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Newsletter Februar 2018

Newsletter der CSU-Stadtratsfraktion im Bayreuther Stadtrat – Ausgabe 012018 – März 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde der CSU-Stadtratsfraktion,

in der gestrigen Stadtratssitzung am 28.02.2018 ging es im Wesentlichen um die Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Bayreuth 2018.

Aufgrund erheblicher Steuermehreinnahmen sowohl im Bereich der Gewerbesteuer als auch des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer haben wir heuer einen ausgesprochenen „Wohlfühlhaushalt“.
Gleichzeitig wird deutlich, dass der in den vergangenen Jahren gebetsmühlenartig wiederholte Appell der Oberbürgermeisterin an das „Gürtel-Enger-Schnallen“ nicht mehr als der Versuch gewesen ist, kommunalpolitische Initiativen und Anträge bereits im Vorfeld mit Hinweis auf die angeblich so schlechte Finanzlage im Keim zu ersticken. Tatsächlich war nämlich auch in den vergangenen Jahren die Haushaltssituation niemals so schlecht, wie sie von der Oberbürgermeisterin immer dargestellt wurde.

Traditionell sind die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden ja immer auch Gelegenheit zu einer Art „Generaldebatte“ über die wesentlichen kommunalpolitischen Themen des jeweiligen Haushaltsjahres. Auch ich habe deshalb in unserer Haushaltsrede eine kleine „Tour d´Horizon“ durch die wesentlichen aktuellen kommunalpolitischen Themen unternommen.

Den Wortlaut der Haushaltsrede finden Sie hier.

Neben den Haushaltsdebatten ging es in der Stadtratssitzung noch um einen Sachstandsbericht zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Stadthalle Bayreuth zu unserem neuen Friedrichsforum. Architekt Prof. Dipl.-Ing. T. Knerer stellte die aktuellen Planungen hinsichtlich des großen Saales vor, der nun deutlich rundlichere Flächengestaltungen gegenüber den Vorgängerplanungen aufweist und optisch auch wesentlich heller gehalten werden soll. Zusammen mit dem nun weiter optimierten Akustikkonzept dürfte das neue „Große Haus“ ein hochinteressanter, spannender und überregional attraktiver Konzert- und Theatersaal werden.
Bleibt nur zu hoffen, dass es mit Ausnahme von unvermeidlichen Baukostensteigerungen nun auch bei dem beschlossenen Kostenrahmen bleibt. Die CSU-Fraktion wird jedenfalls darauf achten, dass es zu keinen kostspieligen Planänderungen oder Umplanungen mehr kommen wird.

Im Weiteren ging es um verschiedene Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren, etwa im Bereich Carl-Burger-Straße/ 99 Gärten, im Bereich Insel/ Sophienkarree, Tristanstraße sowie dem Gewerbe- und Einzelhandelsstandort Justus-Liebig-Straße/ Spitzwegstraße (früheres Burkhardt-Gelände). Auch hier haben wir weitere Verfahren zur Ausweisung neuer Bau- und Gewerbegebiete eingeleitet, um der Wohnungsnot gegenzusteuern und auch für die Weiterentwicklung unserer Gewerbe- und Einzelhandelsbetriebe entsprechende Flächen vorzusehen.

Weitere Einzelheiten und genauere Berichte können Sie heute Abend bei unserem

Fraktionsforum aktuell
Stadtratsnachlese
am heutigen Donnerstag, den 01.03.2018 um 18:30 Uhr
im Restaurant Weihenstephan, Bahnhofstraße,

erhalten. Hier wird es neben den Themen der gestrigen Stadtratssitzung auch um allgemeine kommunalpolitische Fragen, insbesondere auch um die Thematik des geplanten Rechtsabbiegeverbotes vom Hohenzollernring (bei Firma Glas-Sturm) in die Straße Am Sendelbach gehen. Hier werden auch Vertreter der Anwohnerinitiative erwartet, die unsere kritische Auffassung zu der momentan bestehenden Beschlusslage teilen und entsprechende Unterschriften zur Einreichung eines Bürgerantrages sammeln.

