Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2017 (aktuell 23.02.2017)

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist dies heuer der 20. Haushalt unserer Stadt, den ich in diesem Stadtratsgremium
mitberaten und mitentscheiden darf.
Wenn man diese Zeitspanne kurz Revue passieren lässt, dann kann man feststellen, dass die
Probleme und Prämissen, unter denen unsere Haushalte diskutiert werden, im Wesentlichen
gleichgeblieben sind:

Fast immer ging es um einen „Sparhaushalt“, um die Notwendigkeit, den „Gürtel enger zu
schnallen“, darum, unsere Stadt „zukunftssicher“ zu machen und darum, vor dem Hintergrund
der jeweils unterschiedlichsten aktuellen Herausforderungen einen vertretbaren und immer
noch genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen.
Immer bewegten wir uns im Spannungsfeld zwischen Wünschbarem und Machbarem, immer
wurde sorgfältig und gewissenhaft abgewogen, was wir gerade noch leisten können, ohne das
alljährlich gebetsmühlenartig beschworene Schreckgespenst „Zwangsverwaltung durch den
Staatskommissar“ Realität werden zu lassen.
Insofern sind auch die schrillen Töne im Vorfeld des diesjährigen Haushalts nichts
Besonderes, wenngleich wir heuer natürlich infolge der B.A.T.-Entscheidung zum Abbau von
fast 950 Arbeitsplätzen zu besonderer Aufmerksamkeit und Umsicht gezwungen sind.
Es sind ja nicht nur die einzelnen Mitarbeiter und ihre Familien mit ihren persönlichen
Schicksalen davon stark betroffen, es ist ja nicht nur unser Einzelhandel, sondern es sind ja
auch unsere kommunalen Einnahmen, die sich auf hohem Niveau reduzieren und die vor
allem für die Zukunft immer schwerer kalkulierbar sind.

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