Merk-Erbe weist CSU-Kritik zurück

Neben den offenen Finanzierungsfragen insbesondere hinsichtlich der Betriebs- und Personalkosten sei Merk-Erbe zudem außerstande, die unterschiedlichen Vorstellungen der Gesellschafter zu einem Kompromiss zusammenzuführen. Stattdessen verprelle sie Beteiligte und Mitgesellschafter mit „undiplomatischen und sachfremden Forderungen“, das Klima sei vergiftet. „Das ist verhängnisvoll für das Image unserer Stadt bei Bund und Land und katastrophal für eines der wichtigsten Leuchtturmprojekte Bayreuths“, sagt der CSU-Fraktionsvorsitzende Stefan Specht.

Weiterhin werfen die Christsozialen der Oberbürgermeisterin vor, die Schuld für die anhaltende Krise in der Richard-Wagner-Stiftung ihrem Amtsvorgänger Michael Hohl (CSU) zuweisen zu wollen. Dies sei „sehr vordergründig und auch ehrenrührig“; Merk-Erbe versuche, „in billiger Art und Weise Verantwortung von sich zu schieben und damit von eigenen Unzulänglichkeiten und Misserfolgen abzulenken.“ Da Merk-Erbe offenbar mit der Geschäftsführung der Richard-Wagner-Stiftung überfordert sei, solle sie zurücktreten und die Aufgabe „in kompetentere Hände“ legen lassen, fordert die CSU.

Tatsächlich kann der Geschäftsführer der Richard-Wagner-Stiftung laut Satzung überhaupt nicht von seinem Amt zurücktreten. Das dürfte auch der CSU-Fraktionsvorsitzende, der Vorsitzender der Richard-Wagner-Stipendienstiftung ist, wissen. Die Geschäftsführung der Richard-Wagner-Stiftung obliegt immer dem jeweiligen Oberbürgermeister. Mit anderen Worten: Die CSU-Fraktion kann keinen Rücktritt der Oberbürgermeisterin vom Amt der Geschäftsführerin fordern, weil dieser der Stiftungssatzung widerspräche. Allenfalls könnten die Christsozialen Merk-Erbe auffordern, vom Amt der Oberbürgermeisterin zurückzutreten. Unabhängig davon hat die Oberbürgermeisterin die Möglichkeit, die Geschäftsführertätigkeiten zu delegieren oder externe Berater hinzuzuziehen.

Brigitte Merk-Erbe hat die Kritik der CSU-Fraktion in einer Stellungnahme am Sonntag zurückgewiesen. Die Forderung der Christsozialen sei „befremdlich“ und „nicht nachvollziehbar“, erklärte die Oberbürgermeisterin. Die Aufteilung der Betriebs- und Personalkosten des Museums werde gegenwärtig diskutiert, weil dies „im Vorfeld“ – lies: unter Merk-Erbes Vorgänger Michael Hohl – versäumt worden sei. Tatsächlich überträfen die finanziellen Leistungen der Stadt seit Jahren die in der Stiftungssatzung vorgesehenen Zuwendungen. Laut Satzung müsse die Stadt Bayreuth lediglich die Stelle des Museumsleiters finanzieren. Tatsächlich steuere die Stadt aber jährlich rund 190.000 Euro an Personalkosten bei – das sei deutlich mehr als der Museumsleiter-Posten. Davon abgesehen, gebe die Stadt jährlich rund 50.000 Euro für den Unterhalt von Gärten, Außenanlagen und Bausubstanz aus. Außerdem trage die Stadt die Kosten für vier befristete Stellen am Museum. Merk-Erbe widerspricht der CSU-Behauptung, sie verprelle Beteiligte und Mitgesellschafter. Tatsächlich sei das Gegenteil der Fall: Insbesondere ihr Verhältnis zum Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Regierungspräsident Wilhelm Wenning, sei hervorragend. Sie sei zuversichtlich, dass der Haushalt der Richard-Wagner-Stiftung für das Jahr 2015 beim nächsten Treffen der Gremien am 28. November beschlossen werde, sagt die Oberbürgermeisterin.

Damit erreicht die Auseinandersetzung auch zwischen der CSU und der Bayreuther Gemeinschaft (BG) eine neue Stufe. Vor wenigen Tagen hatte die BG Altoberbürgermeister Michael Hohl (CSU) dafür kritsiert, während seiner Amtszeit den Museumsneubau voran getrieben zu haben, ohne die Frage der Betriebskosten zu klären. BG-Vorsitzender Jürgen Popp hatte erklärt:  „Wenn es politischer Wille war, die Investitionskosten so niedrig wie möglich anzusetzen, stellt sich die Frage, ob es auch politischer Wille war, die Folge- und Betriebskosten auszuklammern oder zu verschweigen.“ Das Vorgehen ähnele einer Salamitaktik, deren Folgen die damals politisch Verantwortlichen nicht mehr ausbaden müssen.

Dr.Stefan Specht aktuell am 02.11.2014