Neubau Gewerbliche Berufsschule
Anfrage § 16 GeschO
Neubau Gewerbliche Berufsschule I
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Merk- Erbe,
In Ihrer Haushaltsrede 2015 betonten Sie es könne die Gewerbesteuer und Grundsteuer B nicht auf den alten Satz von 2010 zurückgenommen werden, da im Zusammenhang mit den großen Vorhaben der Stadt Bayreuth insbesondere der Neubau „ Berufsschule I“ Vorrang hat.
Im Maßnahmenkatalog als „Dringende Maßnahme“ sind im Haushalt 2015 : 500000,- € zzgl. VE ( 1 Mio. €) und für 2016: 1 000000,- € veranschlagt.
Nun stellen sich folgende Fragen:
- Wie weit sind die Planungen für den 1. Bauabschnitt der BS I?
- Welche Gelder wurden für die Planung in 2015 im Haushalt abgerufen?
- Ab wann ist mit dem Bau des 1. Bauabschnittes der Berufsschule I zu rechnen?
- Wie viele Klassen für Flüchtlinge sind momentan an der BS I untergebracht?
- Wird bei der Planung auch die Technikerschule für Elektromobilität und Lebensmittel Berufe berücksichtigt?
- Wann war die letzte Besprechung des Planungsamtes mit der HWK und dem Schulleiter der Berufsschule I?Stadtrat parzen BS Icsu
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Parzen
Stadtrat