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Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2017 (aktuell 23.02.2017)

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist dies heuer der 20. Haushalt unserer Stadt, den ich in diesem Stadtratsgremium
mitberaten und mitentscheiden darf.
Wenn man diese Zeitspanne kurz Revue passieren lässt, dann kann man feststellen, dass die
Probleme und Prämissen, unter denen unsere Haushalte diskutiert werden, im Wesentlichen
gleichgeblieben sind:

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Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.02.2017 um 16:57 Uhr

Neujahrsempfang der CSU – Stadtratsfraktion 2017

Traditionell fand am 06. Januar 2017 der Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion im Restaurant Sudpfanne statt. Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Specht konnte als Gastredner den Staatssekretär im bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst MdL Bernd Sibler begrüßen. Unter anderem waren auch viele Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport der Einladung der CSU gefolgt. Besonders freute sich Stefan Specht auch über den Besuch von Fraktionskollegen der Bayreuther Gemeinschaft unter Führung von Fraktionschef Stephan Müller, sowie zahlreichen Vertretern der Faschingsgesellschaften Schwarz-Weiß , Mohrenwäscher, Bayreuther Hexen und von verschiedenen Vereinen.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.01.2017 um 19:33 Uhr

Neubau der Graserschule

Stadtpolitik gemeinsam und interfraktionell. Interfrakt Antrag Graserschule (20 08 2015) (00000002)

In einem gemeinsamen Antrag haben  die Fraktionen von CSU,SPD,FDP/DU,JB den Neubau der Graserschule gefordert. Und zwar auf dem Gelände des Bezirks an der Cottenbacher Straße. Dort sei genügend Platz, eine „Oase im Grünen“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Dort könne eine moderne Grundschule mit pädagogisch wichtigen Freiflächen entstehen. Der alte Standort, so die Vorsitzenden der 4 Fraktionen, sei höchst feinstaubbelastet, selbst nach Sanierung für 8 Mio. € könne dort keine moderne Schule entstehen.

In der Sitzung des Bauausschusses am 20.10.2015 wurde der Neubau der Graserschule auf dem Gelände beim Bezirkskrankenhaus an der Cottenbacher Straße mehrheitlich beschlossen. Das Gutachten des BA muss nun am 28.10.2015 durch den Stadtrat bestätigt werden. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 22.08.2015 um 07:38 Uhr

Newsletter Juni17

Newsletter Ausgabe Juni 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer Bayreuther CSU,

einmal mehr darf ich Sie namens unserer CSU-Stadtratsfraktion über das aktuelle Geschehen im Stadtrat Bayreuth und den nachgeordneten Ausschüssen informieren

Erneut beschäftigt uns das Thema „Sanierung der Graserschule“ intensiv. Nachdem sich im Bürgerentscheid am 13.03.2016 eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen einen attraktiven Neubau und lediglich für eine Sanierung des alten Graserschulgebäudes ausgesprochen hat, ist erst einmal gar nichts passiert.

Dabei hatten wir uns zur Umsetzung des Bürgerwillens bereits am 29.03.2016 mit einem interfraktionellem Antrag für die kurzfristige Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das künftige Graserschulgebäude ausgesprochen und beantragt, dem Stadtrat auf der Grundlage prognostizierter Schülerzahlen und eines konkreten Raum- und Funktionskonzeptes zeitnah entscheidungsreife Planungsentwürfe von Klassenzimmern, Fachräumen und Freiflächen vorzulegen.

Anstatt jedoch entsprechend dem Willen der Bürgerinnen und Bürger die beschlossene Sanierung der Graserschule rasch voranzutreiben, sollten in den Haushaltsberatungen 2017 nach dem Willen der Oberbürgermeisterin zunächst „blanko“ und ohne jegliche Grundlagen 1,7 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt werden. Dabei wurden weder eine Raumbedarfsplanung noch sonstige konkrete Grundlagen für die Sanierung vorgelegt, obwohl zu diesem Zeitpunkt der Bürgerentscheid bereits über 10 Monate zurücklag, also entsprechende Vorbereitungsarbeiten längst hätten durchgeführt werden können. Mangels Haushaltsreife haben wir deshalb dieses Ansinnen der Oberbürgermeisterin abgelehnt, jedoch gerne € 300.000,00 für weitere Planungen eingestellt, damit die Sache vorangetrieben werden konnte.

Gleichwohl mussten wir im letzten Bauausschuss feststellen, dass die Oberbürgermeisterin erneut die Zustimmung zu Planung verlangte, ohne dass erneut über den tatsächlichen Raumbedarf, die zugrunde gelegte Schülerzahl, ein pädagogisches Konzept oder gar ein konkretes Raum- und Funktionsprogramm vorgestellt  worden wäre. Stattdessen sollte in einer Art „Hau-Ruck-Verfahren“ eine Planung für eine Luxussanierung beschlossen werden, ohne auch nur im entferntesten die Grundlage eines Sanierungskonzeptes zu kennen.

