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Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion 2016

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne.
Staatsminister a.D. und Wirtschaftsausschussvorsitzender im Bayerischen Landtag Erwin Huber MdL beim Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne :
 
„Für den geplanten neuen Münchener Konzertsaal wird es keine Mittel des Bayerischen Landtags ohne eine gleichzeitige Förderung der Bayreuther Stadthalle geben!“
 
Die Sternsinger von Heilig Kreuz überbrachten die Neujahrsgrüße.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.01.2016 um 16:04 Uhr

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Newsletter Dezember 2015

NLAusgabe 082015 – Dezember 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,
auch aus der letzten, wiederum sehr umfangreichen Stadtratssitzung in diesem Jahr gibt es wieder einiges Interessante zu berichten:
1. Nachdem das Zielabweichungsverfahren bezüglich des von der Firmengruppe Lutz beabsichtigten Standorts Himmelkron negativ verbeschieden wurde, geht es nun um eine mögliche Ansiedlung des Möbelhauses XXXLutz im Stadtgebiet Bayreuth.
Die CSU-Stadtratsfraktion hat immer die Auffassung vertreten, dass ein derartiges Einzelhandelsgroßprojekt nicht in der Peripherie des Landkreises, sondern nur im Oberzentrum Bayreuth angesiedelt werden sollte. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 02.01.2016 um 18:48 Uhr

Newsletter November 15

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 072015 – November 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer CSU-Stadtratsfraktion,

auch wenn das Thema in der November-Stadtratssitzung noch nicht auf der Tagesordnung stand, sondern uns erst im Dezember beschäftigen wird, ist die Diskussion um den vom Stadtrat beschlossenen Neubau der Graserschule derzeit in aller Munde. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 02.12.2015 um 18:21 Uhr

Graserschule – erhöhte Feinstaub- und Lärmbelastung

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Mit großer Mehrheit (4 Befürworter des Neubaus der Graserschule waren nicht anwesend – also 28:16) hat der Stadtrat den Neubau der Gaserschule an der Cottenbacher Straße beschlossen. Wenn Herr Waha schreibt, die Graserschule habe alles, was man braucht, sogar einen Pausenhof, der reizvoll gestaltet werden kann, dann vergisst er, dass dieser Pausenhof eben an einem Ort liegt, der die höchste Feinstaubbelastung in der Stadt aufweist.

Ich verweise auf ein Gutachten des Staatlichen Gesundheitsamtes vom 23.10.2008, in dem der Leiter des Schulreferats, Herr Weber, folgende Auskunft erhält:

“ Bei den Feinstaubmessstationen ist von 2004 bis 2006 ein kontinuierlicher Anstieg der Grenzwertüberschreitungen festzustellen. Dabei wurden im Bereich der Messstation Hohenzollernring im Jahre 2005 und 2006 die zulässige Zahl von maximal 35 Überschreitungen nicht eingehalten (54 und 56 Überschreitungen). Die weitere Entwicklung ist nicht abschätzbar.
Weiterhin ist im Bereich der Graserschule ein 24-Stunden Lärmpegel von durchschnittlich 71 dBA dokumentiert, wobei davon auszugehen ist, dass die Pegelspitzen während der Schulzeit die Durchschnittswerte deutlich übersteigen. Aus amtsärztlicher Sicht sind Beeinträchtigungen der Konzentrationsfähigkeit, bzw. der gesamten kognitiven Leistungsfähigkeit schon aufgrund der tagsüber auftretenden Lärmpegelspitzen bei einer Beschulung von 7.30 bis 16.00 nicht auszuschließen.
Aus amtsärztlicher Sicht sind die gesundheitlichen Risiken für einen Schüler einer Ganztagsschule am Standort Graserschule als höher einzustufen als am Standort Herzoghöhe.“ (Ende Zitat)

Nun frage ich mich, welche Eltern wohl freiwillig ihr Kind an diesem für eine Schule völlig ungeeigneten Standort unterrichten lassen wollen , zumal der aktuelle Beschluss einer satten Stadtratsmehrheit den Neubau der Graserschule an einem „grünen“ Ort beschlossen hat.
Also meine Damen und Herren „Retter der Graserschule“ auf den Tisch mit allen Fakten und nicht nur Schönfärberei für ein Schulhaus aus dem vorletzten Jahrhundert.