Für heute verbleiben wie immer mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus

Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Dr. Stefan Specht
Fraktionsvorsitzender

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.03.2018 um 10:22 Uhr

Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion

Der bayerische Staatsminister der Finanzen und designierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Gast beim traditionellen Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion in der Sudpfanne in Oberkonnersreuth. Über 400 Gäste konnten sich bei einer fulminanten, aber sehr staatsmännischen Rede des Ministers davon überzeugen, dass in Bayern die Weichen für die kommenden Landtagswahlen richtig gestellt sind.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 07.01.2018 um 15:24 Uhr

Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2017 (aktuell 23.02.2017)

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr geehrte Herren Referenten,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist dies heuer der 20. Haushalt unserer Stadt, den ich in diesem Stadtratsgremium
mitberaten und mitentscheiden darf.
Wenn man diese Zeitspanne kurz Revue passieren lässt, dann kann man feststellen, dass die
Probleme und Prämissen, unter denen unsere Haushalte diskutiert werden, im Wesentlichen
gleichgeblieben sind:

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Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 23.02.2017 um 16:57 Uhr

Haushaltsrede 2018 Dr. Stefan Specht

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
sehr verehrte Damen und Herren Referentinnen und Referenten,
liebe Bayreutherinnen und Bayreuther,

nachdem in den vergangenen Jahren immer gebetsmühlenartig von „Sparhaushalten“, vom „Gürtel enger schnellen“, ja sogar vom Schreckgespenst einer „Zwangsverwaltung durch den Staatskommissar“ die Rede war, stellt sich die Situation heuer „urplötzlich“ und zu unser aller „Überraschung“ völlig anders dar. Vom tiefen Tal der Verwaltungstränen in den 7. Haushaltshimmel innerhalb nur weniger Monate?

Nun, es wird offenbar, dass in den vergangenen Jahren seitens der Verwaltungsspitze regelmäßig völlig übertriebene Cassandra-Rufe angestimmt wurden, um kommunalpolitische Initiativen und Anträge am besten schon im Vorfeld mit Hinweis auf die ach so schlechte Finanzlage möglichst im Keim zu ersticken – ein Umstand, auf den ich an dieser Stelle bereits in meinen letzten Haushaltsreden hingewiesen habe.

Jetzt, da sich aufgrund veränderter finanzieller Rahmenbedingungen die Situation des städtischen Haushaltes weiter verbessert hat, lässt sich diese bisherige Argumentationslinie beim besten Willen nicht mehr aufrechterhalten.
Zu Beginn unserer ganztägigen Haushaltsberatungen am 05.02.2018 hatte ich den diesjährigen Haushaltsentwurf deshalb als „unvermeidlichen Wohlfühlhaushalt“ bezeichnet.

Nach unseren ausführlichen Beratungen bestätigt sich diese Einschätzung vollumfänglich.

I.

Auf der Einzahlungsseite gingen insbesondere unsere Gewerbesteuereinnahmen mit knapp 110 Mio € und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 38 Mio € nahezu „durch die Decke“, eine Entwicklung, die nicht wir uns an die Brust heften können, sondern die einzig dem Einsatz und den Leistungen unserer innovativen Bayreuther Unternehmen und unserer fleißigen Bayreuther Bürgerinnen und Bürger zu verdanken ist – sowie den hilfreichen wirtschaftlichen und bundes- und landespolitischen Rahmenbedingungen.

Gleichzeitig kam es auf der Aufwandsseite zu gewissen Entlastungen, wie etwa einer Senkung der Bezirksumlage um fast 2 Mio €, womit zumindest ein großer Teil der notwendigen Mehraufwendungen in unserem Sozialhaushalt aufgefangen werden konnte. Allerdings zeichnet sich hier – das gebietet das Wahrheitsgebot – für das kommende Jahr eine deutliche Erhöhung bei der Bezirksumlage ab, die vor allem auf die enorm gewachsene Finanzkraft unserer Stadt zurück zu führen sein wird. Darüber hinaus – und so haben wir es auch im Bezirkstag Oberfranken ehrlich kommuniziert – kann eine Anhebung des Hebesatzes im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen werden.