Dies ist umso verwerflicher, als im Vorfeld des Bürgerentscheids von den Befürwortern der Sanierungslösung stets nur maximale Sanierungskosten von höchstens 8 Mio. Euro suggeriert wurden. Die von der Verwaltung zur Abstimmung gestellten Planungen hätten jedoch bereits jetzt (!) Kosten von über 12 Mio. Euro bedeutet, womit die damaligen Aussagen im Vorfeld des Bürgerentscheids nur als grob irreführend bezeichnet werden können.

Umso wichtiger ist es, dass der Bauausschuss Bayreuth mehrheitlich unserem Antrag gefolgt ist, vor weiteren Planungsentscheidungen erst im Hauptausschuss als zuständigen Schulausschuss ein Raum- und Funktionsprogramm als Grundlage für die Sanierungsmaßnahmen zu beschließen, um Kostenmehrungen gegenüber dem ursprünglich zugesagten Sanierungsvolumen zu vermeiden und sachgerechte Planungen vorzunehmen.

Klarzustellen ist an dieser Stelle, dass es die CSU-Fraktion war, die zusammen mit anderen Fraktionen bereits wenige Wochen nach dem Bürgerentscheid einen klaren Fahrplan zur raschen Umsetzung des Bürgerwillens aufgestellt hat. Hätte sich Oberbürgermeisterin und Verwaltung an diesen Fahrplan gehalten, hätte längst der erste Spatenstich für die Sanierungsmaßnahmen der Graserschule erfolgen können. Der Vorwurf, die CSU und andere Fraktionen würden die Sanierungsmaßnahmen verschleppen und damit den Bürgerwillen missachten, erweist sich daher als vollkommen haltlos und durchsichtiges politisches Manöver. Tatsächlich ist es Oberbürgermeisterin und Verwaltung, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben und damit die Verzögerungen für die rasche Sanierung zulasten unserer Kinder zu vertreten haben.

 

 

  1. Auf unseren Antrag hin hat der Bauausschuss Bayreuth ferner beschlossen, die „Hohe Straße“ zwischen Oberpreuschwitz und dem Gemeindegebiet Eckersdorf zu sanieren und mit einer neuen Asphaltdeckschicht zu überbauen. Der Gemeindeverbindungsweg hat sich in den letzten Jahren zu einem beliebten Spazier- und Radweg entwickelt und wird insbesondere gern von den Patienten der umliegenden Kliniken und dort vor allem auch von Rollstuhlfahrern genützt. Gerade letztere wurden durch den maroden Zustand der „Hohen Straße“ mit Schlaglöchern und Verwerfungen mittlerweile gefährlichen Sturzrisiken ausgesetzt. Auch für Rad- oder Kinderwagenfahrer erwies sich der Weg als dringend sanierungsbedürftig. Wir freuen uns sehr, dass nun eine Sanierung beschlossen wurde, nachdem in früheren    Haushaltsberatungen bereits mehrfach die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme bestritten wurde.

 

 

  1. In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat Bayreuth ferner beschlossen, im Ortsteil Laineck ein Bebauungsplanverfahren für ein neues „Wohngebiet Kalte Leite“ einzuleiten. Im Gebiet zwischen Denkmalstraße, Warmensteinacher Straße und Prellweg soll ein neues Baugebiet für mehrere Einzel- und Mehrfamilienhäuser erschlossen werden, das eine sinnvolle Arrondierung der umliegenden Wohnbebauung darstellt und somit einen weiteren Beitrag zu einer Linderung der angespannten Wohnungssituation in Bayreuth darstellt.

 

 

  1. Für den neuen Stadtteil im Bereich des Rathauses II wurde in der gleichen Sitzung eine „städtebauliche Rahmenplanung – neues Wohnen im Kreuz als Grundlage für die weitere bauliche Entwicklung in diesem Areal beschlossen. Vorgesehen ist neben entsprechender Wohnbebauung auch ein Mehrgenerationenquartier, das sich dort insbesondere im Zusammenhang mit den bereits dort befindlichen sozialen Einrichtungen (z. B. BRK-Ruhesitz) gut einfügt. Der gesamte Stadtteil wird in den nächsten Jahren einem dynamischen Veränderungsprozess unterliegen, der zusammen mit den bereits beschlossenen Maßnahmen, die z. B. der Brücke über die Mistel, Flächenumnutzungen auf dem Gelände der Bayreuther Bierbrauerei, verschiedenen Fuß- und Radwegeverbindungen etc. zu einer deutlichen städtebaulichen Aufwertung des gesamten Quartiers führen wird.

