Oberbürgermeisterin wollte Protokoll manipulieren.
Das ist echt ein Skandal.
Die Oberbürgermeisterin hat eine Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses manipuliert, weil ihr das entlastende Ergebnis einer Prüfung der Bücher des deutsch-französischen forums junger kunst offensichtlich nicht passte. Sie musste zurückrudern, stimmte aber gleichwohl mit ihrer Bayreuther Gemeinschaft gegen die Vorlage, dabei ging es doch nur um Kenntnisnahme vom Beschluss des Ausschusses.
Seltsames Demokratieverständnis bei der B G.Klinikum Veruntreuung
Merk-Erbe wollte „ordnungsgemäß“ streichen
Hitzige Debatte ums Zentrum – Rabenstein: „Das ist ein Skandal“
BAYREUTH
von Andreas Schmitt
„Ordnungsgemäß.“ 23 Stadträte finden in der Stadtratssitzung am Mittwoch, dass dieses Wort die Verwendung städtischer Zuschüsse für das Deutsch-Französische Forum Junger Kunst 2017 gut beschreibt. 14 finden das nicht. Die Oberbürgermeisterin indes versuchte im Voraus, das Wort aus der Beschlussvorlage zu streichen.
„Es reicht jetzt. Wie oft wollen wir noch prüfen?“, fragt Jörg Grieshammer (SPD), als die Debatte schon eine Stunde lang läuft. „Wieder nichts herausgekommen“, sagt er – und meint eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10. Oktober. Der Ausschuss hat Belege des Forums geprüft, eines Unterkontos des Zentrums.
Thomas Hacker (FDP), der Ausschussvorsitzende, war eigentlich dagegen, das Forum 2017 explizit zu prüfen. „Das Rechnungsprüfungsamt hat ja schon geprüft.“ Ein Beschluss des Ältestenausschusses im September gab dies aber vor. » Weiterlesen »
Kategorisiert in: Allgemein | Veröffentlicht am: 25.10.2019 um 13:02 Uhr