Außerdem ist es erstmals gelungen, bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen wesentliche Diskussions- und Konfliktpunkte aus früheren Jahren schon im Vorfeld zu entschärfen:

1. So freuen wir uns, dass Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, nach wirklich jahrelangen und immer wiederkehrenden Diskussionen aufgrund der oben dargestellten Entwicklung nun selbst zur Einsicht gelangt sind, dass die Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes ein ganz wesentlicher Standortfaktor für eine attraktive und unternehmerfreundliche Kommune ist. Die Höhe der Gewerbesteuer ist eben doch – und zwar besonders für kleine und mittlere Betriebe und ansiedlungswillige Unternehmen bzw. Start Ups und Existenzgründer aus dem universitären Dunstkreis – ein ganz wesentlicher Standortfaktor.
Wir sind froh, dass Sie nun der jahrelangen Argumentation von FDP, DU, JB und auch meiner Fraktion gefolgt sind und nun Ihrerseits mit gleichlautenden Anträgen aus den genannten Fraktionen eine Rückkehr zum früheren Gewerbesteuerhebesatz von 370 von Hundert vorgeschlagen haben.
Hier kann ich nur sagen „Willkommen in der Realität“!

Zum PDF hier klicken:

Haushaltsrede Dr. Stefan Specht 2018

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 01.03.2018 um 10:43 Uhr

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Berliner Platz – Kreisverkehr

Antrag gem. § 15 GeschO
Berliner Platz        Berliner Platz

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

immer wieder wenden sich Bürgerinnen und Bürger an uns wegen der unzufriedenstellenden Verkehrssituation am Berliner Platz.
Dort kommt es sehr häufig zu gefährlichen Situationen beim Einbiegen in die Casselmannstraße. Ein Abbiegen von der Carl-Schüller-Straße links in die Casselmannstraße zu Stoßzeiten ist nahezu unmöglich und verursacht lange Staus in die Carl-Schüller-Straße hinein. Erschwert wird diese Situation durch Verkehr aus der Munckerstraße. » Weiterlesen »

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 31.10.2017 um 11:35 Uhr

Newsletter Juni17

Newsletter Ausgabe Juni 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer Bayreuther CSU,

einmal mehr darf ich Sie namens unserer CSU-Stadtratsfraktion über das aktuelle Geschehen im Stadtrat Bayreuth und den nachgeordneten Ausschüssen informieren

Erneut beschäftigt uns das Thema „Sanierung der Graserschule“ intensiv. Nachdem sich im Bürgerentscheid am 13.03.2016 eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen einen attraktiven Neubau und lediglich für eine Sanierung des alten Graserschulgebäudes ausgesprochen hat, ist erst einmal gar nichts passiert.

Dabei hatten wir uns zur Umsetzung des Bürgerwillens bereits am 29.03.2016 mit einem interfraktionellem Antrag für die kurzfristige Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das künftige Graserschulgebäude ausgesprochen und beantragt, dem Stadtrat auf der Grundlage prognostizierter Schülerzahlen und eines konkreten Raum- und Funktionskonzeptes zeitnah entscheidungsreife Planungsentwürfe von Klassenzimmern, Fachräumen und Freiflächen vorzulegen.

Anstatt jedoch entsprechend dem Willen der Bürgerinnen und Bürger die beschlossene Sanierung der Graserschule rasch voranzutreiben, sollten in den Haushaltsberatungen 2017 nach dem Willen der Oberbürgermeisterin zunächst „blanko“ und ohne jegliche Grundlagen 1,7 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt werden. Dabei wurden weder eine Raumbedarfsplanung noch sonstige konkrete Grundlagen für die Sanierung vorgelegt, obwohl zu diesem Zeitpunkt der Bürgerentscheid bereits über 10 Monate zurücklag, also entsprechende Vorbereitungsarbeiten längst hätten durchgeführt werden können. Mangels Haushaltsreife haben wir deshalb dieses Ansinnen der Oberbürgermeisterin abgelehnt, jedoch gerne € 300.000,00 für weitere Planungen eingestellt, damit die Sache vorangetrieben werden konnte.

Gleichwohl mussten wir im letzten Bauausschuss feststellen, dass die Oberbürgermeisterin erneut die Zustimmung zu Planung verlangte, ohne dass erneut über den tatsächlichen Raumbedarf, die zugrunde gelegte Schülerzahl, ein pädagogisches Konzept oder gar ein konkretes Raum- und Funktionsprogramm vorgestellt  worden wäre. Stattdessen sollte in einer Art „Hau-Ruck-Verfahren“ eine Planung für eine Luxussanierung beschlossen werden, ohne auch nur im entferntesten die Grundlage eines Sanierungskonzeptes zu kennen.

