Kategorie: Allgemein

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Specht

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2016 (Stand 24.02.2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
in der letzten Woche haben wir über zehn Stunden lang den Haushalt der Stadt Bayreuth für
das Jahr 2016 diskutiert.
I.
Wie ist die Ausgangslage?
 Im vergangenen Jahr hatten wir Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von fast 92 Mio.
Euro.
 Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer erreichte mit 33,8 Mio. Euro
ebenfalls eine neue Höchstmarke.
 Mit rund 116,6 Mio. Euro haben wir Ende des Jahres 2015 den niedrigsten
Schuldenstand der Stadt Bayreuth seit Jahren erreicht.
 Und schließlich haben wir zum Jahresende 2015 mit rund 57,3 Mio. Euro ebenfalls
einen nie gekannten Rekordbestand an liquiden Mitteln in unserer kommunalen
Kasse. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 25.02.2016 um 12:07 Uhr

Kultur AK-Vorsitzender Oliver Jörg zu Besuch in Bayreuth

Auf Einladung der CSU-Stadtratsfraktion kam der Vorsitzende des Arbeitskreises Hochschule und Kultur Oliver Jörg nach Bayreuth, um sich über die aktuellen Planungen bei der Stadthallensanierung zu informieren. Sein Besuch soll Auftakt sein zu mehreren Gesprächen mit den zuständigen Ministern und Ausschussvorsitzenden des Landtags. Zusammen mit uns will Jörg nach Sonderlösungswegen für die Fördersituation suchen. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 18.02.2016 um 18:13 Uhr

Besuch bei der Partnerstadt La Spezia

Nach der erfolgreichen Besprechung der Partnerschaftskommissionen im Rathaus von La Spezia mit Assessora Patrizia Saccone, Präsident des Stadtrats von La Spezia Paolo Manfredini, Avvocato Fabrizio Dellepiane und der Leiterin des Partnerschaftsbüros Chiara Bianchi. Aus Bayreuth dabei : Sabine Haberland vom Hauptamt, 3.Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn und die Stadträte Dr. Stefan Specht, Georg Kämpf und Klaus Klötzer.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 26.01.2016 um 16:57 Uhr

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion 2016

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne.
Staatsminister a.D. und Wirtschaftsausschussvorsitzender im Bayerischen Landtag Erwin Huber MdL beim Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne :
 
„Für den geplanten neuen Münchener Konzertsaal wird es keine Mittel des Bayerischen Landtags ohne eine gleichzeitige Förderung der Bayreuther Stadthalle geben!“
 
Die Sternsinger von Heilig Kreuz überbrachten die Neujahrsgrüße.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.01.2016 um 16:04 Uhr

article-image

Newsletter Dezember 2015

NLAusgabe 082015 – Dezember 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,
auch aus der letzten, wiederum sehr umfangreichen Stadtratssitzung in diesem Jahr gibt es wieder einiges Interessante zu berichten:
1. Nachdem das Zielabweichungsverfahren bezüglich des von der Firmengruppe Lutz beabsichtigten Standorts Himmelkron negativ verbeschieden wurde, geht es nun um eine mögliche Ansiedlung des Möbelhauses XXXLutz im Stadtgebiet Bayreuth.
Die CSU-Stadtratsfraktion hat immer die Auffassung vertreten, dass ein derartiges Einzelhandelsgroßprojekt nicht in der Peripherie des Landkreises, sondern nur im Oberzentrum Bayreuth angesiedelt werden sollte. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 02.01.2016 um 18:48 Uhr

Newsletter November 15

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 072015 – November 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer CSU-Stadtratsfraktion,

auch wenn das Thema in der November-Stadtratssitzung noch nicht auf der Tagesordnung stand, sondern uns erst im Dezember beschäftigen wird, ist die Diskussion um den vom Stadtrat beschlossenen Neubau der Graserschule derzeit in aller Munde. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 02.12.2015 um 18:21 Uhr

Graserschule – erhöhte Feinstaub- und Lärmbelastung

GS_Laerm1

Mit großer Mehrheit (4 Befürworter des Neubaus der Graserschule waren nicht anwesend – also 28:16) hat der Stadtrat den Neubau der Gaserschule an der Cottenbacher Straße beschlossen. Wenn Herr Waha schreibt, die Graserschule habe alles, was man braucht, sogar einen Pausenhof, der reizvoll gestaltet werden kann, dann vergisst er, dass dieser Pausenhof eben an einem Ort liegt, der die höchste Feinstaubbelastung in der Stadt aufweist.

