Anträge - Angenommen

Begrünung Jean-Paul-Platz (Angenommen)

Eingereicht am: 21.03.2023

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Aufstellung von Spielplatzkisten (Angenommen)

Eingereicht am: 23.05.2022

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Bauliche Trennung des Parkplatzes Kolpingstraße zur Radwegssicherung (Angenommen)

Eingereicht am: 08.11.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Anlegen von Streuobstwiesen (Angenommen)

Eingereicht am: 25.10.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Neue Leuchten für die Sophienstr. (Angenommen)

Eingereicht am: 06.10.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Prioritätenliste aller städtischer Gebäude bezüglich Investitionen von Photovoltaikanlagen (Angenommen)

Eingereicht am: 13.09.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Gemeinschaftsantrag CSU/SPD/FDP/DU/FL/JB: Einleitung B-Planverfahren Nahversorger Stadtteil Laineck (Angenommen)

Eingereicht am: 05.01.2021

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Anfrage Nutzungskonzept FF (Angenommen)

Eingereicht am: 19.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Errichtung Gedenkstele (Angenommen)

Eingereicht am: 16.09.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Bayreuth Baroque 2020 (Angenommen)

Eingereicht am: 03.08.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Umwidmung Panoramaweg Stadtteil Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 13.07.2020 | Erledigt am: 20.10.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Männerhaus (Angenommen)

Eingereicht am: 24.06.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Hilfs- und Konjunkturprogramm (Angenommen)

Eingereicht am: 16.03.2020 | Erledigt am: 25.03.2020

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Graserschule – Sanierungsbeginn (Angenommen)

Eingereicht am: 25.06.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Dringlichkeit wurde im Stadtrat am 26.06.2019 mehrheitlich anerkannt.

Zebrastreifen (Allgemein)

Eingereicht am: 21.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kulturkiosk in der Wilhelminenaue (Angenommen)

Eingereicht am: 24.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sozialpreis 2020 für die Mohrenwäscher (Angenommen)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kulturpreis 2019 – Osterfestival (Allgemein)

Eingereicht am: 19.02.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Kreisel B22 Aichig (Angenommen)

Eingereicht am: 14.01.2019 | Erledigt am: 29.05.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Überquerung Moritzhöfen-Hohenzollernring (Angenommen)

Eingereicht am: 14.01.2019 | Erledigt am: 26.06.2019

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Bürgerreuth Verkehrssituation (Angenommen)

Eingereicht am: 20.12.2018 | Erledigt am: 17.07.2019

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• Mit StVA abgesprochen . Situation an der Bürgerreuth ist nicht zufriedenstellend, zumal es dort einen Grundstückstausch der Stadt mit dem Eigentümer des Restaurants "Bürgerreuth" bezüglich der Verkehrsflächen vor dem Anwesen gab.

Ernennungsurkunde Dr. Knoblich – interfraktioneller Antrag (Angenommen)

Eingereicht am: 28.11.2018 | Erledigt am: 28.11.2018

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• Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.11.2018 mehrheitlich angenommen. Im Stadtrat am 19.12.2018 wurde durch GO-Antrag eine erneute Anhörung von Dr.Knoblich abgelehnt.

Beschaffung von Dokumentenprüfgeräten für die Meldeämter der Stadt Bayreuth. (Angenommen)

Eingereicht am: 13.08.2018 | Erledigt am: 26.09.2018

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• Dokumentenprüfgeräte sollen für EWA angeschafft werden. Gespräche mit Fa. DESKO wurden geführt. Probeweise sind erste Geräte beim EWA eingesetzt worden.

Parkerlaubnis für E-Fahrzeuge (Angenommen)

Eingereicht am: 18.07.2018 | Erledigt am: 22.10.2018

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• Antrag wurde gegen Vorlage der Verwaltung vollumfänglich angenommen. Demnach dürfen ab 01.11.2018 alle Fahrzeuge mit E-Kennzeichen an öffentlichen Parkplätzen der Stadt kostenfrei parken. Eine umständliche Antragstellung ist nicht mehr erforderlich. Bisher wurden 131 Genehmigungen erteilt.

Erhalt der Postfiliale Kanzleistraße (Angenommen)

Eingereicht am: 03.07.2018 | Erledigt am: 24.10.2018

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• Stadtrat beschloss Resolution und Gespräche mit der Deutschen Post. Mittlerweile ist die Postfiliale in der Kanzleistraße aufgelöst und neu bei Foto Porst in der Maxstraße eiungerichtet worden.

LKW-Parken im Stadtgebiet (Angenommen)

Eingereicht am: 18.06.2018 | Erledigt am: 22.10.2018

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• LKW - Halteverbot an Bürgerreuther Straße wurde eingerichtet - bei Walküre. Weitere Parkorte werden überwacht. Fläche an der Hochbrücke soll für LKW-Parken eingerichtet werden. Aktuell wird das gebprüft.

