Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Specht
Verabschiedung des Haushalts 2019 der Stadt Bayreuth mit den abschließenden Stellungnahmen der Fraktionen. Meine Haushaltsrede für die CSU-Fraktion finden Sie hier:
Haushaltsrede des Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion
Dr. Stefan Specht anlässlich der Haushaltsverabschiedung 2019 pdf hier :HHrede19
Sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Referentinnen und Referenten,
sehr geehrte Frau Merk-Erbe,
nachdem Sie sich, Frau Oberbürgermeisterin, in den vergangenen Jahren immer darauf beschränkt hatten, die Einbringung Ihres Haushaltsentwurfes auf die sachliche Darstellung der jeweiligen Einzahlungs- und Auszahlungssituation und auf die von Ihnen bevorzugten Projekte zu konzentrieren, zogen Sie es heuer erstmals vor, Ihrer Haushaltsrede zusätzlichen rhetorischen Glanz zu verleihen, indem Sie Ihre Ausführungen unter ein ausdrückliches Leitmotiv zu stellen versuchten.
„Augenmaß, Verlässlichkeit und Zukunftsorientierung“ wählten Sie für dieses Motto, und auch wenn Sie die bemühten Begriffe gebetsmühlenartig auf mindestens jeder dritten Seite wiederholt haben, so zeigte sich bei genauerem Hinsehen recht schnell, dass diese Worte allenfalls dekorative Wirkung haben, inhaltlich aber zu einem großen Teil sowohl zu Ihren politischen Ausführungen selbst, vor allem aber zu Ihrem tatsächlichen Abstimmungsverhalten in teilweise diametralem Widerspruch stehen.
Gerne will ich das an mehreren Beispielen erläutern:
1. Beim Thema „Investitionen“ haben Sie in Ihrem Haushaltsentwurf erneut massive Luftschlösser aufgebaut und trotz der intensiven Diskussionen der vergangenen Jahre wiederum ein völlig überzogenes und niemals umsetzbares Investitionsvolumen veranschlagt.
Auch wenn heuer die geplanten Investitionssummen in Ihrer Graphik schamhaft gleich auf drei Säulen aufgeteilt wurden, weil die addierte Ausweisung ansonsten völlig durch die Decke gegangen wäre, summierten sich die von Ihnen geplanten Gesamtinvestitionen auf sagenhafte 86,1 Mio. Euro.
„…Augenmaß… Verlässlichkeit… Zukunftsorientierung… ? “ » Weiterlesen »
Kategorisiert in: Allgemein | Veröffentlicht am: 28.02.2019 um 13:23 Uhr