 

Kategorisiert in: , | Veröffentlicht am: 03.11.2015 um 12:25 Uhr

CSU-Fraktion am Lindenhof

Besuch beim Umwelt-Informationszentrum Lindenhof. Csu- Fraktion vor Ort bei dieser wertvollen Einrichtung für Stadt und Region und für unsere Schulen.        www.lindenhof.lbv.de

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 13.10.2015 um 18:30 Uhr

Neubau der Graserschule

Stadtpolitik gemeinsam und interfraktionell. Interfrakt Antrag Graserschule (20 08 2015) (00000002)

In einem gemeinsamen Antrag haben  die Fraktionen von CSU,SPD,FDP/DU,JB den Neubau der Graserschule gefordert. Und zwar auf dem Gelände des Bezirks an der Cottenbacher Straße. Dort sei genügend Platz, eine „Oase im Grünen“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Dort könne eine moderne Grundschule mit pädagogisch wichtigen Freiflächen entstehen. Der alte Standort, so die Vorsitzenden der 4 Fraktionen, sei höchst feinstaubbelastet, selbst nach Sanierung für 8 Mio. € könne dort keine moderne Schule entstehen.

In der Sitzung des Bauausschusses am 20.10.2015 wurde der Neubau der Graserschule auf dem Gelände beim Bezirkskrankenhaus an der Cottenbacher Straße mehrheitlich beschlossen. Das Gutachten des BA muss nun am 28.10.2015 durch den Stadtrat bestätigt werden. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 22.08.2015 um 07:38 Uhr

„Liebesbier“ bei Maiselbräu

Baustellen-Besuch bei „LiebesbierPM Maisel-Projekt 20150810

CSU-Stadtratsfraktion informiert sich über das Bauprojekt der Maisel-Brauerei

Die CSU-Stadträte haben sich gestern Abend vor Ort über die Entwicklung des neuesten Bauprojektes der Maisel-Brauerei informiert. Wie mehrfach berichtet, investiert die Brauerei-Gruppe und die Familie Maisel erheblich in die Ertüchtigung ihrer historischen Bausubstanz und die Attraktivierung ihres Standortes. Es werden nun doch noch Teile der 2012 im Stadtrat unwiederbringlich gescheiterten Kongresszentrum-Pläne umgesetzt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 12.08.2015 um 13:37 Uhr

Newsletter Mai – Stadtratssitzung 29.04.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer CSU-Stadtratsfraktion,

wie bereits in unserem kürzlichen FraktionsForum aktuell – Stadtratsnachlese erläutert, stand die April-Stadtratssitzung ganz unter dem Zeichen der aktuellen Stadthallen-Diskussion. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 08.05.2015 um 11:52 Uhr

Erklärung zur Sondersitzung des Stadtrats

Erklärung der CSU zur Stadtratssondersitzung am 18.04.2015

Erklärung der CSU-Stadtratsfraktion zur Stadtrats-Sondersitzung am 18.04.2015:

 

Vor Beginn einer der wichtigsten Stadtratsentscheidungen dieser Amtsperiode möchte ich die Position der CSU-Stadtratsfraktion zum Thema „Stadthalle“ noch einmal wie folgt zusammenfassen:

Wie der Historie der bisherigen Stadtratsbeschlüsse und den zugrunde liegenden Anträgen zu entnehmen ist, hat sich die CSU-Stadtratsfraktion von jeher für eine schwerpunktmäßige Sanierung der Stadthalle als Theater- und Konzerthaus ausgesprochen. Das entspricht offenkundig auch der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung nach der fast schon repräsentativen Meinungsumfrage des „Nordbayerischen Kurier“.

Dies bedeutet nicht, dass wir eine gelegentliche Nutzung der Stadthalle, des Großen Hauses, des Balkonsaals oder anderer Räume für außerkulturelle Veranstaltungen wie kleinere Kongresse, Tagungen, Präsentationen oder sonstige Ereignisse kategorisch ablehnen würden, sondern es bedeutet nur, dass wir es für nicht zielführend halten, erhebliche Millioneninvestitionen in eine nach unserer Überzeugung niemals funktionierende Kongress- und Tagungsnutzung zu investieren oder für wenige Ballveranstaltungen im Jahr beispielsweise eine teure Hubhydraulik in den Zuschauersaal des Großen Hauses zu installieren. Solche ergänzenden Nutzungen sollen also keineswegs kategorisch ausgeschlossen werden, sondern lediglich keinen erheblichen Investitionsaufwand verursachen.

Für uns muss die Stadthalle nach der Sanierung einen echten funktionalen, architektonischen und ästhetischen Mehrwert aufweisen, da nach unserer Auffassung die millionenschweren Investitionen anderenfalls nicht zu rechtfertigen wären. Wenn die Öffentlichkeit nach der Wiedereröffnung feststellt, dass bis auf einige marginale Änderungen und ein neues Foyer praktisch alles beim Alten geblieben ist, werden wir alle politisch hierfür in die Haftung genommen werden.

Mit der CSU-Fraktion wird es deshalb keine Zustimmung zu einer Planung geben, die letztlich alles beim Alten belässt und trotzdem hohe zweistellige Millionensummen verschlingen soll.