Senkung Gewerbesteuer (Angenommen)

Eingereicht am: 08.01.2018 | Erledigt am: 21.02.2018

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• Gewerbesteuersenkung beschlossen.

Stauinfo Bayreuth (Angenommen)

Eingereicht am: 19.05.2017 | Erledigt am: 13.06.2017

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• Antwortbrief von Straßenverkehrsamt Bayreuth vom 03.07.2017

Verkehrschaos in Bayreuth wegen vieler Baustellen (Angenommen)

Eingereicht am: 25.04.2017 | Erledigt am: 16.05.2017

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• Die Verwaltung teilt mit, dass Verkehrsregelungen im Zusammenhang mit Baustellen in der Stadt ab sofort vorher mit dem zuständigen Bauausschuss abgesprochen werden. Die aktuelle Umleitungssituation sei problematisch. Man sei aber immer bemüht gewesen, dass keine parallelen Baustellen eingerichtet werden. Es habe auch immer konkrete Absprachen mit der Verwaltung der Bundesautobahn gegeben.

Hohe Straße – Asphaltierung (Angenommen)

Eingereicht am: 20.03.2017

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• Die Gemeinde Eckersdorf har die Asphaltierung der Hohen Straße von der Gemeindegrenze Bayreuth bis nach Tröbersdorf beschlossen. Es ist sinnvoll die Lücke zwischen Klinikum und Gemeindegrenze Eckersdorf zu schließen.
• Bauausschuss im September 2017 beschließt den Ausbau der Hohen Straße als Rad- und Fußweg. Die Mittel für die Asphaltierung in Höhe von 120.000 € sollen im Haushalt 18 eingestellt werden.

Prioritätenliste Schulbau (Angenommen)

Eingereicht am: 17.02.2017 | Erledigt am: 22.02.2017

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• Prioritätenliste soll im BA vorgelegt werden.
• Die Prioritätenliste wurde im BA im März 2017 an die Fraktionen ausgehändigt.

Gebäudesanierung in der Innenstadt (Angenommen)

Eingereicht am: 30.01.2017 | Erledigt am: 20.02.2017

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• Stellungnahme der Stadt Rechtsreferat zu Werbeanlagensatzung bei Baudenkmälern: Die Sanierung von denkmalgeschützten Anwesen in der Innenstadt durch private Investoren hat seitens der Verwaltung gerade im Hinblick auf die Stadt Bayreuth als Weltkulturerbestadt unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen Voraussetzungen einen sehr hohen Stellenwert.

Verfügungsfonds für Sozialreferenten (Angenommen)

Eingereicht am: 09.12.2015 | Erledigt am: 15.02.2016

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• 5000 € in HH 2016 eingestellt.

Europaweite Ausschreibungen (Allgemein)

Eingereicht am: 20.11.2015 | Erledigt am: 04.12.2015

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• Zum Antrag hat die Stadt am 4.12. geantwortet. Es werden verschiedene Möglichkeiten der Information im Internet durch Betriebe aufgezeigt.

Musikschule – Anbau Lagerraum (Angenommen)

Eingereicht am: 16.11.2015

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• Planungsmittel in Höhe von 15 TE sollen im HH 2016 eingestellt werden.
• Der Stadtrat stellt am 15.02.2016 15 TE Planungsmittel für 2016 ein.

Graserschule – interfraktioneller Antrag CSU/FDP/DU/JB (Angenommen)

Eingereicht am: 09.11.2015

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• Der Antrag wurde mehrheitlich vom Stadtrat angenommen.

Graserschule – Neubau (Angenommen)

Eingereicht am: 23.09.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Durch Bürgerentscheid wurde der Neubau der Graserschule zugunsten einer Sanierung im Bestand abgelehnt.

Graserschule soll neu gebaut werden (Angenommen)

Eingereicht am: 21.08.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Interfraktioneller Antrag
• Beschluss im Stadtrat 24 : 16 für den Neubau der Graserschule an der Cottenbacher Straße.

Elektromobilität in Bayreuth (Angenommen)

Eingereicht am: 11.08.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Keine vorherigen Versionen vorhanden.

Sanierung Pausenhof Jean-Paul-Schule (Angenommen)

Eingereicht am: 15.06.2015 | Erledigt am: 09.12.2015

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• Hauptausschuss am 09.12.2015 : 50.000 € in Hauishalt 2016 einzustellen.

Park&Ride (Angenommen)

Eingereicht am: 14.05.2015 | Erledigt am: 06.10.2015

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• Äüßerung des Chefs der Stadtplanung zu Park&Ride am 12,05.2015
• Verwaltung wird im BA beauftragt nach Grundstücken für P&R zu suchen.

