September 2017 beschließt den Ausbau der Hohen Straße als Rad- und Fußweg. Die Mittel für die Asphaltierung in Höhe von 120.000 € sollen im Haushalt 18 eingestellt werden.

Kreisverkehr an der Spinnereistraße/Nordring (Anträge)

Eingereicht am: 17.10.2016

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• Kreisverkehr soll geprüft werden im Zusammenhang mit BplÄnbderung REHAU.

Digitalisierung – Jahrzehnt Oberfranken (Anträge)

Eingereicht am: 03.09.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kreisverkehr Wolfsbach (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016 | Erledigt am: 17.01.2017

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• Erneute Verkehrszählung an der Einmündung.

Abbiegespuren Warmensteinacher Straße (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016 | Erledigt am: 17.01.2017

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• Abbiegespur aus Platzgründen nicht möglich. Im BA abgelehnt.

B 22 neu – Bundesstraße Herabstufung (Anträge)

Eingereicht am: 01.09.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Beleuchtung Rad-Fußweg nach Laineck – Mausloch (Anträge)

Eingereicht am: 26.08.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Regionales Gründer – und Innovationszentrum RIZ (Stadtrat)

Eingereicht am: 09.08.2016 | Erledigt am: 22.02.2017

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• Zustimmung im Stadtrat.

Stadtarchiv – Neubau (Stadtrat)

Eingereicht am: 05.07.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kinderhort Saas (Stadtrat)

Eingereicht am: 27.06.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gewerbegebiet Wolfsbach (Stadtrat)

Eingereicht am: 24.06.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Rattenplage in Bayreuth (Stadtrat)

Eingereicht am: 24.06.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Klinikum Neubau oder Sanierung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 06.06.2016 | Erledigt am: 20.07.2016

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• Der Antrag wurde im Stadtrat am 20.07. diskutiert. Geschäftsführer des Klinikums Dr. Haun begründete die Notwendigkeit einer schrittweisen Sanierung des Klinikums. Die Diskussion dauerte 3,5 Stunden.

Fahrradparkplätze (Anträge)

Eingereicht am: 11.04.2016 | Erledigt am: 13.06.2016

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• In R+Fw.-komm. positiv beschieden. Soll im BA behandelt werden.

Parkplätze am Eichendorffring (Stadtrat)

Eingereicht am: 10.04.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Nutzungskonzept Graserschule-interfrakt. Antrag (Anträge)

Eingereicht am: 24.03.2016 | Erledigt am: 20.04.2016

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• Behandelt im HAupt-Finanzausschuss am 20.04.2016 - Gegen die Stimmen von CSU-Fraktion (5) wurde die Zweihäusigkaiet der Graserschule aufgehoben. Verwaltung wird beauftragt, die endgültige schulaufsichtliche Genehmigung der Regierung einzuholen und baldmöglichst mit den Ausführungsplanungen zu beginnen. Nun muss noch der Stadtrat am 27.04. entscheiden.
• Erneute Behandlung im Stadtrat am 27.04.2016.

Sanierung Hans-Walter-Wild-Stadion (Entschieden)

Eingereicht am: 11.03.2016

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• Antrag behandelt im SR am 27.04.2016. Antrag abgelehnt. Stattdessen BauzeitenplanBaubeginn im Stadion am 12.09.2016. Einschränkungen für SpVgg sollen möglichst gering gehalten werden.
• Änderung der Prioritäten zugestimmt - Sanierung der Stehränge vorziehen mit Baubeginn noch in 2016.

Musikschule Vollzeitstelle für das Fach CHOR (Abgelehnt)

Eingereicht am: 02.02.2016

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• Antrag wurde am 15.02. im Stadtrat mit nur einer Stimme Mehrheit abgelehnt.

Elektromobilität in Bayreuth (Stadtrat)

Eingereicht am: 18.01.2016

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Verfügungsfonds für Sozialreferenten (Angenommen)

Eingereicht am: 09.12.2015 | Erledigt am: 15.02.2016

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• 5000 € in HH 2016 eingestellt.

Parkplätze Bürgerreuth – Sanierung (Abgelehnt)

Eingereicht am: 07.12.2015

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• Die Sanierung des oberen Parkplatzes beim Kneipbad wurde im Stadtrat am 15.03.2016 abgelehnt, weil dieser im Landschaftschutzgebiet liegt. Für die Sanierung der Toilettenanlagen wurden 30TE Planungsmittel eingestellt.

Ausländerbehörden (Allgemein)

Eingereicht am: 24.11.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kleiderkammer für Flüchtlinge (Abgelehnt)

Eingereicht am: 23.11.2015

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• Im HAFA am 09.12.2015 wurden keine Mittel eingestellt.
• Im Stadtrat am 15.02.2016 wurden keine Mittel eingestellt. Kleiderkammer ist Aufgabe der Regierung.