Ich verweise auf ein Gutachten des Staatlichen Gesundheitsamtes vom 23.10.2008, in dem der Leiter des Schulreferats, Herr Weber, folgende Auskunft erhält:

“ Bei den Feinstaubmessstationen ist von 2004 bis 2006 ein kontinuierlicher Anstieg der Grenzwertüberschreitungen festzustellen. Dabei wurden im Bereich der Messstation Hohenzollernring im Jahre 2005 und 2006 die zulässige Zahl von maximal 35 Überschreitungen nicht eingehalten (54 und 56 Überschreitungen). Die weitere Entwicklung ist nicht abschätzbar.
Weiterhin ist im Bereich der Graserschule ein 24-Stunden Lärmpegel von durchschnittlich 71 dBA dokumentiert, wobei davon auszugehen ist, dass die Pegelspitzen während der Schulzeit die Durchschnittswerte deutlich übersteigen. Aus amtsärztlicher Sicht sind Beeinträchtigungen der Konzentrationsfähigkeit, bzw. der gesamten kognitiven Leistungsfähigkeit schon aufgrund der tagsüber auftretenden Lärmpegelspitzen bei einer Beschulung von 7.30 bis 16.00 nicht auszuschließen.
Aus amtsärztlicher Sicht sind die gesundheitlichen Risiken für einen Schüler einer Ganztagsschule am Standort Graserschule als höher einzustufen als am Standort Herzoghöhe.“ (Ende Zitat)

Nun frage ich mich, welche Eltern wohl freiwillig ihr Kind an diesem für eine Schule völlig ungeeigneten Standort unterrichten lassen wollen , zumal der aktuelle Beschluss einer satten Stadtratsmehrheit den Neubau der Graserschule an einem „grünen“ Ort beschlossen hat.
Also meine Damen und Herren „Retter der Graserschule“ auf den Tisch mit allen Fakten und nicht nur Schönfärberei für ein Schulhaus aus dem vorletzten Jahrhundert.

 

Kategorisiert in: , | Veröffentlicht am: 03.11.2015 um 12:25 Uhr

CSU-Fraktion am Lindenhof

Besuch beim Umwelt-Informationszentrum Lindenhof. Csu- Fraktion vor Ort bei dieser wertvollen Einrichtung für Stadt und Region und für unsere Schulen.        www.lindenhof.lbv.de

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 13.10.2015 um 18:30 Uhr

Neubau der Graserschule

Stadtpolitik gemeinsam und interfraktionell. Interfrakt Antrag Graserschule (20 08 2015) (00000002)

In einem gemeinsamen Antrag haben  die Fraktionen von CSU,SPD,FDP/DU,JB den Neubau der Graserschule gefordert. Und zwar auf dem Gelände des Bezirks an der Cottenbacher Straße. Dort sei genügend Platz, eine „Oase im Grünen“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Dort könne eine moderne Grundschule mit pädagogisch wichtigen Freiflächen entstehen. Der alte Standort, so die Vorsitzenden der 4 Fraktionen, sei höchst feinstaubbelastet, selbst nach Sanierung für 8 Mio. € könne dort keine moderne Schule entstehen.

In der Sitzung des Bauausschusses am 20.10.2015 wurde der Neubau der Graserschule auf dem Gelände beim Bezirkskrankenhaus an der Cottenbacher Straße mehrheitlich beschlossen. Das Gutachten des BA muss nun am 28.10.2015 durch den Stadtrat bestätigt werden. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 22.08.2015 um 07:38 Uhr

„Liebesbier“ bei Maiselbräu

Baustellen-Besuch bei „LiebesbierPM Maisel-Projekt 20150810

CSU-Stadtratsfraktion informiert sich über das Bauprojekt der Maisel-Brauerei

Die CSU-Stadträte haben sich gestern Abend vor Ort über die Entwicklung des neuesten Bauprojektes der Maisel-Brauerei informiert. Wie mehrfach berichtet, investiert die Brauerei-Gruppe und die Familie Maisel erheblich in die Ertüchtigung ihrer historischen Bausubstanz und die Attraktivierung ihres Standortes. Es werden nun doch noch Teile der 2012 im Stadtrat unwiederbringlich gescheiterten Kongresszentrum-Pläne umgesetzt. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 12.08.2015 um 13:37 Uhr

side-info-button

Aktuelle Termine