Entsprechend der Beschlusslage des Stadtrats Bayreuth wird dabei planerisch auch Raum für eine Ansiedlung des neuen Stadtarchivs zu finden sein, für welches im Rahmen der anstehenden Sanierung des Bürgerspitals dringend Ersatzraum benötigt wird.

Für heute verbleiben wie immer mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus

Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Dr. Stefan Specht

Fraktionsvorsitzender

 

 

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 29.06.2017 um 11:28 Uhr

Besuch beim Patenboot

Eine Delegation aus Stadträten (Bürgermeister Thomas Ebersberger, Thomas Bauske, Stephan Müller und Klaus Klötzer ) verstärkt durch den Leiter des Hauptamts Rainer Sack besuchte am Wochenende die Mannschaft unseres Patenboots Bayreuth auf ihrem neuen Schiff mit dem Namen „Bad Bramstedt“ in Cuxhaven. Die „Bayreuth“ hat mittlerweile eine neue Mannschaft und liegt nunmehr in Neustadt – Holstein in der Ostsee. 2 Nächte auf dem Schiff der Bundespolizei, eine Patrouillenfahrt nach Helgoland und dann die Teilnahme an der Schiffsparade zum Hafengeburtstag in Hamburg waren für die Stadträte ein abenteuerlicher Rahmen für den Abschied von den Jungs auf unserem Patenboot. Der Besuch der neuen Mannschaft  auf der „Bayreuth“ in Neustadt durch Mitglieder des Stadtrats ist für Juli 2017 geplant.

Unsere alte Mannschaft unter Leitung von Kapitän Joachim Paulsen wird uns in Bayreuth Anfang September 2017 besuchen. Heute ein herzliches Dankeschön an die Crew von Kapitän Paulsen für die überaus herzliche Gastfreundschaft auf der Bad Bramstedt

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 07.05.2017 um 11:22 Uhr

Goldene Bürgermedaille für CSU-Stadträte

Vor der Stadtratssitzung am 11.05.2016 wurden die Stadtratsmitglieder Prof.Dr.Werner Grüninger, Klaus Klötzer Dr.Harald Rehm und Dr. Stefan Specht für ihre in 20-jähriger ehrenamtlicher Stadtratstätigkeit erworbenen Verdienste um das Wohl der Stadt Bayreuth mit der Goldenen Bürgermedaille ausgezeichnet.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe würdigte die Verdienste der Jubilare und dankte ihnen im Namen der Bürgerinnen und Bürger für ihren Einsatz zum Wohle der Stadt.

An der Ehrungsveranstaltung im Neuen Rathaus nahmen auch zahlreiche Vertreter der Stadtratsfraktionen und viele Altstadträte teil.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 11.05.2016 um 21:12 Uhr

Stadthalle der Zukunft

Stadthalle der Zukunft – Mehr Möglichkeiten – Mehr Vielfalt – Mehr Kultur. Am 8. Mai werden Sie über die Zukunft unserer Stadthalle entscheiden. Die zukunftsweisende Sanierung der Stadthalle ist das wichtigste Kulturprojekt der kommenden Jahre. Stimmen Sie bitte für das Ratsbegehren Bürgerentscheid 2.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.04.2016 um 18:29 Uhr

Newsletter März 2016

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 012016 – März 2016

Musterstimmzettel-GraserschuleMusterstimmzettel-Rotmainhalle

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,

die letzte Stadtratssitzung war nicht nur von der Verabschiedung des Haushalts, sondern insbesondere von den am kommenden Sonntag, den 13.03.2016 stattfindenden Bürgerentscheiden geprägt.

Wir bitten Sie ausdrücklich, am kommenden Sonntag von Ihrem Wahlrecht unbedingt Gebrauch zu machen und bei beiden Bürgerentscheiden die Positionen unserer CSU-Stadtratsfraktion mit Ihrer Stimme zu unterstützen. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 09.03.2016 um 19:17 Uhr

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Specht

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2016 (Stand 24.02.2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
in der letzten Woche haben wir über zehn Stunden lang den Haushalt der Stadt Bayreuth für
das Jahr 2016 diskutiert.
I.
Wie ist die Ausgangslage?
 Im vergangenen Jahr hatten wir Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von fast 92 Mio.
Euro.
 Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer erreichte mit 33,8 Mio. Euro
ebenfalls eine neue Höchstmarke.
 Mit rund 116,6 Mio. Euro haben wir Ende des Jahres 2015 den niedrigsten
Schuldenstand der Stadt Bayreuth seit Jahren erreicht.
 Und schließlich haben wir zum Jahresende 2015 mit rund 57,3 Mio. Euro ebenfalls
einen nie gekannten Rekordbestand an liquiden Mitteln in unserer kommunalen
Kasse. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 25.02.2016 um 12:07 Uhr

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