Wasserschutzgebiete im Fichtelgebirge (Allgemein)

Eingereicht am: 14.05.2015 | Erledigt am: 27.01.2016

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• Umfangreicher Bericht des BVB - Geschäftsführers Bayer im Stadtrat. Keine Erweiterung der Wasserschutzzonen im Fichtelgebirge nötig.

Gründerzentrum 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 31.03.2015 | Erledigt am: 19.11.2015

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• eingereicht am 31.03.2015 - im Verfahren
• Behandlung im HAFA am 19.11.2015. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgestellte Konzeptidee eines Gründer-und Innovationszentrums weiterzuentwickeln und im Stadtrat Bericht zu erstatten. Für die Konzeptentwicklung hat WIFÖ für den Haushalt 2016 insgesamt 70.000 € eingestellt.

Ehrenamtskarte 2015 (Angenommen)

Eingereicht am: 30.03.2015 | Erledigt am: 24.06.2015

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• Antrag wurde bereits im Mai 2012 durch Dr.Lex gestellt und im Stadtrat im Sept. 2012 abgelehnt wegen mangelnder Finanzierung durch den Freistaat.
• Antrag erneut behandelt und angenommen. Die Ehrenamtskarte wird zum 01.01.2016 eingeführt. Mittel werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Quartiersentwicklung Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 10.03.2015

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• Antrag im Verfahren
• Zustimmung im Stadtrat September 2015

Digitale Agenda (Angenommen)

Eingereicht am: 09.03.2015 | Erledigt am: 23.09.2015

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• Verwaltung soll vor der Sommerpause berichten.
• Digitale Agenda steht auf der to-do-Liste der Stadt. Erste Maßnahmen sind bereits eingeleitet.

Rotmainhalle-Sanierung zum Jubiläum (Angenommen)

Eingereicht am: 10.02.2015 | Erledigt am: 28.10.2015

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• Antrag im Verfahren
• Im BA am 14.07.2015 und dann im Ferienausschuss am 12.08.2015 wurden für die Sanierung der Rotmainhalle Planungsmittel von 170TE für 2015 eingestellt. Der Stadtrat am 28.10.2015 ergänzte die Mittel für 2015 um weitere 130TE im Verfahren als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015/16.

Graserschule Standortsuche (Angenommen)

Eingereicht am: 04.02.2015

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• Antrag in Stadtrat am 25.02. angenommen
• Verwaltung berichtet bis 30.06.2015 - Für Standortsuche 100TE eingestellt

Skateranlage in der Saas (Angenommen)

Eingereicht am: 15.01.2015

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• eingereicht am 02.12.2014 - noch im Verfahren wegen Erschließung Baugebiet Lerchenbühl.
• Antrag noch nicht im BA behandelt - keine Mittel im HH 2015
• JA am 26.10.2015/HAFA am 09.12.2015/Stadtrat am 15.02.2016 - 380 .000 € eingestellt für 2016.

Dreifachturnhalle (Angenommen)

Eingereicht am: 19.11.2014

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• eingereicht am 19.11.2014
• Beraten in SR am 09.02.2015 - Mitteleinstellung für 2015 3 Mio €

Verkehrsregelung Pottensteiner Straße (Angenommen)

Eingereicht am: 10.10.2014 | Erledigt am: 11.11.2014

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• BA am 11.11.2014 . Ampelschaltung wurde optimiert.

Buslinie zur UNI (Angenommen)

Eingereicht am: 09.10.2014 | Erledigt am: 23.09.2015

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• Buslinie wird zum 01.10.2015 eingerichtet.

Hundeschwimmen (Angenommen)

Eingereicht am: 06.10.2014

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• BA am 04.11.2014 angenommen. Hundeschwimmen soll bereits zum Herbst 2015 im Kreuzsteinbad starten.

Städtebauförderung Tiefgarage Geißmarkt (Angenommen)

Eingereicht am: 19.09.2014 | Erledigt am: 13.01.2015

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• BA am 13.01.2015 - Prüfung durch Verwaltung und BVB

Breitbandinfrastruktur (Angenommen)

Eingereicht am: 22.07.2014 | Erledigt am: 16.09.2014

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• 400TE in HH 2015 eingestellt.
• 17.10.2018 HAFA: Freistaatstellt erhebliche Mittel zur Verfügung. Realisierung Glasfaseranschluss 2019 für alle Schulen. 25.000 in 2019 für Planungsfirma.

Behindertenplan (Angenommen)

Eingereicht am: 04.06.2014 | Erledigt am: 10.11.2014

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• Behindertenplan wurde im Sozialausschuss beraten.

Liveübertragung von Stadtratssitzungen (Angenommen)

Eingereicht am: 29.02.2012 | Erledigt am: 25.02.2015

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• Antrag mehrfach beraten Beschluss im Stadtrat am 29.02.2015
• 74.000 € in Haushalt 2015 eingestellt