Newsletter Februar 2018
Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 012018 – März 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,
in der gestrigen Stadtratssitzung am 28.02.2018 ging es im Wesentlichen um die Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Bayreuth 2018.
Aufgrund erheblicher Steuermehreinnahmen sowohl im Bereich der Gewerbesteuer als auch des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer haben wir heuer einen ausgesprochenen „Wohlfühlhaushalt“.
Gleichzeitig wird deutlich, dass der in den vergangenen Jahren gebetsmühlenartig wiederholte Appell der Oberbürgermeisterin an das „Gürtel-Enger-Schnallen“ nicht mehr als der Versuch gewesen ist, kommunalpolitische Initiativen und Anträge bereits im Vorfeld mit Hinweis auf die angeblich so schlechte Finanzlage im Keim zu ersticken. Tatsächlich war nämlich auch in den vergangenen Jahren die Haushaltssituation niemals so schlecht, wie sie von der Oberbürgermeisterin immer dargestellt wurde.
Traditionell sind die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden ja immer auch Gelegenheit zu einer Art „Generaldebatte“ über die wesentlichen kommunalpolitischen Themen des jeweiligen Haushaltsjahres. Auch ich habe deshalb in unserer Haushaltsrede eine kleine „Tour d´Horizon“ durch die wesentlichen aktuellen kommunalpolitischen Themen unternommen.
Den Wortlaut der Haushaltsrede finden Sie hier.
Neben den Haushaltsdebatten ging es in der Stadtratssitzung noch um einen Sachstandsbericht zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Stadthalle Bayreuth zu unserem neuen Friedrichsforum. Architekt Prof. Dipl.-Ing. T. Knerer stellte die aktuellen Planungen hinsichtlich des großen Saales vor, der nun deutlich rundlichere Flächengestaltungen gegenüber den Vorgängerplanungen aufweist und optisch auch wesentlich heller gehalten werden soll. Zusammen mit dem nun weiter optimierten Akustikkonzept dürfte das neue „Große Haus“ ein hochinteressanter, spannender und überregional attraktiver Konzert- und Theatersaal werden.
Bleibt nur zu hoffen, dass es mit Ausnahme von unvermeidlichen Baukostensteigerungen nun auch bei dem beschlossenen Kostenrahmen bleibt. Die CSU-Fraktion wird jedenfalls darauf achten, dass es zu keinen kostspieligen Planänderungen oder Umplanungen mehr kommen wird.
Im Weiteren ging es um verschiedene Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren, etwa im Bereich Carl-Burger-Straße/ 99 Gärten, im Bereich Insel/ Sophienkarree, Tristanstraße sowie dem Gewerbe- und Einzelhandelsstandort Justus-Liebig-Straße/ Spitzwegstraße (früheres Burkhardt-Gelände). Auch hier haben wir weitere Verfahren zur Ausweisung neuer Bau- und Gewerbegebiete eingeleitet, um der Wohnungsnot gegenzusteuern und auch für die Weiterentwicklung unserer Gewerbe- und Einzelhandelsbetriebe entsprechende Flächen vorzusehen.
Weitere Einzelheiten und genauere Berichte können Sie heute Abend bei unserem
Fraktionsforum aktuell
Stadtratsnachlese
am heutigen Donnerstag, den 01.03.2018 um 18:30 Uhr
im Restaurant Weihenstephan, Bahnhofstraße,
erhalten. Hier wird es neben den Themen der gestrigen Stadtratssitzung auch um allgemeine kommunalpolitische Fragen, insbesondere auch um die Thematik des geplanten Rechtsabbiegeverbotes vom Hohenzollernring (bei Firma Glas-Sturm) in die Straße Am Sendelbach gehen. Hier werden auch Vertreter der Anwohnerinitiative erwartet, die unsere kritische Auffassung zu der momentan bestehenden Beschlusslage teilen und entsprechende Unterschriften zur Einreichung eines Bürgerantrages sammeln.
Für heute verbleiben wie immer mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus
Ihre CSU-Stadtratsfraktion
Dr. Stefan Specht
Fraktionsvorsitzender
Kategorisiert in: Allgemein | Veröffentlicht am: 01.03.2018 um 10:22 Uhr