Finanzmittel FABLAB Bayreuth e.V. (Anträge)

Eingereicht am: 16.11.2015

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• Im Hauptausschuss am 09.12.2015 wurden keine Mittel eingestellt. Verwiesen an den Stadtrat am 15.02.2016

Musikschule – Anbau Lagerraum (Angenommen)

Eingereicht am: 16.11.2015

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• Planungsmittel in Höhe von 15 TE sollen im HH 2016 eingestellt werden.
• Der Stadtrat stellt am 15.02.2016 15 TE Planungsmittel für 2016 ein.

Graserschule – interfraktioneller Antrag CSU/FDP/DU/JB (Angenommen)

Eingereicht am: 09.11.2015

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• Der Antrag wurde mehrheitlich vom Stadtrat angenommen.

Elektromobilität – Ladesäulen (Stadtrat)

Eingereicht am: 11.08.2015 | Erledigt am: 29.10.2015

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• BVB - soll zeitnah Konzept vorlegen.

Diakonie-Anfrage Stadtrat am 24.06.2015 (Stadtrat)

Eingereicht am: 23.06.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Medical School in Kulmbach ? (Entschieden)

Eingereicht am: 08.06.2015

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• Bericht im NK am 10.06.2015

Wasserschutzgebiete im Fichtelgebirge (Allgemein)

Eingereicht am: 14.05.2015 | Erledigt am: 27.01.2016

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• Umfangreicher Bericht des BVB - Geschäftsführers Bayer im Stadtrat. Keine Erweiterung der Wasserschutzzonen im Fichtelgebirge nötig.

Ehrenamtskarte 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 30.03.2015 | Erledigt am: 24.06.2015

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• Antrag wurde bereits im Mai 2012 durch Dr.Lex gestellt und im Stadtrat im Sept. 2012 abgelehnt wegen mangelnder Finanzierung durch den Freistaat.
• Antrag erneut behandelt und angenommen. Die Ehrenamtskarte wird zum 01.01.2016 eingeführt. Mittel werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Quartiersentwicklung Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 10.03.2015

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• Antrag im Verfahren
• Zustimmung im Stadtrat September 2015

Rotmainhalle-Sanierung zum Jubiläum (Angenommen)

Eingereicht am: 10.02.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Antrag im Verfahren
• Im BA am 14.07.2015 und dann im Ferienausschuss am 12.08.2015 wurden für die Sanierung der Rotmainhalle Planungsmittel von 170TE für 2015 eingestellt. Der Stadtrat am 28.10.2015 ergänzte die Mittel für 2015 um weitere 130TE im Verfahren als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015/16.

Reichshof Sanierung (Stadtrat)

Eingereicht am: 05.02.2015

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• Eingereicht am 15.02.2015
• 200.000 € Planungsmittel in HH 15 eingestellt

Skateranlage in der Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 15.01.2015

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• eingereicht am 02.12.2014 - noch im Verfahren wegen Erschließung Baugebiet Lerchenbühl.
• Antrag noch nicht im BA behandelt - keine Mittel im HH 2015
• JA am 26.10.2015/HAFA am 09.12.2015/Stadtrat am 15.02.2016 - 380 .000 € eingestellt für 2016.

Abwicklung beschlossener Bauprojekte (Stadtrat)

Eingereicht am: 19.11.2014

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• Beantwortet im SR am 17.12.2014
• Anfrage beantwortet im BA am 20.01.2015 - CSU-Fraktion wird die Praxis der Verwaltung im BA beobachten.

Schließtage Kiga-Kikri (Gutachten)

Eingereicht am: 13.11.2014 | Erledigt am: 03.12.2014

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Energiekonzept (Stadtrat)

Eingereicht am: 12.11.2014

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• Verwaltung muss Konzept vorlegen.
• Im HAFA am 09.12.2015 wurde der Antrag erneut zurückgestellt.

Willkommenskultur (Gutachten)

Eingereicht am: 27.10.2014

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• Stadtrat am 09.02.2015
• Prozess wird durch Fraktion weiterhin beobachtet.

Kommunale Wirtschaftsförderung (Stadtrat)

Eingereicht am: 08.09.2014 | Erledigt am: 24.09.2014

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• Bericht im Stadtrat am 24.09.2014

Breitbandinfrastruktur (Angenommen)

Eingereicht am: 22.07.2014 | Erledigt am: 16.09.2014

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• 400TE in HH 2015 eingestellt.
• 17.10.2018 HAFA: Freistaatstellt erhebliche Mittel zur Verfügung. Realisierung Glasfaseranschluss 2019 für alle Schulen. 25.000 in 2019 für Planungsfirma.

Sichtverhältnisse und Akustik in Stadthalle (Gutachten)

Eingereicht am: 25.03.2014

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• Gespräch mit Kulturschaffenden wurde geführt
• Bühnenplaner Kottke wurde mit Optimierung der Sicht- und Akustiksituation gemäß unserem Antrag beauftragt.