Graserschule – Neubau
Stadtpolitik gemeinsam und interfraktionell.
Hier: Antrag nach § 15 GeschO
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der Stadtrat Bayreuth hat sich mit Beschluss vom 25.02.2015 mit großer Mehrheit grundsätzlich für einen Schulneubau der Graser-Schule ausgesprochen und der Verwaltung weitergehende Prüfaufträge erteilt.
Nach Prüfung der verschiedenen Standortvarianten hat die Verwaltung dem Hauptausschuss des Stadtrats Bayreuth in seiner Sitzung vom 08.07.2015 auftragsgemäß mögliche Standortvarianten zum Neubau der Graser-Grundschule vorgestellt.
Nach Prüfung der Verwaltungsvorlagen hat sich nach Auffassung der Unterzeichner unter Berücksichtigung aller in Betracht kommender Entscheidungskriterien der Standort Cottenbacher Straße/ Karl-Muck-Straße als einzig sinnvoller, realisierbarer und zielführender Standort erwiesen.
Das bislang noch im Eigentum des Bezirks Oberfranken stehende Areal liegt innenstadtnah, zentral, ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar, gleichwohl ruhig, abgeschieden und idyllisch gelegen und inmitten des bisherigen Schulsprengels situiert, so dass die meisten Schulkinder des Sprengels künftig einen deutlich kürzeren Schulweg haben werden als zu dem bisherigen, an der äußersten Sprengelgrenze liegenden alten Graser-Schulgebäude.
Mit der Realisierung des Schulneubaus auf dem zentralen Grundstück an der Cottenbacher Straße könnte darüber hinaus die bisherige und angesichts der anstehenden notwendigen Sanierungsmaßnahmen äußerst aufwendige Zweihäusigkeit der Graser-Schule für die Zukunft aufgegeben werden.
Das Grundstück ist hinreichend groß und bietet damit auch eine weitere Zukunftsperspektive zu einem eventuellen späteren Ausbau der Graser-Schule zu einem „Schulzentrum Nord“ einschließlich einer späteren Verlagerungsoption des Kindergartens Tristanstraße.
Die Erschließung des Schulgrundstücks könnte problemlos über den Bereich Cottenbacher Straße gegenüber der Einmündung Karl-Muck-Straße erfolgen, so dass keinerlei Eingriffe in den gut eingewachsenen und effektiven Lärmschutzwall erforderlich wären.
Schließlich hat sich anlässlich eines von den Unterfertigten durchgeführten Ortstermins die Bezirksverwaltung mit Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler an der Spitze zu konkreten Verkaufsverhandlungen bereit erklärt und dabei auch finanziell vertretbares Entgegenkommen zugesichert.
Zur alsbaldigen Weiterführung der Angelegenheit stellen die Mitglieder der unterzeichnenden Fraktionen daher folgenden
Antrag:
1. Der Stadtrat Bayreuth beschließt im Rahmen einer Grundsatzentscheidung, für die Graser-Schule einen Neubau auf dem Gelände des Bezirks Oberfranken im Bereich Cottenbacher Straße/ Einmündung Karl-Muck-Straße zu errichten.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, für den zu errichtenden Schulneubau einschließlich Außensportanlagen den tatsächlichen aktuellen Flächenbedarf zu ermitteln und zeitnah in entsprechende Ankaufsverhandlungen mit dem Bezirk Oberfranken zu treten. Dabei soll ausdrücklich auch über eventuelle Erweiterungsoptionen im Rahmen eines gesicherten Vorkaufsrechtes für mögliche spätere Erweiterungen verhandelt werden.
3. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, gemäß dem Raumprogramm der Graser-Schule die Baukosten für einen Schulneubau inklusive Außensportanlagen an diesem Standort zu ermitteln, die erforderlichen Mittel in die mittelfristige Finanzplanung errechnen und in den Haushalt 2016 die für den notwendigen Flächenankauf sowie die Erstellung der Ausführungsplanung erforderlichen Haushaltsmittel einzustellen.
4. Bei den anstehenden Ausführungsplanungen soll auf den vorhandenen Baumbestand Rücksicht genommen werden, so dass der weitgehende Parkcharakter erhalten bleibt und auch nach Abschluss der Bauphase ein Schulhof mit großen Landschaftsbäumen vorhanden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Specht Thomas Bauske
CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion
Thomas Hacker Iris Jahn
FDP/DU-Stadtratsfraktion JB-Stadtratsfraktion