Dies ist umso verwerflicher, als im Vorfeld des Bürgerentscheids von den Befürwortern der Sanierungslösung stets nur maximale Sanierungskosten von höchstens 8 Mio. Euro suggeriert wurden. Die von der Verwaltung zur Abstimmung gestellten Planungen hätten jedoch bereits jetzt (!) Kosten von über 12 Mio. Euro bedeutet, womit die damaligen Aussagen im Vorfeld des Bürgerentscheids nur als grob irreführend bezeichnet werden können.

Umso wichtiger ist es, dass der Bauausschuss Bayreuth mehrheitlich unserem Antrag gefolgt ist, vor weiteren Planungsentscheidungen erst im Hauptausschuss als zuständigen Schulausschuss ein Raum- und Funktionsprogramm als Grundlage für die Sanierungsmaßnahmen zu beschließen, um Kostenmehrungen gegenüber dem ursprünglich zugesagten Sanierungsvolumen zu vermeiden und sachgerechte Planungen vorzunehmen.

Klarzustellen ist an dieser Stelle, dass es die CSU-Fraktion war, die zusammen mit anderen Fraktionen bereits wenige Wochen nach dem Bürgerentscheid einen klaren Fahrplan zur raschen Umsetzung des Bürgerwillens aufgestellt hat. Hätte sich Oberbürgermeisterin und Verwaltung an diesen Fahrplan gehalten, hätte längst der erste Spatenstich für die Sanierungsmaßnahmen der Graserschule erfolgen können. Der Vorwurf, die CSU und andere Fraktionen würden die Sanierungsmaßnahmen verschleppen und damit den Bürgerwillen missachten, erweist sich daher als vollkommen haltlos und durchsichtiges politisches Manöver. Tatsächlich ist es Oberbürgermeisterin und Verwaltung, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben und damit die Verzögerungen für die rasche Sanierung zulasten unserer Kinder zu vertreten haben.

 

 

  1. Auf unseren Antrag hin hat der Bauausschuss Bayreuth ferner beschlossen, die „Hohe Straße“ zwischen Oberpreuschwitz und dem Gemeindegebiet Eckersdorf zu sanieren und mit einer neuen Asphaltdeckschicht zu überbauen. Der Gemeindeverbindungsweg hat sich in den letzten Jahren zu einem beliebten Spazier- und Radweg entwickelt und wird insbesondere gern von den Patienten der umliegenden Kliniken und dort vor allem auch von Rollstuhlfahrern genützt. Gerade letztere wurden durch den maroden Zustand der „Hohen Straße“ mit Schlaglöchern und Verwerfungen mittlerweile gefährlichen Sturzrisiken ausgesetzt. Auch für Rad- oder Kinderwagenfahrer erwies sich der Weg als dringend sanierungsbedürftig. Wir freuen uns sehr, dass nun eine Sanierung beschlossen wurde, nachdem in früheren    Haushaltsberatungen bereits mehrfach die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme bestritten wurde.

 

 

  1. In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat Bayreuth ferner beschlossen, im Ortsteil Laineck ein Bebauungsplanverfahren für ein neues „Wohngebiet Kalte Leite“ einzuleiten. Im Gebiet zwischen Denkmalstraße, Warmensteinacher Straße und Prellweg soll ein neues Baugebiet für mehrere Einzel- und Mehrfamilienhäuser erschlossen werden, das eine sinnvolle Arrondierung der umliegenden Wohnbebauung darstellt und somit einen weiteren Beitrag zu einer Linderung der angespannten Wohnungssituation in Bayreuth darstellt.