Für uns muss deshalb insbesondere das Große Haus als Kernstück der Stadthalle eine deutlich sichtbare Neugestaltung erfahren, die nicht nur einen technisch-funktionalen Mehrwert aufweist, sondern ein echtes architektonisches Highlight wird. Nur wenn es uns gelingt, dass die Bürger nach Fertigstellung unserer Stadthalle ein echtes „Wow-Erlebnis“ erfahren, wenn es gelingt, ein spannendes, ein interessantes und ein überregional attraktives Theater- und Konzerthaus zu bauen, haben wir unsere Aufgabe erfüllt und können den Einsatz erheblicher Millioneninvestitionen auch tatsächlich rechtfertigen.

Lassen Sie uns deshalb Mut haben zu einem großen Wurf, lassen Sie uns dem Haus ein klares Profil geben, lassen Sie uns die bisherige Stadthalle in ein attraktives Kulturforum umgestalten, das sicherlich gelegentlich auch für andere Veranstaltungen genutzt werden kann, bei dem aber die kulturelle Nutzung konzeptionell im Vordergrund steht.

Für eine verzagte Klein/Klein-Lösung, die trotzdem erhebliche Millionenbeträge verschlingt, wird die CSU nicht zu haben sein.

Für den Südflügel wünschen wir uns zumindest funktional den Erhalt des Kleinen Hauses. Wir wissen, dass der Südflügel aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs besonders aufwendig werden wird. Uns ist es dabei wichtig, eine Lösung zu finden, die den Erhalt eines „Kleinen Hauses“ als Kleinkunstbühne oder Kammerspielstätte mit einem ansteigenden Auditorium für unsere engagierte Theaterszene möglich macht. Ob davor Foyers geschaffen werden, die darüber hinaus variabel nutzbar sind, ist für uns diskussionsfähig, so lange dabei von einer expliziten Tagungskonzeption in Konkurrenz zu unserer bisherigen etablierten Hotellerielandschaft und zur Abschreckung potenzieller Investoren für ein Tagungshotel       Abstand genommen wird.

Ein weiteres erhebliches Problem, das uns im Magen liegt, ist das Thema der bislang völlig unzureichenden Parkplatzsituation. Wenn nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen der Tiefgarage nur noch etwa 220 Parkplätze zur Verfügung stehen sollen, so können unsere gesamten Überlegungen von vorneherein nicht funktionieren. Dies gilt umso mehr, als wir – im Gegensatz zu bisher – künftig eine Parallelnutzung des Hauses in allen Räumlichkeiten anstreben, die die Besucherfrequenz erheblich steigern wird. Wir müssen also eine Lösung finden, die zusätzliche Parkkapazitäten schafft und wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass eine solche Lösung nicht alleine von unserer BVB geschultert werden kann, die schon mit der bloßen Sanierung der Tiefgarage im Bestand an den Rand ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit gebracht wird. Ob eine solche Lösung in einer zu überprüfenden Erweiterung der bestehenden Tiefgarage liegen kann, ob Sie im Verbund mit dem Verwaltungsgericht, der Justiz und der LVA gefunden werden kann oder ob sie andere Ideen erfordert, wie etwa eine architektonisch anspruchsvoll gestaltete Parkpalette, vielleicht im Anschluss an das Kleine Haus, muss sorgfältig geprüft werden. Für uns ist eine Lösung des Parkplatzproblems jedoch unabdingbar für den Erfolg unseres gesamten Stadthallenprojekts.

Schließlich müssen wir – ganz unabhängig vom letztlich zu realisierenden Konzept – bei einer aktuell im Raum stehenden Bauzeit von etwa 3 ½ bis 4 Jahren dringend und unverzichtbar für eine echte Ersatzspielstätte sorgen. Allein der schlichte Verweis auf Stadtkirche, Europasaal oder Oberfrankenhalle greift hier viel zu kurz und wird die Gefahr eines kulturellen Exodus für unsere Kulturveranstalter nicht bannen. Aus dem Kulturreferat höre ich hier positive Signale und bitte Sie alle, sich einer vernünftigen Lösung hier nicht zu verschließen, damit unsere vielfältige Bayreuther Kulturszene während der Umbauzeit überlebensfähig bleibt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns deshalb bis zur Stadtratssitzung am 29.04.2015 alle denkbaren Anstrengungen unternehmen, um hier eine sinnvolle und tatsächlich zielführende Lösung zu finden, die für unsere Stadt einen echten, nachhaltigen Mehrwert bedeutet und nicht nur mit Millionenaufwand Altes, Unzulängliches und Verbesserungswürdiges konserviert.

Lassen Sie uns einfach den Mut haben, wegweisende Entscheidungen zu treffen, und lassen Sie uns bei dieser Entscheidung nicht nur verzagt im kleinstmöglichen Karo bewegen.

Dr.Stefan Specht , Fraktionsvorsitzender

 

Kategorisiert in: , | Veröffentlicht am: 20.04.2015 um 12:59 Uhr