Friedrichsforum – Kostenentwicklung

Bayreuth, den 05.08.2019

Friedrichsforum Bayreuth
hier: Antrag nach § 15 GeschO     FFinterfraktionell

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 17.07.2019 wurde eine Einschätzung der Regierung von Oberfranken bekannt, wonach sich die Maßnahme Friedrichsforum Bayreuth „insgesamt am Rande der Wirtschaftlichkeit“ bewegt.

Die unterzeichnenden Fraktionen stellen deshalb folgenden

Antrag:

1. Das Rechts- und das Finanzreferat der Stadt mögen prüfen und darlegen, welche rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Auswirkungen diese Stellungnahme der Regierung von Oberfranken auf dieses wichtigste Infrastrukturprojekt unserer Stadt besitzt.

2. Die Oberbürgermeisterin möge darstellen, welche Maßnahmen sie bereits ergriffen hat und zu ergreifen gedenkt, um dieser Einschätzung der Regierung von Oberfranken entgegen zu wirken.

Stadtratsfraktionen : CSU-SPD-FDP/DU-JB