 

 

  1. Für den neuen Stadtteil im Bereich des Rathauses II wurde in der gleichen Sitzung eine „städtebauliche Rahmenplanung – neues Wohnen im Kreuz als Grundlage für die weitere bauliche Entwicklung in diesem Areal beschlossen. Vorgesehen ist neben entsprechender Wohnbebauung auch ein Mehrgenerationenquartier, das sich dort insbesondere im Zusammenhang mit den bereits dort befindlichen sozialen Einrichtungen (z. B. BRK-Ruhesitz) gut einfügt. Der gesamte Stadtteil wird in den nächsten Jahren einem dynamischen Veränderungsprozess unterliegen, der zusammen mit den bereits beschlossenen Maßnahmen, die z. B. der Brücke über die Mistel, Flächenumnutzungen auf dem Gelände der Bayreuther Bierbrauerei, verschiedenen Fuß- und Radwegeverbindungen etc. zu einer deutlichen städtebaulichen Aufwertung des gesamten Quartiers führen wird.

Entsprechend der Beschlusslage des Stadtrats Bayreuth wird dabei planerisch auch Raum für eine Ansiedlung des neuen Stadtarchivs zu finden sein, für welches im Rahmen der anstehenden Sanierung des Bürgerspitals dringend Ersatzraum benötigt wird.

Für heute verbleiben wie immer mit den besten Grüßen aus dem Bayreuther Rathaus

Ihre CSU-Stadtratsfraktion

Dr. Stefan Specht

Fraktionsvorsitzender

 

 

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 29.06.2017 um 11:28 Uhr

Besuch beim Patenboot

Eine Delegation aus Stadträten (Bürgermeister Thomas Ebersberger, Thomas Bauske, Stephan Müller und Klaus Klötzer ) verstärkt durch den Leiter des Hauptamts Rainer Sack besuchte am Wochenende die Mannschaft unseres Patenboots Bayreuth auf ihrem neuen Schiff mit dem Namen „Bad Bramstedt“ in Cuxhaven. Die „Bayreuth“ hat mittlerweile eine neue Mannschaft und liegt nunmehr in Neustadt – Holstein in der Ostsee. 2 Nächte auf dem Schiff der Bundespolizei, eine Patrouillenfahrt nach Helgoland und dann die Teilnahme an der Schiffsparade zum Hafengeburtstag in Hamburg waren für die Stadträte ein abenteuerlicher Rahmen für den Abschied von den Jungs auf unserem Patenboot. Der Besuch der neuen Mannschaft  auf der „Bayreuth“ in Neustadt durch Mitglieder des Stadtrats ist für Juli 2017 geplant.

Unsere alte Mannschaft unter Leitung von Kapitän Joachim Paulsen wird uns in Bayreuth Anfang September 2017 besuchen. Heute ein herzliches Dankeschön an die Crew von Kapitän Paulsen für die überaus herzliche Gastfreundschaft auf der Bad Bramstedt

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 07.05.2017 um 11:22 Uhr

Neujahrsempfang der CSU – Stadtratsfraktion 2017

Traditionell fand am 06. Januar 2017 der Neujahrsempfang der CSU-Stadtratsfraktion im Restaurant Sudpfanne statt. Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Specht konnte als Gastredner den Staatssekretär im bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst MdL Bernd Sibler begrüßen. Unter anderem waren auch viele Persönlichkeiten aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport der Einladung der CSU gefolgt. Besonders freute sich Stefan Specht auch über den Besuch von Fraktionskollegen der Bayreuther Gemeinschaft unter Führung von Fraktionschef Stephan Müller, sowie zahlreichen Vertretern der Faschingsgesellschaften Schwarz-Weiß , Mohrenwäscher, Bayreuther Hexen und von verschiedenen Vereinen.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 06.01.2017 um 19:33 Uhr

Goldene Bürgermedaille für CSU-Stadträte

Vor der Stadtratssitzung am 11.05.2016 wurden die Stadtratsmitglieder Prof.Dr.Werner Grüninger, Klaus Klötzer Dr.Harald Rehm und Dr. Stefan Specht für ihre in 20-jähriger ehrenamtlicher Stadtratstätigkeit erworbenen Verdienste um das Wohl der Stadt Bayreuth mit der Goldenen Bürgermedaille ausgezeichnet.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe würdigte die Verdienste der Jubilare und dankte ihnen im Namen der Bürgerinnen und Bürger für ihren Einsatz zum Wohle der Stadt.

An der Ehrungsveranstaltung im Neuen Rathaus nahmen auch zahlreiche Vertreter der Stadtratsfraktionen und viele Altstadträte teil.

Kategorisiert in: | Veröffentlicht am: 11.05.2016 um 21:12 Uhr